• 14. November 2024

The same procedure as bei jeder Wahl? Wann wagt der Souverän die Wende?

ByJörg

Nov 14, 2024
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Es ist Mitte November – und so wird es langsam Zeit, sich darüber Gedanken zu machen, was denn unter dem Tannenbaum an Weihnachten liegen soll. Oftmals sind es die stets gleichen Geschenke von Büchern über Parfüm bis hin zu neuen Socken, weil wir uns gerade in der Hektik des nahenden Advents nicht gerade in Einfallsreichtum abmühen. Da ist es also das alljährlich grüßende Murmeltier, wenn die Gabenbescherung genau das hervorbringt, was man mit dem innerlichen „Bitte nicht schon wieder!“ quittiert, aber mit einem äußerlichen Lächeln erschüttert und trotzdem dankend annimmt. Und so wird es ein verspätetes Präsent sein, wenn uns im Februar eine neue Regierung glücklich machen soll.

Von Dennis Riehle

Doch weil man eben genau weiß, dass Oma Ingeborg und Tante Wilhelmine wohl nie davon abweichen werden, am Heiligabend Würstchen mit Kartoffelsalat zu servieren, bleibt die Hoffnung mit Blick auf den lethargischen Deutschen ebenfalls gering, mit Neuwahlen eine konsequente Veränderung zu erreichen – die sich eklatant von jener unterscheidet, auf welche sich beispielsweise Katrin Göring-Eckardt schon seit langem freut. Auch dieses Mal wird es noch nicht reichen, dass die AfD in eine Position gehievt wird, aufgrund derer niemand mehr an ihr vorbeikommt. Und doch gebietet es jetzt der Auftrag von kurzen Fristen, mit einer Vehemenz und Klarheit auf Risiken aufmerksam zu machen.

Immerhin ist es kein Geheimnis mehr, dass ein Kanzler Friedrich Merz die Ukraine nicht nur zum 17. Bundesland auserkoren hat, sondern ihr auch dann noch beizustehen willens ist, wenn Russland tatsächlich vor den Toren Berlins steht. Auch wird es keine wesentliche Abkehr von der planwirtschaftlichen Transformation des Robert Habeck geben, wenn die CDU in ihrer Liebe zu Ricarda Lang und der Wärmepumpe wenig bis gar nichts am Heizungsgesetz nachbessern wird. Und was nutzt uns im Zweifel eine Obergrenze für Flüchtlinge, wenn der Zenit bereits überschritten ist – und es ehrlicherweise eines kompletten Dichtmachens der Grenzen bedürfte, die Angela Merkel wie Scheunentore geöffnet hatte?

Eigentlich konnte man vermuten, dass die Ampel der Republik bereits den Todesstoß gegeben hat. Doch es kommt viel schlimmer. Der Überlebenskampf wird in die Länge gezogen, obwohl der Griff zum wiederbelebenden Defibrillator doch so einfach wäre. Aber weil nun auch meine werten Haltungskollegen in den Modus verfallen sind, dem Souverän die Vorzüge des taktischen Wählens nahezubringen, bleiben die Aussichten gering, dass die Alternative für Deutschland schon 2025 in politische Verantwortung auf Bundesebene kommt. Dennoch braucht es jedes Bemühen, ihren einzig überzeugenden Gegenentwurf zu all der Programmatik des Kartells zu bewerben. Immerhin muss irgendwann Schluss sein mit „the same procedure as every year“.

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Author: Gast Autor
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