• 28. März 2023

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Hilfe bei Rechtsfragen rund um Energiepreis-Erhöhungen

Preiserhöhungen sind teilweise versteckt Die Situation am Energiemarkt ist nach wie vor angespannt. Die Preise sind stark angestiegen, Energieversorger heben…

Freistellung wegen einrichtungsbezogener Impfpflicht ?

Einrichtungsbezogene Impfpflicht: Keine Freistellung vor behördlichem Beschäftigungsverbot (Bildquelle: Photo by CDC on Unsplash) Ab dem 15. März 2022 gilt gemäß…

Corona: Doch keine Impfpflicht für Arbeitnehmer

Corona: Keine Impfpflicht für Arbeitnehmer in Pflege- und Gesundheitsberufen, sondern 2G Impfung / Arbeitsrecht (Bildquelle: CDC/unsplash.com) Jetzt ist sie da,…

Corona-Update Arbeitsrecht: Impfpflicht, 3G, Homeoffice

Berufsgruppenspezifische Impfpflicht, 3G, Homeoffice – diese Regeln gelten nun für Arbeitnehmer und Arbeitgeber Berufsgruppenspezifische Impfpflicht, 3G, Homeoffice (Bildquelle: CDC/unsplash.com) Die…

Umfassende Rechtsinformationen für Berater: DFPA veröffentlicht 5. PROBERATER Kompendium

Umfassende Rechtsinformationen für Berater: DFPA veröffentlicht 5. PROBERATER Kompendium Die Deutsche Finanz Presse Agentur DFPA (https://www.dfpa.info) hat die fünfte Ausgabe…

„UPDATE“ Impfstatus Abfrage durch Arbeitgeber

Update zum Fragerecht des Arbeitgebers zum Impfstatus betreffend SARS-CoV-2 (Covid-19) Update – Impfung und Fragerecht des Arbeitgebers (Bildquelle: Photo by…

Kein generelles Fragerecht des AG zum Impfstatus / Corona

Das Fragerecht des Arbeitgebers zum Impfstatus betreffend SARS-CoV-2 (Coronavirus / Covid-19) Impfung und Fragerecht des Arbeitgebers (Bildquelle: Photo by CDC…

ARAG Recht schnell…

Aktuelle (Corona)-Themen auf einen Blick +++ Geänderte Einreiseverordnung +++ Seit letztem Sonntag gilt sie, die geänderte Einreiseverordnung. Wer ab diesem…

Corona: Insolvenzantragspflicht weiterhin teilweise ausgesetzt

Corona: Insolvenzantragspflicht weiterhin teilweise ausgesetzt Die Insolvenzantragspflicht wurde aufgrund der Corona-Pandemie bis zum 31. Januar 2021 ausgesetzt. Voraussetzung ist aber,…

Modernisierung des Patentrechts beschlossen

Modernisierung des Patentrechts beschlossen Das Patenrecht in Deutschland soll einfacher und moderner werden. Das Bundeskabinett hat das „Zweite Gesetz zur…

IPPC LAW: Die Macht der Google-Bewertungen

Google Bewertungen (Bildquelle: @Pixabay) Einstweilige Verfügung gegen Google erlassen – Konzern muss 1-Sterne-Bewertung zügig löschen, von Daniel Sebastian, Rechtsanwalt IPPC…

BFH zu steuerpflichtigen Zinserträgen bei Übertragung eines Hausgrundstücks gegen Rentenzahlung

BFH zu steuerpflichtigen Zinserträgen bei Übertragung eines Hausgrundstücks gegen Rentenzahlung Bei der verbilligten Übertragung eines Grundstücks im Rahmen der vorweggenommenen…

COVID-19 (Coronavirus): Unklare Aussagen verwirren die Pferdewelt

Rechtsanwältin Nina Ollinger bei der Beratung zu Pferderechtsthemen Die aktuelle Situation in Österreich und die Ausgangsbeschränkungen rund um das COVID-19…

Neue Unsicherheiten durch Anti-Korruptionsgesetz

Gesetz gegen Korruption im Gesundheitswesen am 31. Mai 2016 in Kraft getreten Das viel diskutierte Gesetz gegen Korruption im Gesundheitswesen…

Inanspruchnahme von Elternzeit: Fax oder E-Mail reichen nicht

Autor: RA Stefan Bell, Fachanwalt für Arbeitsrecht in der Kanzlei Bell & Windirsch, Düsseldorf RA Stefan Bell, Fachanwalt für Arbeitsrecht…

Rechtssicherheit für Homosexuelle: Rehabilitierung der Justizopfer

eine Information des Deutschen Schutzverband gegen Diskriminierung e.V. Gegen Diskriminierung 23. Mai 2016. Männern, die nach 1945 aufgrund von „homosexuellen…

