Corona-Gipfel: Kontakte runter und Schulen weiter zu

ARAG Experten über die zusätzlichen Maßnahmen des Corona-Gipfels Obwohl die Zahlen der Corona-Neuinfektionen endlich sinken, hat die Bund-Länder-Runde in der gestrigen Videokonferenz noch härtere Maßnahmen beschlossen und den Shutdown bis zum 14. Februar verlängert. Die bisherigen Beschlüsse von Bund und Ländern gelten weiterhin und die zusätzlichen Maßnahmen sollen zügig umgesetzt werden....

Treffen nur noch mit dem Lieblingsmenschen?

ARAG Experten informieren über die noch einmal verschärften Corona-Maßnahmen Und ewig grüßt das Murmeltier bzw. die Kanzlerin. Die Länderchefs haben sich am Nachmittag mit Kanzlerin Angela Merkel zu einem weiteren Corona-Gipfel per Videoschaltung getroffen. Das Ergebnis: Angesichts weiterhin zu hoher Infektionszahlen werden die Corona-Maßnahmen bis Ende des Monats nicht nur verlängert, sondern...

Neue Corona-Maßnahmen: Lockdown 2.0

ARAG Experten informieren über die neuen Corona-Regeln ab 2. November Soeben haben sich die Bundesländer einheitlich auf schärfere Maßnahmen im Kampf gegen die Corona-Pandemie verständigt. Nach der Runde der 16 Länderchefs mit Kanzlerin Angela Merkel steht fest: Die kommenden Wochen werden hart. Die beschlossene Light-Variante des Lockdowns aus dem Frühjahr soll bereits ab kommendem Montag in...

euro engineering AG auf dem Firmenkontakttag in Kiel

– Im Angebot: zehn Stellen für Absolventen und Young Professionals – Engineering-Experten mit umfassendem Informationsangebot und Mountainbike-Verlosung am Stand B33 im Audimax der Fachhochschule Kiel – “Top Arbeitgeber für Ingenieure” und Techniker bietet attraktives Arbeitsumfeld Kiel, 21.10.2015 – Wer neue berufliche Herausforderungen sucht, der ist am 4....

Leibrente mit dynamischer Anpassung

Karlsruhe/Berlin (DAV). Bei der Übertragung eines Hofes oder Gebäudes auf ein Kind werden oft Gegenleistungen vereinbart. Dies kann beispielsweise ein Nießbrauchsrecht, Wohnrecht oder eine Leibrente sein. Empfehlenswert ist, im Übergabevertrag hinsichtlich der Gegenleistung auch eine so genannte Wertsicherungsklausel einzufügen. Mit einer solchen Wertsicherungsklausel kann beispielsweise –...

Scheidung: Ausschluss des Versorgungsausgleichs möglich

Köln/Berlin (DAV). Der Ausschluss des Versorgungsausgleichs bei einer Scheidung ist die Ausnahme, aber möglich. Ist der Versorgungsausgleich, also der Ausgleich der in unterschiedlicher Höhe erworbenen Rentenanwartschaften, unbillig, kann er auf Antrag ausgeschlossen werden. Das Amtsgericht Köln entschied, dass der Versorgungsausgleich ausgeschlossen werden könne, wenn ein Ehepartner in einem...

Adoption durch eingetragene Lebenspartnerin – Mitsprache des Vaters

Karlsruhe/Berlin (DAV). Will die eingetragene Lebenspartnerin der Mutter des Kindes dieses adoptieren, muss dem Vater die Möglichkeit gegeben werden, sich an der Entscheidung zu beteiligen. Dabei sind die Anforderungen bei (anonymen) Samenspenden nicht zu überziehen. Die Arbeitsgemeinschaft Familienrecht des Deutschen Anwaltvereins (DAV) informiert über eine Entscheidung des Bundesgerichtshofs. Kindesadoption...

Nutzungsentschädigung für gemeinsames Haus nach der Trennung

Koblenz/Berlin (DAV). Wer nach der Trennung in einem gemeinsamen Haus bleibt, muss sich eine Nutzungsentschädigung anrechnen lassen. Diese Anrechnung kann auch nachträglich erfolgen, wenn man in dieser Zeit das gemeinsame Darlehen bedient. Die Arbeitsgemeinschaft Familienrecht des Deutschen Anwaltvereins (DAV) informiert über eine Entscheidung des Oberlandesgerichts Koblenz. Wohnen in der gemeinsamen...

Eltern können nicht allein über Sorgerecht bestimmen

Stuttgart/Berlin (DAV). Das Sorgerecht für die Kinder betrifft auch Fragen des Aufenthalts, des Umgangs und der Gesundheitssorge. Eltern können nicht gemeinsam eine Vereinbarung treffen, die Teile des Sorgerechts nur einem Elternteil überträgt. Über das gemeinsame Sorgerecht wie auch dessen teilweise Übertragung bedarf es einer Entscheidung des Gerichts. Die Arbeitsgemeinschaft Familienrecht...

Kein Trennungsunterhalt bei langjähriger Trennung

Bamberg/Berlin (DAV). Leben Eheleute bereits mehr als zehn Jahre getrennt, kann der eine Partner von dem anderen keinen Trennungsunterhalt mehr verlangen. Die Arbeitsgemeinschaft Familienrecht des Deutschen Anwaltvereins (DAV) informiert über eine Entscheidung des Oberlandesgerichts Bamberg vom 13. Mai 2014 (AZ: 7 UF 361/13). Trennungsunterhalt nach zehn Jahren Trennung? Das Ehepaar hatte 1975...
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