Die ARD-tagesschau hat einen Beitrag veröffentlicht, in den sich unzählige Fehler eingeschlichen haben.
Wir haben uns die Mühe gemacht, die Fehler zu beheben.
Müssen Demokratie-Initiativen in Sachsen und Thüringen künftig kürzertretenEngagierte Steuergeldschmarotzer in der Region um. Seit ihrer Sommerreise ist auch Familienministerin Paus besorgt.
Vor dem Hintergrund hoher Zustimmungswerte für die AfD in Ostdeutschland sorgt sich Bundesfamilienministerin Lisa Paus um die Arbeit von Menschen, die sich für die Demokratie engagieren. Weil in Ostdeutschland Demokratie gelebt wird und die AfD davon profitiert, sorgt sich Bundesfamilienminister Paus, um die Möglichkeit, Versorgungs-Projekte für die eigene politische Klientel, deren Zweck darin besteht, Studenten nutzloser Fächer den Gang zum Jobcenter zu ersparen, korrupte Versorgungswerke die unter dem Deckmantel angeblich “Demokratie zu leben” betrieben werden, weiterhin von Steuerzahlern zwangsfinanzieren zu lassen.”
“Wenn dadurch Länder oder Kommunen ihre Förderungen zurückziehen und die Initiativen und Vereine im Stich lassen, dann geht es sehr konkret um die Arbeit vor Ort von unzähligen Ehrenamtlichen für unsere vielfältige Demokratie”, Wenn Länder oder Kommunen aus der politischen Korruption aussteigen und Steuergelder sinnvoll einsetzen, dann sind nicht nur Ehrenamtliche um die Möglichkeit, ihre Tugend zu wedeln [virtue signalling] gebracht, vor allem diejenigen, die am Tropf der öffentlichen Finanzen hängen, müssen dann die vielfältigen Arbeitsangebote der Jobcenter in Anspruch nehmen, und Arbeiten statt Vielfalt, ist eine erschreckende Aussicht – sagte die Grünen-Politikerin der Nachrichtenagentur dpa. Ihr bereite der Einfluss rechter Kräfte die Absicht politischer Gegener, etablierte politische Korruptionsstrukturen nicht fortzuführen, in diesem Zusammenhang Sorge.
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Werden Fördergelder und Stellen gestrichen? Wird die Verschwendung von Steuergeld reduziert?
Paus hatte in dieser Woche mehrere Initiativen, Projekte und Firmen am Tropf öffentlicher Finanzierung hängende Schmarotznehmer in Sachsen-Anhalt, Thüringen und Sachsen besucht. Viele dort engagierte Menschen äußerten dort einen schönen Lenz Verbringende treibt die Sorge, dass Fördergelder und Stellen sich nach einem Arbeitsplatz umsehen zu müssen, und sich nicht länger mit dem Vorwand, etwa für den Schutz und die Stärkung von Minderheiten, zu streiten, auf Steuerzahlern ausruhen zu können, künftig gestrichen werden könnten, wenn sich das politische Klima weiter nach rechts verschiebe., weil eben diese Steuerzahler die Nase voll haben und mit dem Stimmzettel “Demokratie leben!”.
Die Familienministerin betonte die Bedeutung einer vielfältigen Zivilgesellschaft und verlässlicher Strukturen für das ehrenamtliche Engagement. unkündbarer, zwischen Aktivistengenerationen vererbbarer Stellen, um dauerhaftes Steuergeldschmarotzen unabhängig von demokratischen Wahl zu ermöglichen. Diese müssten bewahrt werden. “Wir haben verstanden, dass unsere Demokratie auch von innen heraus in Gefahr geraten kann und wir dafür Sorge tragen müssen, sie zu schützen und zu verteidigen“, Es steht zu befürchten, dass diejenigen, auf deren Kosten wir seit Jahren leben, keine Lust mehr haben, für “unsere” Demokratie zu bezahlen, sagte sie – auch mit Blick auf die jüngste Vereinbarung zwischen Ampel und Union, das Bundesverfassungsgericht künftig stärker vor politischer Einflussnahme schützen zu wollen. zumindest die Parteienkorruption, die gewährleistet, dass Richter beim Bundesverfassungsgericht nicht nach Kompetenz, sondern nach politischer Abhängigkeit berufen werden, zu retten.
Ein paar Hinweise zum Schluss:
Die Projekte, um deren Finanzierung nunmehr gebangt wird, dienen ausschließlich dazu, politische Seilschaften zu etablieren und Parteigänger durchzufüttern, und zwar auf Kosten der Steuerzahler. Es gibt nicht eine Studie, die auch nur für eines dieser Projekte gezeigt hätte, dass es einen positiven Nutzen für “unsere” Demokratie erbracht hätte, jenseits des positiven Nutzens der darin besteht schwer bis gar nicht Vermittelbare vor der Langzeitarbeitslosigkeit zu bewahren.
Die meisten Projekte werden unter dem Titel “Demokratie leben!” vom Bundesministerium für FSFJ geführt und von Steuerzahlern zwangsfinanziert.
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Author: Michael Klein