• 10. November 2024

Ob Biden und Netanjahu sich bei der US-Reise des israelischen Regierungschefs treffen, war lange unklar.

ByJörg

Jul 23, 2024

Sowohl US-Präsident Joe Biden als auch der republikanische Präsidentschaftskandidat Donald Trump wollen mit Israels Regierungschef Benjamin Netanjahu in separaten Treffen zusammenkommen. Netanjahu befindet sich derzeit auf einer USA-Reise und will am Mittwoch vor dem Kongress in Washington eine Ansprache halten. Die Stimmung zwischen Biden und Netanjahu war zuletzt wegen des Gaza-Kriegs angespannt. 

Trump kündigte das Treffen mit Israels Regierungschefs auf seiner Plattform Truth Social an. Zunächst gab es Verwirrung um den Tag. In einem ersten Beitrag, den Trump wieder löschte, schrieb er von Mittwoch. In einem weiteren Beitrag Trumps war dann von Donnerstag die Rede. Auf Wunsch von Netanjahu sei das Treffen auf Freitag verlegt worden, schrieb Trump schließlich. 

Trump stellt sich als Präsident des Friedens dar

Trump schrieb auf Truth Social, dass er sich freue, Netanjahu in seinem Anwesen Mar-a-Lago in Florida begrüßen zu dürfen. Während seiner ersten Amtszeit herrschten Frieden und Stabilität im Nahen Osten, fügte der 78 Jahre alte Republikaner hinzu. Die «tödlichen Kriege und gewaltsamen Konflikte» müssten ein Ende haben, schrieb Trump auch mit Blick auf den russischen Angriffskrieg in der Ukraine. «Kamala Harris ist in keiner Weise in der Lage, dies zu stoppen», betonte der Republikaner mit Blick auf die mögliche Ersatzkandidatin für Biden im Rennen um das Weiße Haus, Kamala Harris. 

Kurz nach Trumps Ankündigung veröffentlichte das Weiße Haus einen neuen Terminplan Bidens, auf dem das Treffen am Donnerstag vermerkt war. Wegen Bidens Coronainfektion war lange unklar, ob die beiden Regierungschefs tatsächlich zusammenkommen. Ursprünglich stand ein Treffen am heutigen Dienstag im Weißen Haus im Raum. Biden hat sich aber heute erst auf den Weg zurück nach Washington gemacht. Zuvor hatte er sich wegen seiner Covid-Erkrankung in seinem Privathaus im US-Bundesstaat Delaware isoliert. 

Wichtiger Termin in Washington für Netanjahu

Bei Netanjahus geplanter Rede vor dem Parlament soll es unter anderem um den seit mehr als neun Monaten tobenden Gaza-Krieg gehen. Angehörige israelischer Geiseln, die Netanjahu auf seiner US-Reise begleiten, erhoffen sich auch eine mögliche Ankündigung des Regierungschefs über eine Waffenruhe und Freilassung von Geiseln im Gegenzug für palästinensische Häftlinge.

Bei einem Treffen mit den Angehörigen hatte Netanjahu sich vorsichtig optimistisch geäußert. In dem abgeriegelten Küstenstreifen werden noch rund 120 Geiseln vermutet, viele von ihnen dürften aber nicht mehr am Leben sein. Hoffnungen auf einen Deal bei internationalen Vermittlungsbemühungen hatten sich aber immer wieder zerschlagen. 

Trump sorgt mit Treffen immer wieder für Schlagzeilen

Der Besuch des israelischen Ministerpräsidenten in Washington steht im Zeichen der politischen Wirren in den USA nach dem Rückzug von Biden aus dem Präsidentschaftsrennen. 

Trump, der sich mitten in der heißen Phase des Wahlkampfs befindet, sorgt mit dem Empfang hochrangiger Staatsgäste immer wieder für Schlagzeilen. Erst vor Kurzem hatte der Republikaner Ungarns Regierungschef Viktor Orban in seinem Anwesen empfangen. 

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