Straßburg/Bonn (ots)
René Aust (AfD), Vorsitzender der Fraktion Europa Souveräner Nationen (ESN) im Europaparlament, äußert sich gegenüber dem TV-Sender phoenix über die Gründung der neuen rechts-außen Fraktion ESN. Im phoenix-Interview sagte er: „Wir haben in den vergangenen Wochen viele Gespräche geführt und sind am Ende zu der Überzeugung gekommen, eine eigene Fraktion gründen zu wollen.“ Man sei kein Außenseiter, so Aust. Ob der AfD-Spitzenkandidat für die Europawahl, Maximilian Krah, der nicht Teil der neuen Fraktion ist, auch die gesamte Legislaturperiode ausgeschlossen bleibe, beantwortete Aust nicht.
Bei phoenix äußerte sich der Politiker zudem zu den Reisen des ungarischen Regierungschefs Viktor Orbán nach Russland, China und in die USA. Im Ukraine-Konflikt gebe es seiner Ansicht nach seit mehr als zwei Jahren eine Strategie, die darauf beruhe, Sanktionen auszusprechen und Waffen zu liefern. Aust betonte: „Das hat nicht dazu geführt, dass der Frieden erreicht worden ist. Seit November 2022 hat sich der Frontverlauf praktisch nicht verändert. Deswegen wird es jetzt Zeit, auch mal die Strategie zu verändern, wenn man ein anderes Ergebnis haben möchte. Deswegen begrüßen wir die diplomatische Initiative von Viktor Orbán und unterstützen das.“
Alle Seiten, so Aust, sowohl die Unterstützer der Ukraine als auch Russlands, müssten jetzt Druck machen, damit sich die Kriegsparteien an einem Tisch wiederfänden und über Friedensoptionen diskutierten. „Zu welchen Konditionen die Ukraine bereit ist, Frieden zu schließen, das entscheidet natürlich die Ukraine“, so Aust weiter.
Mit dieser Einstellung betrachtet er sich und seine Partei AfD innerhalb des EU-Parlaments keineswegs als isoliert. Bei einem so wichtigen und komplizierten Thema gebe es das Recht auf unterschiedliche Meinungen, „und wir artikulieren eben auch die unsere, und das ist auch unser gutes Recht“. Auch andere würden die Position vertreten, wieder in diplomatische Gespräche einzutreten, um Friedensverhandlungen zu führen oder dort hinzukommen. „Wir haben zunehmend in der deutschen Öffentlichkeit auch die Rufe danach und in Europa eben auch. Wenn wir uns ansehen, dass Herr Orbán eben nach Russland gefahren ist, um das zumindest zu versuchen, anzustoßen. Es kann also überhaupt nicht die Rede davon sein, dass die Position, mehr auf Diplomatie zu setzen, dann auch tatsächlich zu einer Isolation führt“, so Aust bei phoenix.
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