Countdown für den Darlehenswiderruf: Frist bis zum 21. Juni nutzen

Countdown für den Darlehenswiderruf: Frist bis zum 21. Juni nutzen http://www.grprainer.com/rechtsberatung/bankrecht.html Für den Widerruf von Immobiliendarlehen läuft der Countdown: Altverträge…

V + Fonds: Beteiligungsgesellschaft AMVAC AG ist aufgelöst

Über 2 Millionen Euro Anlegergelder in Schweizer Unternehmung gesteckt – Was bedeutet der Konkurs der Beteiligungsfirma AMVAC AG für die…

Zitatensammlung beleuchtet Schillers Verhältnis zum Recht

Der Stuttgarter Anwalt Dr. Marius Breucker beschäftigte sich viele Jahre mit Schillers Werk und trug dabei Stück für Stück knapp…

Kapitalverwaltungsgesellschaft der V+ Fonds klärt Fragen

V+-Fonds: Xolaris Service Kapitalverwaltungs AG (neue Kapitalverwaltung) kündigt Wertberichtigungen an Kapitalverwaltungsgesellschaft der V+ Fonds klärt Fragen – von Rechtsanwalt Röhlke…

CGT-Gruppe: Gesellschafterversammlung im schriftlichen Umlaufverfahren

Canada Gold Trust: Geschäftsführung hinterlässt viele offene Fragen CGT-Gruppe: Geschäftsführung hinterlässt viele offene Fragen – Darlehen in voller Höhe abgeschrieben…

Aktuell: Canada Gold Trust Anleger sollten zügig ihre Ansprüche sichern

Canada-Gold-Trust Skandal: Fondsgeschäftsführung geht von Scheitern der Sanierungsmaßnahmen aus Aktuell: Canada Gold Trust Anleger sollten zügig ihre Ansprüche sichern Keine…

Liechtenstein und EU wollen Steuerhinterziehung bekämpfen – Selbstanzeige stellen

Liechtenstein und EU wollen Steuerhinterziehung bekämpfen – Selbstanzeige stellen GRP Rainer LLP http://www.grprainer.com/rechtsberatung/steuerrecht/selbstanzeige.html Im Kampf gegen Steuerhinterziehung arbeiten die EU…

Manz AG: Zweite Gewinnwarnung sorgt für Kursrutsch bei der Aktie

Manz AG: Zweite Gewinnwarnung sorgt für Kursrutsch bei der Aktie GRP Rainer LLP http://www.grprainer.com/rechtsberatung/kapitalmarktrecht/aktienrecht.html Aktionäre der Manz AG sind beunruhigt.…

OLG Düsseldorf: Vor Operation errichtetes Testament behält seine Gültigkeit

OLG Düsseldorf: Vor Operation errichtetes Testament behält seine Gültigkeit GRP Rainer LLP http://www.grprainer.com/rechtsberatung/erbrecht/testament.html Ein kurz vor einer Operation errichtetes Testament,…

Oberlandesgericht entscheidet: Kapitalanlagenvermittler sind zur Plausibilitätsprüfung verpflichtet

Welche Auswirkungen und Risiken hat die Entscheidung für Vermittler? Mit einem Beschluss vom 21.09.2015 hat der 5. Zivilsenat des Schleswig-Holsteinischen…

OLG Brandenburg weitet die Beratungspflichten von Anlageberatern aus

Das Oberlandesgericht entscheidet, dass das Anlagemodell an der Grenze des wirtschaftlich Vertretbaren ist. Mit Urteil des 7. Zivilsenates des Oberlandesgericht…

Wohnungsgenossenschaft Saxonia e.G. – Anleger erhält keine Wohnungsbauprämie vom Finanzamt

Was sollen Genossen tun? Wohnungsgenossenschaft Saxonia e.G. – Anleger erhält keine Wohnungsbauprämie vom Finanzamt – was sol Seit Jahren beschäftigen…

Rückabwicklung verbundener Verträge – Gerichte urteilen zu Gunsten der Anleger

Anlegerschutz gestärkt: Widerruf auch nach Umschuldung und Ablösung von Darlehen Rückabwicklung verbundener Verträge – Gerichte urteilen zu Gunsten der Anleger…

Bafin ordnet Rückabwicklung der CIS Garantie Hebel Fonds 07, 08 und 09 an

Verbotene Investmentgeschäfte Mit Bescheid vom 12. August 2015 hat die Bundesanstalt für Finanzdienstleistungen (BaFin) den CIS Garantiehebelfonds 07, 08 und…