Warum nicht eine ineffiziente Technologie, die dann, wenn Wind weht, Strom erzeugt, der möglicherweise ins Netz eingespeist werden kann, an einem Ort errichten, an dem es viel zu wenig Wind gibt?
Ist vernünftig aus Sicht derjenigen, die mit Windkraft, d.h. mit den Subventionen, die Steuerzahlern abgezwungen werden, ein hervorragendes Auskommen verdienen. Warum also nicht Windräder im Raum Neckar-Alb erstellen, rund um Tübingen und Reutlingen bauen. Dort weht zwar viel zu wenig Wind, aber verdienen lässt sich mit den rund 280 Meter hohen Ungetümen dennoch etwas:
Okay, das Zeug verschandelt die Landschaft.
Das Dauersummen bei Wind macht die Anwohner irre.
Wenn die Dinger mal laufen, schreddern sie Vögel.
Aber, hey, damit lässt sich risikolos Geld verdienen und die Politiker, die diesen Mist ermöglichen, können sich als Klimaretter inszenieren, Klimaretter, die zur Deindustrialisierung von Deutschland beigetragen haben. Im Hinblick auf das Ziel einer Verarmung und am besten Reduzierung der Bevölkerung sicher nicht zu unterschätzen.
Also haben Sie sich nicht so, wenn das Land Baden-Württemberg flächendeckend 1,8% der Gesamtfläche eines Regionalverbands, für Neckar-Alb sind das immerhin 44,4 Quadratkilometer, zur Nutzung für Windenergie ausgewiesen sehen will.
Warum auch nicht?
1,8%, eine Zahl, die vermutlich gelost wurde oder auf welche Art auch immer bestimmt und nun mit der Gießkanne und dem Betonmischer über Baden-Würrtemberg flächengedeckt werden soll … haben Sie sich nicht so, jede Entscheidung hat ein willkürliches Element und natürlich bekommt jeder Bürger die Möglichkeit, sich im Rahmen der offiziellen Bürgerbeteiligung zu informieren, wie hier im SWR berichtet. Diese Veranstaltungen, die unter der Rubrik “Bürgerbeteiligung” laufen, dienen indes nicht der Bürgerbeteiligung. Wie so oft, wenn Sozialisten walten, nutzen sie Begriffe missbräuchlich, erklären sich z.B. zu Antifaschisten, obschon Sozialismus eher Faschismus als etwas anderes ist. Mit der Bürgerbeteiligung ist das genauso. Die Bürgerbeteiligung meint nicht Beteiligung an der Auswahl von Flächen für Windräder oder gar die Möglichkeit, den Bau der ineffizienten Goldesel für die Profiteure der Windkraft, zu verhindern. Nein, Bürgerbeteiligung meint, dass Bürger in einer Halle erscheinen, dort über das Geplante informiert werden, am Wissen darüber, was bereits geplant ist und umgesetzt werden wird, beteiligt werden, ihr neues Wissen zur Kenntnis nehmen und ansonsten die Klappe halten.
Wir haben diese Form der Scheindemokratie bereist 2014 unter dem Rubrum der Pseudo-Diskussionen behandelt:
Pseudo-Diskussionen sind Diskussionen, deren Ergebnis bereits im Vorfeld feststeht. Pseudo-Diskussionen sind inszenierte Diskussionen, mit denen den Adressaten das Gefühl gegeben werden soll, sie hätten etwas mit zu entscheiden. Pseudo-Diskussionen sind Formen der Persuasion, die eingesetzt werden, um durchzusetzen, was man sowieso beabsichtigt hat, dabei aber so zu tun, als wären Dritte an der Entscheidungsfindung beteiligt worden. Pseudo-Diskussionen werden immer häufiger Bestandteil der öffentlichen Inszenierung von Demokratie, wenn es z.B. darum geht, Anwohnern das Gefühlt zu geben, sie wären an der längst getroffenen Entscheidung, Windräder an die Stelle von Wald zu setzen, in irgend einer Weise beteiligt worden.
