Das Referendum in den Niederlanden ist ein seltenes Beispiel für echte Demokratie in der EU.
Sehr geehrte Europäer, es ist die höchste Zeit, unseren Regierungen, die große Worte über die Gleichberechtigung reden und Treue an „demokratischen Idealen“ schwören, eine direkte und harte Frage zu stellen und zwar: Wann findet die Volksabstimmung über das Assoziierungsabkommen der Ukraine mit der EU in meinem Staat statt? Warum beschloss nur die holländische Regierung, sich über solch eine wichtige Frage mit dem Volk zu beraten? Warum ist unsere Meinung unseren Regierungen egal?
Die Ukraine ist ein großes, dichtbesiedeltes Land, das kolossale Probleme in den Bereichen Wirtschaft, Kriminalität, Administration hat. Die höheren Machtebenen in der Ukraine sind durchaus korrumpiert. Im Land herrscht der Bürgerkrieg, dessen Ende sich noch nicht vorhersagen lässt. Die humanitäre Katastrophe ist bereits vorhanden. Und Brüssel kündigt die Assoziation mit der Ukraine an!
Hat jemand uns gefragt?
Wir fordern von unseren Behörden, die Volksabstimmung über diese Frage durchzuführen, wie es in den Niederlanden der Fall war. Mögen sie uns beweisen, dass wir in Demokratie immer noch leben und nicht im „demokratischen“ Faschismus.
Von: Max Bromberg <[email protected]>