• 14. November 2024

Russland hat dem Westen nach dem diplomatischen Vorstoß von Bundeskanzler Olaf Scholz Unehrlichkeit im Ukraine-Streit vorgeworfen.

ByJörg

Sep 9, 2024

„Der Westen will nicht ehrlich verhandeln“, sagte Russlands Außenminister Sergej Lawrow nach einem Treffen mit arabischen Kollegen des Golfkooperationsrats in Riad. Westliche Staatschefs klammerten sich an die für Moskau unannehmbare Initiative des ukrainischen Präsidenten Wolodymyr Selenskyj. Das bedeute, dass der Westen weiterhin alles tue, um Russland eine strategische Niederlage auf dem Schlachtfeld zuzufügen. Die Initiative Selenskyjs sieht als eine Forderung den Abzug russischer Truppen von ukrainischem Gebiet vor.

Lawrow ging in seiner Kritik auch auf den Vorstoß von Scholz ein. Nach dessen Worten über die Notwendigkeit einer diplomatischen Lösung gebe es in der deutschen Presse Andeutungen darüber, dass eine Lösung die russischen Eroberungen berücksichtigen müsse. Es gehe aber nicht um Territorien, behauptete Lawrow. „Wir haben niemals fremden Boden gewollt, wir wollten nur, dass man den Menschen, die Teil der russischen Welt, der russischen Kultur, russischen Sprache, Geschichte, Religion sind, human begegnet, wie dies das internationale Recht, viele Menschenrechts- und Minderheitskonventionen und vor allem die Satzung der Vereinten Nationen fordert“, sagte der Minister.

Im Gegensatz zur Aussage Lawrows hat Kremlchef Wladimir Putin mehrfach Ansprüche auf die eroberten Territorien und weitere Teile der Ukraine erhoben. So verglich er sich mit Zar Peter dem Großen und sprach im ersten Jahr seines Angriffskriegs davon, dass es auch darum gehe, russischen Boden „zurückzuholen“. Teile der Süd- und Ostukraine bezeichnete er als Neurussland. Moskaus Forderungen begründete er teilweise mit jahrhundertealten Karten.

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