RNZ: Strobl: Das Sondierungspapier gilt

Rhein-Neckar-Zeitung [Newsroom]Heidelberg (ots) - CDU-Vize Thomas Strobl hat Änderungen am Sondierungsergebnis von SPD und Union eine klare Absage erteilt. "Was in dem Papier steht, gilt", sagte er der Rhein-Neckar-Zeitung (Heidelberg, Dienstag). "Grundlegendes, das bei den ... Lesen Sie hier weiter...Original-Content von: Rhein-Neckar-Zeitung, übermittelt durch news aktuell

Heilbronner Stimme: Lambsdorff: Türkische Invasion in Syrien durch nichts legitimiert – Aufklärung von Gabriel gefordert

Heilbronner Stimme [Newsroom]Heilbronn (ots) - Der FDP-Politiker Alexander Graf Lambsdorff äußert scharfe Kritik am türkischen Vorgehen gegen die Kurden in Syrien. Der FDP-Vizefraktionschef sagte der "Heilbronner Stimme" (Dienstag): "Diese Invasion ist völkerrechtlich durch ... Lesen Sie hier weiter...Original-Content von: Heilbronner Stimme, übermittelt durch news aktuell

NOZ: Fall Niels Högel: Patientenschützer fordern verbindliche Whistleblower-Systeme im Koalitionsvertrag

Neue Osnabrücker Zeitung [Newsroom]Osnabrück (ots) - Fall Niels Högel: Patientenschützer fordern verbindliche Whistleblower-Systeme im Koalitionsvertrag Vorstand Brysch appelliert an Union und SPD, endlich gesetzgeberisch zu handeln - Hintergrund ist die neue Anklage gegen ... Lesen Sie hier weiter...Original-Content von: Neue Osnabrücker Zeitung, übermittelt durch news aktuell

Westfalen-Blatt: Das WESTFALEN-BLATT (Bielefeld) zum Thema Kirchenasyl

Westfalen-Blatt [Newsroom]Bielefeld (ots) - Es klingt banal, aber ein Rechtsstaat ist ein Rechtsstaat, weil er das geltende Recht auch umsetzt. Mit Blick auf das Kirchenasyl können einem da Zweifel kommen, denn es findet in einem juristischen Graubereich statt, den der Staat ... Lesen Sie hier weiter...Original-Content von: Westfalen-Blatt, übermittelt durch news aktuell

Börsen-Zeitung: Zitterpartie, Kommentar zur SPD von Angela Wefers

Börsen-Zeitung [Newsroom]Frankfurt (ots) - Ein klares Mandat für die Parteiführung hätte anders ausgesehen. Mit nur knapper Mehrheit machten die Delegierten des SPD-Sonderparteitags den Weg zu Koalitionsverhandlungen mit CDU und CSU frei. Die Mehrheit war so knapp, dass der ... Lesen Sie hier weiter...Original-Content von: Börsen-Zeitung, übermittelt durch news aktuell

Neue Westfälische (Bielefeld): Debatte über Verkehrsunfallflucht Reformbedarf Matthias Bungeroth

Neue Westfälische (Bielefeld) [Newsroom]Bielefeld (ots) - Die Debatte ist nicht neu, gewinnt aber an Aktualität. Muss jeder Parkplatzrempler, den ein Kraftfahrer begangen hat und zu spät beim Halter des beschädigten Autos oder der Polizei gemeldet hat, zwangsläufig ein Strafverfahren ... Lesen Sie hier weiter...Original-Content von: Neue Westfälische (Bielefeld), übermittelt durch news aktuell

Westfalenpost: Neuer Schwung für Europa / Kommentar von Christian Kerl zum deutsch-französischen Verhältnis

Westfalenpost [Newsroom]Hagen (ots) - Frankreichs Präsident Macron hatte schon recht: Etwas mehr feierliche Symbolik wäre zum Jahrestag des deutsch-französischen Elysee-Vertrags angemessen gewesen. Die Vereinbarung zwischen Paris und Berlin vor 55 Jahren besiegelte nicht ... Lesen Sie hier weiter...Original-Content von: Westfalenpost, übermittelt durch news aktuell

Westfalenpost: Frühzeitig handeln / Kommentar von Tobias Blasius zur Ausstattung der Polizei

Westfalenpost [Newsroom]Hagen (ots) - Innenminister Reul rüstet die NRW-Polizei auf. Schusssichere Helme, mehr Bodycams, praxistauglichere Streifenwagen. Demnächst soll auch noch die Videoüberwachung von Kriminalitätsbrennpunkten gesetzlich erleichtert werden. Zusätzliche ... Lesen Sie hier weiter...Original-Content von: Westfalenpost, übermittelt durch news aktuell

Rheinische Post: Kommentar: Zeitverschwendung

Rheinische Post [Newsroom]Düsseldorf (ots) - Verhandlungen sind kein Fremdwort. Man kann trotzdem noch einmal die Bedeutung nachschlagen: Verhandlungen haben den Ausgleich gegensätzlicher Interessen zum Ziel. Da es nach der mühsam errungenen und nur knappen Mehrheit auf dem ... Lesen Sie hier weiter...Original-Content von: Rheinische Post, übermittelt durch news aktuell

Stuttgarter Nachrichten: Kommentar zur Forderung der Grünen nach einer Reform für mehr Frauen im Parlament

Stuttgarter Nachrichten [Newsroom]Stuttgart (ots) - Die Landtagsfraktionen sollten offen diskutieren, wem ein geändertes Wahlrecht wirklich nutzen würde: Frauen, Quereinsteigern oder netzwerkorientierten Parteikarrieristen? Lenkt die Debatte um eine Wahlrechtsreform nicht sogar von ... Lesen Sie hier weiter...Original-Content von: Stuttgarter Nachrichten, übermittelt durch news aktuell