In der Regierungsbefragung des Bundestags begründete der SPD-Politiker die enorme Steigerung unter anderem mit der Inflation und höheren Löhnen. Zudem sei das Gesundheitssystem sehr ineffizient. „Unser Gesundheitssystem ist das teuerste Gesundheitssystem in Europa und kann ausweislich seiner Qualität nicht überzeugen.“ Man habe in den vergangenen Jahrzehnten Strukturreformen versäumt.
„Spirale stetig steigender Beiträge“
Lauterbach warb vor diesem Hintergrund auch für die Krankenhausreform der Ampel-Koalition, die an diesem Donnerstag im Bundestag zur Abstimmung steht. Sie soll die Finanzierung der Kliniken in Deutschland auf eine neue Grundlage stellen. Es handele sich um die größte Krankenhausreform seit 20 Jahren. Nur durch Strukturreformen und mehr Vorbeugung komme man aus der Spirale stetig steigender Beiträge heraus, erklärte er. „Ohne diese Strukturreformen würde der Beitragssatz immer weiter steigen.“
Schätzer errechnen Beitragssteigerung um 0,8 Prozentpunkte
Der sogenannte Schätzerkreis – ein Gremium aus Fachleuten der Krankenkassen, des Bundesamts für Soziale Sicherung und des Gesundheitsministeriums – hatte zuvor mit Blick auf die Ausgaben und Einnahmen der gesetzlichen Krankenversicherung eine rechnerisch notwendige Anhebung des Zusatzbeitrags der Kassen im kommenden Jahr um 0,8 Punkte auf durchschnittlich 2,5 Prozent des beitragspflichtigen Einkommens ermittelt. Bei dem Wert handelt es sich um eine theoretische Größe. Wie sehr der Beitragssatz dann wirklich steigt, entscheidet jede Krankenkasse für sich.
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