Gigaset Kündigungspläne (Teil 1) – Kündigung oder Transfergesellschaft
Ein Beitrag von Alexander Bredereck, Fachanwalt für Arbeitsrecht Berlin und Essen. Wie berichtet, plant die Firma Gigaset einen massiven Stellenabbau.…
Bundeskartellamt ermittelt wegen Ticketvergabe für die Fußball-EM
Bundeskartellamt ermittelt wegen Ticketvergabe für die Fußball-EM http://www.grprainer.com/rechtsberatung/kartellrecht.html Die Ticketvergabe für die Fußball-EM in Frankreich ruft das Bundeskartellamt auf den…
Swaps: BGH bestätigt Aufklärungspflicht der Banken
Swaps: BGH bestätigt Aufklärungspflicht der Banken http://www.grprainer.com/rechtsberatung/kapitalmarktrecht/zinsswaps.html Bei Zinsswaps müssen Banken in der Regel ihre Kunden über den anfänglich negativen…
EuG: Werbung mit positiven Eigenschaften von Traubenzucker irreführend
EuG: Werbung mit positiven Eigenschaften von Traubenzucker irreführend http://www.grprainer.com/rechtsberatung/gewerblicher-rechtsschutz-und-markenrecht/werbung.html Mit Urteil vom 16. März 2016 bestätigte das Gericht der Europäischen…
BGH zu Haftung bei geschlossenen Fonds: Generelle Verkürzung der Verjährungsfrist unzulässig
BGH zu Haftung bei geschlossenen Fonds: Generelle Verkürzung der Verjährungsfrist unzulässig http://www.grprainer.com/rechtsberatung/kapitalmarktrecht.html Eine Klausel in Emissionsprospekten geschlossener Fonds zur generellen…
Achtung Sperrgrund: Selbstanzeige wegen Steuerhinterziehung unbedingt rechtzeitig stellen
Achtung Sperrgrund: Selbstanzeige wegen Steuerhinterziehung unbedingt rechtzeitig stellen http://www.grprainer.com/rechtsberatung/steuerrecht/selbstanzeige.html Mit dem Ankauf von sog. Steuer-CDs ist weiterhin zu rechnen. Steuersünder…
EuG: „Spa“ keine Gemeinschaftsmarke für Kosmetika
EuG: „Spa“ keine Gemeinschaftsmarke für Kosmetika http://www.grprainer.com/rechtsberatung/gewerblicher-rechtsschutz-und-markenrecht/markenrecht.html Der Begriff „Spa“ ist kein Gattungsbegriff für Kosmetika und kann nicht als Gemeinschaftsmarke…
Voraussetzungen für ein Nottestament
Voraussetzungen für ein Nottestament http://www.grprainer.com/rechtsberatung/erbrecht/testament-erbvertrag.html Besteht Todesgefahr, kann ein Erblasser noch ein Nottestament oder „Drei-Zeugen-Testament“ errichten. An die Wirksamkeit sind…
BGH: Gründe für einen Widerruf unerheblich
BGH: Gründe für einen Widerruf unerheblich http://www.grprainer.com/rechtsberatung/bankrecht.html Der BGH hat mit Urteil vom 16. März das Widerrufsrecht für Verbraucher gestärkt.…
EEV AG: Anleger sollten ihre Forderungen bis zum 21. März anmelden
EEV AG: Anleger sollten ihre Forderungen bis zum 21. März anmelden http://www.grprainer.com/rechtsberatung/kapitalmarktrecht.html Anleger der insolventen EEV Erneuerbare Energie Versorgung AG…
LG Frankfurt: Unzulässige Gesundheitswerbung auf Kinderpudding
LG Frankfurt: Unzulässige Gesundheitswerbung auf Kinderpudding http://www.grprainer.com/rechtsberatung/gewerblicher-rechtsschutz-und-markenrecht/werbung.html Gesundheitsbezogene Aussagen auf Lebensmitteln können gegen EU-Recht verstoßen. Das geht aus einem jetzt…
Schwarzgeld in Österreich: Noch rechtzeitig Selbstanzeige stellen
Schwarzgeld in Österreich: Noch rechtzeitig Selbstanzeige stellen http://www.grprainer.com/rechtsberatung/steuerrecht/selbstanzeige.html Wer noch Schwarzgeld auf Konten in Österreich hat, sollte handeln ehe es…
„Schienenkartell“: Bundeskartellamt verhängt Bußgeld in Millionenhöhe
„Schienenkartell“: Bundeskartellamt verhängt Bußgeld in Millionenhöhe http://www.grprainer.com/rechtsberatung/kartellrecht.html Das Bundeskartellamt schließt den sog. „Schienenfall“ ab und verhängte gegen ein Schienenunternehmen wegen…
Wölbern Invest Holland 72: Schadensersatzansprüche der Anleger
Wölbern Invest Holland 72: Schadensersatzansprüche der Anleger http://www.grprainer.com/rechtsberatung/kapitalmarktrecht/faelle/woelbern-invest.html Die Beteiligung an dem geschlossenen Immobilienfonds Wölbern Holland 72 hat für die…
Schwarzgeld in der Schweiz – Rechtzeitig Selbstanzeige wegen Steuerhinterziehung stellen