In keiner Weise meint Bürgerbeteiligung die Organisation von Widerstand gegen den Bau von Windrädern auf der Schwäbischen Alb, wie die Initiative Gegenwind Neckar-Alb nun schon seit Monaten erlebt, denn die Initiative ist seit Monaten Gegenstand vermeintlicher Berichterstattung, seit die Initiative 438.921 Einwendungen gegen die geplanten Windräder in windarmem Gebiet, abgegeben hat, rund 280.000 davon in Papierform.
Seither tobt die Journalie:
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Es beginnt am 11. April 2024 mit der vermeintlichen Berichterstattung darüber, dass “Windkraftgegner” Einwendungen gegen ausgewiesene Standorte für Windräder im windarmen Regionalverband Neckar-Alb übergeben haben, von einer “Palette voll mit Einwendungen” schreibt die Südwestpresse, denn rund 280.000 der Einwendungen werden in Papierform und nicht digital übergeben. Beim Schwarzwälder Boten ist man genauer, von 438.921 Einwendungen ist die Rede. Am 7. Mai 2024 ist in der Südwestpresse von “Bürokratiewahnsinn” die Rede, denn der Regionalverband ist verpflichtet, alle Einwendungen zu prüfen, was bei 438.921 nicht innerhalb von einer Stunde machbar ist. Das erregt den Ärger des Redakteurs, der offenkundig der Ansicht ist, demokratisches Prozedere müsse in Nullkommanichts abhandelbar sein. Der Schwarzwälder Bote legt am 23. Mai nach und berichtet, wiederum sachlicher als die Südwestpresse von einem Streit um Windräder. Für diejenigen, die es vergessen haben, Streit ist die Lebensader einer Demokratie. Gibt es keinen Streit, dann gibt es keine Demokratie. Am 17. Juli 2024 mischt sich die Schwäbische Zeitung mit dem Hinweis ein, dass die Windkraftgegner die Öffentlichkeit zur Kasse bitten würden, denn die Prüfung der Einwendungen kostet mittlerweile jenseits von 100.000 Euro. Seltsamerweise fällt den Vertretern der Shitstream-Medien die öffentliche Finanzierung nie ein, wenn es z.B. um die Millionen öffentlicher Förderung für die Zelebrierung von Homosexualität in aller Öffentlichkeit und im Rahmen des Christopher Street Day geht oder die Subventionierung der ineffizienten Windräder mit Milliarden Euro Steuergeld.
Es hat eben jeder seine Präferenzen…
Nach dem Juli 2024 fällt die Berichterstattung darüber, dass sich Bürger nicht nur erdreisten, Einwände gegen Windräder in windarmem Gebiet zu erheben, sondern diese Einwände auch noch schriftlich vorzutragen, in das Sommerloch und taucht nun, im September 2024 in öffentlich-rechtlichem Diffamierungsgewandt wieder auf.
Der Reigen beginnt am 25. September 2024 mit dem SWR, in dem sich Tobias Faißt zum ersten Mal darüber echauffieren darf, dass die Windkraft im Regionalverband Neckar-Alb an 440.000 Einwendungen – er spricht von Papierflut, um die Einwände zu diskreditieren, zu scheitern droht. Ein seltsames Demokratieverständnis, das die Ausübung demokratischer Rechte an die Häufigkeit der Ausübung knüpfen will. Wie auch immer, am selben Tag übernimmt die ARD-Tagesschau den Faißten-Beitrag des SWR und verfolgt unter der Überschrift: “Region Neckar-Alb: Scheitert die Windkraft allein an der Papierflut?” dieselbe derogative Absicht.
