US-Vizepräsidentin Kamala Harris hat sich bei einer Online-Abstimmung der Demokraten die notwendige Mehrheit der Delegiertenstimmen für die Präsidentschaftskandidatur ihrer Partei gesichert. Das berichteten mehrere US-Medien, darunter die «Washington Post» und der Sender CNN, unter Berufung auf die Spitze der Demokratischen Partei. Harris tritt damit bei der Wahl im November gegen den republikanischen Ex-Präsidenten Donald Trump an. Die Demokraten hatten ihre Kandidatenkür wegen Fristen für den Druck von Wahlzetteln in bestimmten Bundesstaaten vorgezogen – vor den Beginn eines großen Parteitages in Chicago Mitte August.
Gestern hatte das Votum über eine Online-Plattform der Partei begonnen, bei der die Parteitagsdelegierten aus allen Bundesstaaten ihre Stimmen abgeben konnten. Die Abstimmung läuft technisch noch bis Montagabend (Ortszeit). Harris sicherte sich aber bereits jetzt die notwendige Mehrheit der Stimmen. Sie war bei dem digitalen Votum die einzige Anwärterin – ihre Nominierung galt daher als Formalie.
Ungewöhnliche Kandidatenkür
Die Parteiversammlung in der Metropole im Bundesstaat Illinois steht vom 19. bis 22. August an. Die Nominierung des Präsidentschaftskandidaten der Demokraten hätte eigentlich dort stattgefunden – so wie auch die Republikaner Trump bei einem Parteitag im Juli in Milwaukee offiziell zum Kandidaten für die Wahl im November gekürt hatten.
Die Spitze der Demokratischen Partei hatte allerdings bereits vor Monaten das Prozedere in Gang gesetzt, um die Kandidatenkür vorzuziehen und auf digitalem Weg abzuwickeln. Das hat mit den Fristen in den Bundesstaaten zu tun, bis wann die Parteien ihre Kandidaten bestätigt haben müssen, um auf dem Wahlzettel zu stehen. Insbesondere eine Frist im Bundesstaat Ohio, die vor dem Parteitag auslief, steckte dahinter.
Dramatische Wende
Harris war in einer dramatischen Wende zur Frontfrau der Demokraten geworden, nachdem sich US-Präsident Joe Biden aus dem Wahlkampf zurückgezogen hatte. Der 81-Jährige war wegen seines Alters und Zweifeln an seiner mentalen Fitness in den eigenen Reihen unter Druck geraten und hatte schließlich seinen Rückzug aus dem Präsidentschaftsrennen verkündet. Biden schlug direkt bei seinem Ausstieg seine Stellvertreterin als Ersatzkandidatin vor, und die Partei versammelte sich im Eiltempo hinter ihr.
Die Demokratin geht nun mit Rückenwind in den weiteren Wahlkampf gegen Trump. Sie hat bereits Spenden in Millionenhöhe gesammelt und schlägt sich in ersten Umfragen besser als Biden zuletzt. Wie Harris tatsächlich bei der US-Wählerschaft ankommt, wird sich aber in den kommenden Wochen zeigen.
So könnte die 59 Jahre alte Harris etwa bei jüngeren Menschen punkten, die sich zuletzt wenig begeistert vom 81 Jahre alten Amtsinhaber Biden zeigten. Und auch Frauen sowie People of Color könnten sich von der Tochter eines Jamaikaners und einer Inderin eher angesprochen fühlen als von Biden oder Trump – der ist mit seinen 78 Jahren nun der einzige «alte weiße Mann» im Rennen.
Schmutziger Wahlkampf
Trump und seine Republikaner haben indes damit begonnen, Harris wegen ihres Geschlechts und ihrer Hautfarbe als «Quotenkandidatin» darzustellen und sie anderweitig rassistisch oder sexistisch verbal anzugreifen. Harris betont im Gegenzug ihren Kontrast zu den Konservativen, stellt etwa ihre Unterstützung für das liberale Abtreibungsrecht in den Vordergrund.
Auf inhaltlicher Ebene muss sich Harris vor allem gegen die Vorwürfe der Gegenseite wehren, für die Migrationspolitik der Biden-Regierung mitverantwortlich zu sein. Biden übertrug ihr als Vize die Aufgabe der «Bekämpfung von Fluchtursachen».
Zwar gingen die Zahlen illegaler Grenzübertritte in die USA zuletzt nach unten – allerdings von einem Rekordniveau aus. Das Streitthema ist zentral im US-Wahlkampf und dient insbesondere in den sogenannten Swing States als Material für Angriffe auf Werbetafeln und in Fernsehspots. Wegen des Wahlsystems in den USA hängt das Ergebnis im November letztlich von verhältnismäßig wenigen Stimmen aus diesen Bundesstaaten ab.
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Author: [email protected]