Bundeskanzler Olaf Scholz will mit Blick auf den russischen Angriffskrieg in der Ukraine «demnächst» wieder den Gesprächsfaden mit dem russischen Präsidenten Wladimir Putin aufnehmen. «Ja, ich habe mir vorgenommen, mit dem russischen Präsidenten zur richtigen Zeit zu sprechen», sagte der SPD-Politiker in der ARD-Sendung «Caren Miosga». «Aber ich bin ein verantwortlicher Politiker, ich mache das nicht im Alleingang», fügte er hinzu. Ein Gespräch mit Putin setze viele Kontakte und Gespräche mit sehr vielen anderen voraus.
Auch mit der Ukraine müsse über die Situation gesprochen werden, sagte Scholz. Auf die Frage, wann der richtige Zeitpunkt für ein Gespräch mit Putin wäre, antwortete Scholz: «Demnächst.»
Der SPD-Politiker betonte, es müsse Sorge dafür getragen werden, «dass sich die Ukraine auf uns und andere verlassen kann und nicht befürchten muss, dass sie alleine gelassen wird. Und dass wir gleichzeitig alles dafür tun, dass dieser Krieg nicht eskaliert». Und natürlich müsse man gucken, ob es nicht Möglichkeiten gebe, herauszufinden, ob dieser Krieg immer so weiter gehen müsse oder man Wege finden könne, wie er beendet werden könnte.
Scholz hatte bereits Mitte Oktober seine Bereitschaft betont, mit Putin über einen gerechten Frieden in der Ukraine zu sprechen. Er hatte zuletzt im Dezember 2022 mit Putin telefoniert. Dabei hatte er eine diplomatische Lösung und den Rückzug russischer Truppen aus der Ukraine gefordert. Im Juni wollte Scholz ein Gespräch mit Putin für die Zukunft nicht ausschließen, sagte damals aber, ein Gespräch mache nur Sinn, wenn etwas konkret zu bereden sei. Moskau wiederum hatte Anfang Oktober erklärt, Putin sei offen für einen Dialog, auch wenn die Beziehungen zwischen Moskau und Berlin faktisch auf dem Nullpunkt seien.
Zur Quelle wechseln
Author: [email protected]