Berlin (ots)
Mit „Diplomatie und Fingerspitzengefühl“ will Jan van Aken seine Partei Die Linke wieder zu einer „schlagkräftigen Einheit“ zusammenführen. Im phoenix-Politik-Podcast „unter 3“ sagte van Aken, er trete für den Parteivorsitz an, weil er „glaube, dass ich es kann“. Nach dem Besuch von annähernd 20 Kreisverbänden der Partei habe er den Eindruck gewonnen, dass die Linke noch nicht verloren sei: „Da ist so viel Energie an der Basis, da lebt noch ganz viel. Wir werden im nächsten Jahr wieder gut da stehen.“ Für die Bundestagswahl im kommenden Jahr hält er ein Ergebnis von sieben bis acht Prozent für möglich, zumal die Wählerinnen und Wähler der Linken zusehends jünger würden. Für den promovierten Biologen, der seit 2007 Mitglied der Linken ist und zwei Legislaturperioden im Bundestag saß, sind die Grundpfeiler der Partei „Sozialismus, Solidarität und Menschenrechte“. Van Aken bewirbt sich gemeinsam mit Ines Schwerdtner am kommenden Wochenende beim Parteitag der Linken in Halle an der Saale um den Parteivorsitz, nachdem Janine Wissler und Martin Schirdewan vor wenigen Wochen erklärt hatten, nicht wieder als Parteichefs antreten zu wollen.
Im phoenix-Podcast „unter 3“ bezog van Aken zudem Stellung hinsichtlich eines AfD-Verbotsfahrens. „Eine Partei, die offen auch sagt, wir benutzen die Mittel der Demokratie, um sie abzuschaffen, da finde ich, muss man an ein Verbot ran, um ihr die Ressourcen zu entziehen.“ Er sei zuvor dagegen gewesen, da es das Problem des Rechtsradikalismus nicht abschaffen würde. Diese Meinung habe er geändert, da man der AfD die Ressourcen entziehen müsse. „Man darf nicht unterschätzen, um wieviel Geld es hier geht, um wieviel Personal“.
Auf die Frage, ob ein Scheitern des Verbotsverfahrens die AfD stärken würde, betont van Aken, man müsse zwei Jahrzehnte in die Zukunft blicken und sich vorstellen, die AfD hätte es geschafft, „wie damals 1933 an die Schalthebel der Macht zu kommen“ und „wir sitzen da und denken, hätten wir mal damals vor 20 Jahren…“. Der Artikel 21 im Grundgesetz diene der Selbstverteidigung der Demokratie und gerade das jüngste Beispiel aus Thüringen zeige „sie wollen die Demokratie mit ihren eigenen Mitteln schlagen“, so van Aken. Jetzt brauche man „unbedingt ein AfD-Verbot.
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