Dass denen, die mit Windkraft Steuergelder in die eigenen Taschen leiten wollen, Widerstand von Bürgern ein Dorn im Auge ist und Polit-Darstellern, die sich in ihrer umfassenden Hybris, die nur noch durch ihre Dummheit übertroffen zu werden scheint, mit ineffizienter Windenergie in windarmer Gegend profilieren wollen, um “nachhaltige Stromsicherheit” herzustellen, ist offenkundig, dass der Zugriff über die Programmräte der öffentlich-rechtlichen Sender genutzt werden soll, um den Widerstand gegen Windräder in windarmer Gegend zu brechen, um zukünftigen Widerstand im Keim zu ersticken, das ist mittlerweile offenkundig und dass der Auftrag, dies zu bewerkstelligen an die Willfährigen vom öffentlich-rechtlichen Zwangsfunk der ARD vergeben wurde, auch.
Und so findet sich heute der bisherige Höhepunkt der Kampagne gegen Gegenweind Neckar-Alb in der ARD-tagesschau, einmal mehr ein Faißtes Werk von Tobias Faißt. Wir haben mittlerweile so viele Beiträge in der ARD-tagesschau im Hinblick auf die von Schmierfinken gewählte Vorgehensweise, um ein legitimes Ansinnen zuerst in Zweifel zu ziehen, dann zu deligitimieren und zu diffamieren, analysiert, dass wir auf empirisch gesichertem Boden behaupten können, dass es ein Skript gibt, dem in diesen Fällen zu folgen ist.
Es geht so:
1. Framing in der Unterüberschrift: 440.000 Einsprüche = “Papierberge” = “trügerische Zahl”
Dadurch, dass die Einsprüche als Papierberge diskreditiert werden, Papierberge haben die Konnotation “unnötig” und als “trügerische Zahl” bezeichnet werden, wird gleich in der Unterüberschrift die Einordnung: Die Bürgerinitiative Neckar-Alb besteht aus Querulanten [Querdenker kommen später], denen es nur darum geht, die gute, schöne Windkraft zu verhindern, als Rahmen des gesamten Beitrags gesetzt.
2. Vorab Delegitimierung der Bürgerinitiative hier durch die Behauptung, der Protest in Neckar-Alb habe “abstruse Größenordnungen” angenommen.
“Abstrus” bezeichnet etwas, das unverständlich, verworren, wirr, abwegig ist, die unpassende Beigabe des Adjektivs “abstrus” zur Größenordnung des Widerstands ist offenkundig dem Bemühen geschuldet, die Bürger, die sich gegen Windräder wehren und die Initiative, die ihnen eine Möglichkeit zur Formulierung ihrer Einwände gegeben hat, zu diskreditieren. Klassischer Schmierenjournalismus
3. Ein paar Fakten aufzählen, um Journalismus vorzugaukeln
440.000 Einsprüche gesammelt, 280.000 davon ausgedruckt …
4. Zweifel säen
Im Regionalverband Schwarzwald Bar-Heuberg habe es nur 16.000 Einsprüche gegeben, so Faißt. Das willkürlich gewählte Beispiel Schwarzwald-Bar-Heuberg dient natürlich dazu, Zweifel an der Korrektheit der Zahl von 440.000 Einsprüchen zu säen, ganz im Rahmen, der bereits in der Unterüberschrift von Faißt gesetzt wurde.
5. Wieder ein wenig Journalismus vorgaukeln, in dem die Randbedingungen, die zur Gründung und Umsetzung der Bürgerinitiative, die absurde [unsere Wertung] Forderung der Landesregierung, jeder Regionalverband MÜSSE 1,8% seiner Fläche für Windräder ausweisen, geführt hat. Wer kommt auf die Idee, eine Energieform, die bestimmte Bedingungen benötigt, um überhaupt in die Nähe von Effizienz zu kommen, per Gießkanne zu verbreiten? Kommunisten! Richtig.
6. “Wir sind viele”-Mythos
Windkraftbefürworter [= viele], so schreibt Faißt, würden der Bürgerinitiative Neckar-Alb vorwerfen, sie wolle die Planung ausbremsen. Herbert Bitsch [= einer], Mitbegründer der Initiative darf dem widersprechen.
