Freistellung wegen einrichtungsbezogener Impfpflicht ?
Einrichtungsbezogene Impfpflicht: Keine Freistellung vor behördlichem Beschäftigungsverbot (Bildquelle: Photo by CDC on Unsplash) Ab dem 15. März 2022 gilt gemäß…
Einrichtungsbezogene Impfpflicht: Keine Freistellung vor behördlichem Beschäftigungsverbot (Bildquelle: Photo by CDC on Unsplash) Ab dem 15. März 2022 gilt gemäß…
Corona: Keine Impfpflicht für Arbeitnehmer in Pflege- und Gesundheitsberufen, sondern 2G Impfung / Arbeitsrecht (Bildquelle: CDC/unsplash.com) Jetzt ist sie da,…
Zum Determinierungsgebot bei Verordnungen (Bildquelle: @pexels.com) 1. Einleitung Immer wieder hebt der Verfassungsgerichtshof Teile jener Verordnungen, die von den zuständigen…
(Bildquelle: @pexels.com) 1. Maskenpflicht im September 2020 im Handel nicht gesetzwidrig (VfGH 10.6.2021, V 35/2021) Diese Entscheidung erging aufgrund eines…
Update zum Fragerecht des Arbeitgebers zum Impfstatus betreffend SARS-CoV-2 (Covid-19) Update – Impfung und Fragerecht des Arbeitgebers (Bildquelle: Photo by…
Das Fragerecht des Arbeitgebers zum Impfstatus betreffend SARS-CoV-2 (Coronavirus / Covid-19) Impfung und Fragerecht des Arbeitgebers (Bildquelle: Photo by CDC…
Nichts hat die Welt im vergangenen Jahr so sehr beschäftigt wie die Corona-Pandemie. Bis heute kämpfen die Länder gegen die…
Führender Anbieter von Luftdekontaminationstechnologie liefert mobile Luftreiniger nach Niedersachsen Einsatz eines Calistair Luftreinigungsgeräts in einem Klassenraum einer Grundschule. Die Reduzierung…
Warum der VfGH Covid-19-Verordnungen hebt BMSGPK Rudolf Anschober (Bildquelle: @ Sozialministerium) 1. Einleitung Immer wieder hebt der Verfassungsgerichtshof Teile jener…
Querdenker|Alternative Medien|Fake News Rechtsanwalt Philipp Selbach zu Gast bei der Arenz Show, Podcast und Videocast |Corona vs. Recht| Zu Gast…
ARAG Experten über die Auswirkungen des Brexit-Deals auf Verbraucher Auf den buchstäblich letzten Drücker ist es nun doch noch zu…
Vfgh hebt Teile der Lockerungsverordnung auf (Bildquelle: @pexels) Die Gastronomie ist – neben dem Tourismus – wohl eine jener Branchen,…
(Bildquelle: @pexels) Zwei zentrale Bestimmungen der Verordnung des BMSGPK betreffend Lockerungen der Maßnahmen, die zur Bekämpfung der Verbreitung von COVID-19…
Die Einreise nach Österreich unterliegt Schranken (Bildquelle: @pexels.com) 1. Rechtsgrundlage Das Bundesministerium für Soziales, Gesundheit, Pflege und Konsumentenschutz (BMSGPK) hat…
Verhaftung des 89-jährigen Lee Man-Hee, Gründer der Friedensbewegung HWPL und Vorsitzender der Glaubensgemeinschaft Shincheonji Kirche Jesu – mit äußerst fragwürdigen…
Südkoreanische Regierung missachtet Menschenrechte und Religionsfreiheit, um eigene Fehler zu vertuschen Südkorea: Regierung missachtet Menschenrechte und Religionsfreiheit, um eigene Fehler…
Die Lockerungsverordung wurde novelliert Küche eines offenbar nicht geschlossenen Restaurants (Bildquelle: @pexels.com) 1. Betretungsverbot im Gastgewerbe Im Zeitraum zwischen Mitte…
Mietzinsminderungsrecht von Unternehmern denkbar (Bildquelle: @pexels.com) Zur Bekämpfung der COVID-19-Pandemie wurde durch die österreichische Regierung im Verordnungsweg der Kundenverkehr in…
Österreichische Regierung reagiert auf Pandemie (Bildquelle: @ pexels.com) Die COVID-19-Pandemie hat in Österreich zu einer wesentlichen Beeinträchtigung des Justizwesens geführt.…
Österreichische Legislative reagiert auf Pandemie (Bildquelle: @ pexels.com) Der österreichische Gesetzgeber reagiert auf die COVID-19-Pandemie. Zahlreiche materiell-zivilrechtliche Bestimmungen wurden an…
(Bildquelle: Adobe Stock) In Lübben geht die digitale Nachbarschaftshilfe „Lübben hat Herz“ an den Start. „Im ganzen Land heißt die…
Nutzen Sie unser virtuelles Mandat! Rufen Sie an unter 040 32 55 32 28. (Bildquelle: © Mariusz Blach / panthermedia.net)…
Lila_Toilettenpapier_bei_Coronavirus_COVID-19 Wenn Sie auf einer einsamen Insel gestrandet wären und nur einen Gegenstand mitnehmen könnten – würden Sie sich für…