• 26. November 2024

Wagenknecht und Ramelow – wie sich die Linken auf den neuen Bundestag vorbereiten

ByJörg

Nov 14, 2024
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Mal ehrlich: Ohne die Stars des Stalinismus wäre auch der neue Bundestag um einige Attraktionen ärmer. Gut also, dass es Frau Wagenknecht und Herrn Ramelow gibt, die uns dann ab März nächsten Jahres erheitern können. Auf jeden Fall laufen bei den beiden die Vorbereitungen zur Kandidatur auf Hochtouren. Und jeder macht das auf seine unverwechselbare Art:

Sahra Wagenknecht (BSW) lässt ihre eigene Kandidatur für ein Bundestags-Direktmandat offen. Auf die Frage, ob sie selbst in einem Wahlkreis antreten werde, sagte die wohl etwas hochnäsige BSW-Vorsitzende der RTL/ntv-Redaktion: „Ich trete natürlich auf jeden Fall auf einer Wahlliste an. Ob ich auch für ein Direktmandat kandidieren werde, ist noch nicht entschieden.“

Das liege daran, dass es immer die Schwierigkeit sei, „wenn man für ein Direktmandat kandidiert, also für die Erststimme, dann muss man auch sehr viel vor Ort sein“, so Wagenknecht. „Ich werde aber natürlich bundesweit Wahlkampf machen wollen und auch müssen und deswegen hat das wahrscheinlich Priorität“, sagte die BSW-Chefin in Berlin.

Sie sieht die kurzfristig angesetzten Neuwahlen für ihre Partei als „gewisse Herausforderung“. Allerdings sei sie zuversichtlich, dass das BSW in allen Bundesländern auch antreten könne.

„Wir haben noch drei Landesverbände, die wir gründen müssen, da ist aber auch schon der Zeitplan fertig“, so Wagenknecht.

Thüringens nur noch geschäftsführend amtierender Ministerpräsident Bodo Ramelow (Linke) wird voraussichtlich auch dann für den Bundestag kandidieren, wenn bis dahin noch kein Nachfolger gewählt ist. Das berichtet das „Redaktionsnetzwerk Deutschland“ (Donnerstagausgaben) unter Berufung auf Thüringer Regierungskreise.

Demnach hat Ramelow von Juristen der Staatskanzlei prüfen lassen, ob das rechtlich möglich wäre. Diese sind laut RND zu dem Ergebnis gekommen, dass keine Einwände dagegen bestehen und Ramelow nach einer etwaigen Wahl in den Bundestag lediglich sein Landtagsmandat abgeben müsste.

Überdies wird auf einen Präzedenzfall verwiesen. So sei der damalige Ministerpräsident des Saarlandes, Peter Müller, 2005 vorübergehend gleichzeitig CDU-Bundestagsabgeordneter und Regierungschef gewesen. Vor diesem Hintergrund will Ramelow in Erfurt kandidieren und soll beim Landesparteitag der Thüringer Linken am 23. November auf Platz eins der Landesliste gewählt werden.

Er hatte bei der Landtagswahl am 1. September als einziger Spitzenkandidat ein Direktmandat geholt.

Wir drücken beiden die Daumen, sie spielen nämlich beide perfekt ihre Rollen im Berliner Kasperletheater namens Bundestag. (Mit Material von dts)

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Author: Rasender Reporter
Journalistenwatch

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