7. Die eigene Bewertung als Faktum verkaufen:
“Tatsache ist”, so schreibt Faißt, der damit offen Position auf Seiten der Windkraftbefürworter bezieht, was die Frage aufwirft, ob er die “Windkraftbefürworter” mimt, die der Bürgerinitiative vorwerfen, sie wolle die Planungen ausbremsen, “Tatsache ist: Die Initiative hat unnötige Papierberge produziert”.
Das Wörtchen “unnötig” ist hier von besonderer Bedeutung, denn mit einem einzigen Adjektiv wird der Einwand von 280.000 Bürgern vom Tisch gewischt, delegitimiert und als Papierberg, den man in den Eimer schieben kann, abgewertet. Offenkundig ist Herr Faißt der Ansicht, Widerspruch sei nur in anderer als Papierform möglich, eine eher “abstruse” Ansicht, angesichts der Bedeutung, die Formulare in deutschen Verwaltungen nach wie vor haben. Warum Faißt der Ansicht ist, bedrucktes Papier, auf dem Widerstand formuliert wird, stelle einen “unnötigen Papierberg” dar, wird schnell deutlich:
8. Verkündung der Wahrheit
Denn: Der Bundesverband Windenergie fordert, Verfahren vollständig zu digitalisieren, um sich dadurch in die Lage zu versetzen, 440.000 Einsprüche per eigens und genau dazu programmierter AI als irrelevant aussondern zu können, und zwar innerhalb von Stunden. Wer beschäftigt sich schon gerne mit Einsprüchen von Bürgern, die die eigene Rendite beeinträchtigen. Dass Faißt so offen für den Bundesverband Windenergie die Rede schwingt, lässt die Frage nach den “Perks”, den kleinen Gefälligkeiten auftauchen, die er dafür im Gegenzug erhalten hat oder nicht.
9. Diffamierung der Bürgerinitiative
Der ganze Beitrag ist nur geschrieben, um die Bürgerinitiative Neckar-Alb zu diffamieren, die eigentliche Diffamierung überlässt Faißt dem Geschäftsführer des Bundesverbands Windenergie und damit der Organisation, die diejenigen bündelt, die an Windkraft dadurch verdienen, dass sie Steuerzahler aussaugen. Wolfram Axthelm wird von Faißt damit zitiert:
“Mit solchen Aktionen pervertieren die Anti-Windkraft-Initiativen … die wichtige Beteiligung der Menschen im Verfahren”.
“Solche Aktionen”, beschreibt die Bündelung von Widerspruch. Die Bündelung von Widerspruch gegen Windkraftanlagen ist nach Ansicht von Axthelm eine “Pervertierung” der “wichtigen Beteiligung der Menschen im Verfahren” und wenn Widerspruch eine “Pervertierung der Beteiligung” ist, dann hat Axthelm in seiner ganzen Dummheit gerade zugegeben, dass die “Beteiligung der Menschen” ohnehin eine Charade ist, in deren Verlauf kein Widerspruch akzeptiert wird. Wer große Worte schwingt, kann damit massiv auf die Fresse fallen.
Und natürlich müssen wir an dieser Stelle wieder einmal fragen: Wenn Axthelm eine Unterscheidung zwischen sich und “den Menschen” zieht, welcher Spezies rechnet er sich dann selbst zu?
10. Das Zweifel säen (4), der “Wir sind mehr” [Wir, das sind die Windkraftbefürworter] Mythos (6) und die Diffamierung der Bürgerinitiative (9) werden im nächsten Schritt durch Pseudo-Daten legitimiert:
“Zum Teil haben einzelne Personen bis zu 140 Einzelbriefe abgegeben”, sagt Dirk Seidemann, Direktor des Regionalverbands Neckar-Alb.”