Schwarzgeld in der Schweiz – Rechtzeitig Selbstanzeige wegen Steuerhinterziehung stellen http://www.grprainer.com/rechtsberatung/steuerrecht/selbstanzeige.html Die Schweiz hat als Paradies für Steuersünder ausgedient. Wer…
Nordcapital Offshore Fonds 3: MS E.R. Haugesund vor dem Verkauf
Nordcapital Offshore Fonds 3: MS E.R. Haugesund vor dem Verkauf http://www.grprainer.com/rechtsberatung/kapitalmarktrecht/faelle/nordcapital-gmbh-schiffsfonds.html Der sinkende Ölpreis trifft die Anleger des Schiffsfonds Nordcapital…
BGH zu bösgläubiger Markenanmeldung
BGH zu bösgläubiger Markenanmeldung http://www.grprainer.com/rechtsberatung/gewerblicher-rechtsschutz-und-markenrecht/markenrecht.html Die Löschung einer bundesweit geschützten Marke wegen böswilliger Markenanmeldung kann nicht wegen bloßer Beeinträchtigung eines…
Kündigung wegen Ruhestörung erhalten – Hinweise für Mieter
Ein Beitrag von Alexander Bredereck, Fachanwalt für Miet- und Wohnungseigentumsrecht Berlin und Essen. Mieter, die von ihrem Vermieter eine Kündigung…
Arbeitnehmer sollten auf der Arbeit besser nicht privat im Internet surfen – vier Gründe
Ein Beitrag von Alexander Bredereck, Fachanwalt für Arbeitsrecht Berlin und Essen. Die Nutzung des Internets im Alltag von überall und…
Tipps für Arbeitnehmer, die eine Kündigung wegen Diebstahls erhalten haben
Ein Beitrag von Alexander Bredereck, Fachanwalt für Arbeitsrecht, Berlin und Essen. Eine (fristlose) Kündigung kann auch auf den Diebstahl von…
Bundesarbeitsgericht zur Anhörung des Betriebsrats bei Kündigungen – was gilt nun?
Alexander Bredereck, Fachanwalt für Arbeitsrecht, im Interview mit Volker Dineiger, Fachanwalt für Arbeitsrecht, Berlin und Essen. Das Bundesarbeitsgericht hat sich…
Gesetzliche Neuregelung zum Arbeitnehmerbegriff – Klarheit zum Thema „Scheinselbstständigkeit“?
Ein Beitrag von Alexander Bredereck, Fachanwalt für Arbeitsrecht Berlin und Essen. Ausgangslage: In der Praxis ergeben sich immer wieder Probleme…
Lärmbelästigung: Tipps für Mieter bei Bauarbeiten in der Nähe
Ein Beitrag von Alexander Bredereck, Fachanwalt für Miet- und Wohnungseigentumsrecht Berlin und Essen. Bauarbeiten können speziell in Großstädten zu einer…
Widerruf von Darlehen: OLG Köln stützt Verbraucherrechte
Widerruf von Darlehen: OLG Köln stützt Verbraucherrechte http://www.grprainer.com/rechtsberatung/bankrecht.html Mit Beschluss vom 6. November 2015 hat das Oberlandesgericht Köln die Verbraucherrechte…
GRP Rainer Rechtsanwälte: Erfahrung mit Unternehmertestamenten
GRP Rainer Rechtsanwälte: Erfahrung mit Unternehmertestamenten http://www.grprainer.com/rechtsberatung/erbrecht/testament-erbvertrag.html Ein Unternehmer sollte sich nicht auf die gesetzliche Erbfolge verlassen, sondern ein Testament…
V + Fonds: Beteiligungsgesellschaft AMVAC AG ist aufgelöst
Über 2 Millionen Euro Anlegergelder in Schweizer Unternehmung gesteckt – Was bedeutet der Konkurs der Beteiligungsfirma AMVAC AG für die…
Ohne Testament gilt die gesetzliche Erbfolge
Ohne Testament gilt die gesetzliche Erbfolge http://www.grprainer.com/rechtsberatung/erbrecht/testament-erbvertrag.html Wer kein Testament verfasst, sollte sich darüber im Klaren sein, dass die gesetzliche…
Hannover Leasing 165: Anlegern stehen hohe Verluste ins Haus
Hannover Leasing 165: Anlegern stehen hohe Verluste ins Haus http://www.grprainer.com/rechtsberatung/kapitalmarktrecht/immobilienfonds.html Anleger des Immobilienfonds Hannover Leasing 165 müssen mit hohen Verlusten…
GRP Rainer Rechtsanwälte: Wirtschaftliche und rechtliche Bewertung bei M&A Transaktionen
GRP Rainer Rechtsanwälte: Wirtschaftliche und rechtliche Bewertung bei M&A Transaktionen http://www.grprainer.com/rechtsberatung/ma.html Eine genaue Bewertung der wirtschaftlichen Chancen und Risiken sowie…
GmbH-Geschäftsführer kann für Steuerschulden haften
GmbH-Geschäftsführer kann für Steuerschulden haften http://www.grprainer.com/rechtsberatung/gesellschaftsrecht/gmbh.html Der Geschäftsführer einer GmbH kann persönlich für die Steuerschulden der Gesellschaft haften, wenn er…
