• 16. Oktober 2021

Europäischer Verbraucherschutz: Das Security Gate trägt wirksam dazu bei, gefährliche COVID-19-Produkte vom Markt zu nehmen

Europäischer Verbraucherschutz: Das Security Gate trägt wirksam dazu bei, gefährliche COVID-19-Produkte vom Markt zu nehmen

Die Europäische Kommission hat heute ihren Jahresbericht über das “Safety Gate” veröffentlicht, bei dem es sich um das EU-Schnellwarnsystem für gefährliche Verbraucherprodukte handelt und das dazu beiträgt, gefährliche Non-Food-Produkte vom Markt zu nehmen. Aus dem Bericht geht hervor, dass die Zahl der aufgrund einer Warnmeldung ergriffenen behördlichen Maßnahmen von Jahr zu Jahr zunimmt. So lag die Zahl der Maßnahmen 2020 mit 5 377 getätigten Warnmeldungen gegenüber 2019 mit 4 477 Warnmeldungen auf einem neuen Höchststand. 9 % aller 2020 registrierten Warnmeldungen betraf Produkte im Zusammenhang mit COVID-19, zumeist Masken, die zwar schützen sollten, dies aber nicht tun. Weitere Beispiele für gefährliche COVID-19-Produkte, die über das Safety Gate gemeldet wurden, betrafen Desinfektionsmittel, die toxische Chemikalien enthalten, wie Methanol, das zu Blindheit oder bei Verschlucken sogar zum Tod führen kann, oder UV-Desinfektionsmittel, die die Anwender einer starken Strahlung ausgesetzt haben, die Hautreizungen verursacht.

Didier Reynders, Kommissar für Justiz, erklärte hierzu: “Das Safety Gate hat sich als krisensicher erwiesen: während der COVID-19-Pandemie hat es zum Schutz der Verbraucher beigetragen, da es ein wichtiges Instrument für die effiziente und rasche Verbreitung von Informationen über gefährliche Produkte wie unsichere Masken oder toxische Desinfektionsmittel und deren Entfernung vom Markt ist. Mit Schutzinstrumenten wie dem Safety Gate werden die Verbraucherrechte weiter garantiert.”

Wichtigste Erkenntnisse des Berichts

Die Überwachungsmaßnahme konzentrierte sich auf COVID-19-bezogene Produkte, die für alle Verbraucher von wesentlicher Bedeutung geworden sind. So gab es 2020 161 Warnmeldungen zu Masken, 3 Warnmeldungen zu speziellen Overalls, 13 Warnmeldungen zu Handdesinfektionsmitteln und 18 Warnmeldungen zu UV-Lampen, die als Sterilisatoren dienen sollen. Die im System verbreiteten Warnmeldungen gelten auch dieses Jahr.

2020 tauschten Behörden aus den 31 Teilnehmerländern des Safety Gate Network (EU-Mitgliedstaaten sowie Norwegen, Island, Liechtenstein und das Vereinigte Königreich) insgesamt 2 253 Warnmeldungen zu Maßnahmen aus, die über das System gegen gefährliche Produkte ergriffen wurden. Sie reagierten mit 5 377 Folgemaßnahmen. Dies entspricht einem Anstieg um mehr als 20 % gegenüber der Zahl der Folgeuntersuchungen 2019.

Dem Bericht zufolge war Spielzeug die Produktkategorie mit den meisten Warnmeldungen (27 % aller Meldungen), gefolgt von Kraftfahrzeugen (21 %) sowie Elektrogeräten und -zubehör (10 %). Dies zeigt, dass bei der Marktüberwachung in der EU ein besonderer Schwerpunkt auf Kinder, eine schutzbedürftige Verbrauchergruppe, gelegt wird. Im Allgemeinen handelt es sich bei den am häufigsten gekennzeichneten Produkten um Produkte, die Verletzungen wie Brüche oder Gehirnerschütterungen verursachen (25 %), gefolgt von chemischen Bestandteilen in Produkten (18 %) und Produkten, mit denen Kinder sich erwürgen können (12 %).

Im Vergleich zum Vorjahr verpflichten sich mehr Online-Marktplätze, die Sicherheit der von ihnen verkauften Produkte zu verbessern. Gestern haben sich zwei neue Unterzeichner der Initiative “Verpflichtungserklärung für mehr Produktsicherheit” angeschlossen und zwar Joom und Etsy. Folglich verpflichten sie sich zu prüfen, dass über das Safety Gate registrierte Produkte nicht auf ihren Websites zum Verkauf angeboten werden und rasch zu handeln, wenn die nationalen Behörden ihnen gefährliche Produkte melden, die entfernt werden sollten.

Nächste Schritte

Die Kommission zeichnet Unternehmen, die Verbraucher besser schützen, mit dem EU-Preis für Produktsicherheit aus. Die gestern für Bewerbungen für 2021 eingeleitete Runde wird sich auf Initiativen zum Schutz besonders schutzbedürftiger Verbraucher und auf den Einsatz neuer Technologien zur Verbesserung der Produktsicherheit für Verbraucher konzentrieren. Bewerbungsschluss ist der 30. April 2021. Mehr Informationen zu diesem Thema finden Sie hier: https://ec.europa.eu/safety-gate/#/screen/pages/safetyAward

Seit 2003 ermöglicht das Safety Gate einen raschen Informationsaustausch zwischen den EU-/EWR-Mitgliedstaaten, dem Vereinigten Königreich und der Europäischen Kommission über gefährliche Non-Food-Produkte, die ein Risiko für die Gesundheit und Sicherheit der Verbraucher darstellen. Auf diese Weise können geeignete Folgemaßnahmen ergriffen und Produkte vom Markt ausgeschlossen werden.

Entsprechend der Veröffentlichung des Berichts hat die Kommission ihre vollständig umgestaltete öffentliche Website Safety Gate mit einer modernen und benutzerfreundlichen Schnittstelle lanciert, um das Notifizierungsverfahren zu beschleunigen und zu vereinfachen. Die Seiten werden nach und nach in alle EU-Sprachen sowie Isländisch und Norwegisch übersetzt. Unternehmen können zudem das Business Gateway nutzen, um nationale Behörden rasch und effizient über Sicherheitsbedenken in Bezug auf ein Produkt zu informieren, das sie in Verkehr gebracht haben.

Eine weitere Maßnahme zum Verbraucherschutz ist die https://ec.europa.eu/info/files/product-safety-pledge_en Dort werden spezifische freiwillige Maßnahmen von Marktplätzen dargelegt, um Angebote unsicherer Produkte rasch von ihren Plattformen zu entfernen. Bislang haben elf Online-Marktplätze diese Vereinbarung unterzeichnet, um in Zusammenarbeit mit den Mitgliedstaaten gefährliche Produkte von ihren Websites zu entfernen. bol.com, eMAG, Wish.com, AliExpress, Amazon, eBay, Rakuten France, Allegro, Cdiscount und heute Etsy and Joom.

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