Die singuläre Aussage, die genau EINEN FALL zum Gegenstand hat, den es gegeben haben mag oder der frei erfunden sein mag, wird genutzt, um den gesäten Zweifel zu bestätigen: Die Bürgerinitiative habekeine 440.000 Einsprüche gesammelt, sondern viel weniger. Es gehe der Bürgerinitiative nur darum, die Planung zu behindern. Dazu würden sogar Einsprüche erfunden. Die Suggestion ist so bösartig wie die gewählte Analogie, die bei Faißt sich so liest:
“Das würde bedeuten, dass die Anzahl der Menschen hinter den Einsprüchen deutlich kleiner ist, als es auf den ersten Blick scheint, vergleichbar mit dem Scheinriesen Herrn Tur Tur im Kinderbuch Jim Knopf. Vor ihm zittert der kleine Lokomotivführer auch nur aus der Ferne. Kommt er ihm näher, wird er immer kleiner und kleiner, bis er ein normal großer Mann ist. Ganz so leicht wie im Buch schrumpft das Problem für den Regionalverband im echten Leben jedoch nicht. Eher im Gegenteil.”
Wie gewöhnlich, so hat auch in diesem Fall der schreibende Feigling nicht den Mut, seine Behauptung offen zu formulieren, er suggeriert nur, dass die Bürgerinitiative Neckar-Alb von Betrügern geleitet wird und mit betrügerischen Mitteln versucht, Windräder auf der Schwäbischen Alb zu verhindern.
Wundert es Sie, dass Faißt ein Beispiel aus einem Kinderbuch von Michael Ende wählt?
Uns nicht.
Und wo wir gerade dabei sind: Für Ende steht sein Scheinriese wohl für die Neigung mancher Menschen, sich und andere über ihre wahre Bedeutung zu täuschen. Passt dann doch irgendwie… Und außerdem war Lukas der Lokomotivführer, nicht Jim Knopf!
11. Nun, da Faißt Zweifel gesät daran gesät hat, dass die Bürgerinitiative Neckar-Alb überhaupt 440.000 Einwände gesammelt hat, die Initiative als betrügerisches Unternehmen, das die “wichtige Beteiligung der Menschen” pervertiert, diffamiert wurde und er sich selbst auf der Seite der “Windkraftbefürworter” verortet hat und man denkt, tiefer kann Faißt nicht mehr sinken, kommt der absolute Tiefschlag:
“Aus den Projekterfahrungen der letzten Jahre konnten wir feststellen, dass in den Regionen, wo es bereits Windkraftanlagen gibt, die Akzeptanz für neue Windkraftprojekte höher ist.”
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Die Leute, die Widerspruch gegen Windräder einlegen, die tun das nur, weil sie keine Windräder in ihrer unmittelbaren Nachbarschaft haben. Hätten sie die Windräder, sie wären glücklich ob des kontinuierlichen Summens, ergötzten sich von Morgens bis Abends am formschönen Anblick in Stahl und Epoxid, währen erfreut, über jede Vogelleiche, deren Einzelteile sie zusammensammeln und hofften darauf, endlich im Dunkeln zu sitzen, um die Idiotie, die Windräder darstellen, umfassend genießen zu können.
Schreiber wie Faißt lösen bei uns einen erheblichen Brechreiz aus. Aber natürlich kann Faißt nichts für das, was er schreibt. Hätte er in seinem Leben eine positive Erfahrung mit Leistung gemacht, etwas zustande gebracht, auf das er stolz sein kann, irgendeine Variante von Selbstwert entwickelt, er müsste nicht anderen Menschen absprechen, was er selbst nicht hat: Urteilsvermögen.
Aber was soll’s, für den SWR reichts, Gniffke mag sowas offensichtlich.
Die Bürgerinitiative Gegenwind Neckar-Alb hat sich bereits in der Vergangenheit zu den Medienkampagnen geäußert. Die Stellungnahme kann hier nachgelesen werden.
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Author: Michael Klein
Michael Klein
