• 8. September 2024

Nach 13 Jahren Bürgerkrieg dringt Rom auf eine Änderung der europäischen Syrien-Politik.

ByJörg

Jul 26, 2024

Trotz des anhaltenden Bürgerkriegs in Syrien will Italien nach mehr als einem Jahrzehnt wieder einen Botschafter nach Damaskus schicken. Dies kündigte Außenminister Antonio Tajani vor den zuständigen Ausschüssen des Parlaments in Rom an. In den vergangenen Jahren hatte Italien – wie andere Länder der Europäischen Union – die diplomatischen Angelegenheiten in Syrien über seine Botschaft im Libanon wahrnehmen lassen. Formell geschlossen war die italienische Botschaft in Damaskus nie. 

Tajani begründete die Entsendung auch damit, dass die EU Moskau in Syrien «nicht das Monopol überlassen» dürfe. Russland gilt als eine der Schutzmächte von Machthaber Baschar al-Assad. In Syrien gibt es seit 2011 einen Bürgerkrieg mit inzwischen mehr als 300.000 Todesopfern in der Zivilbevölkerung. Trotz bislang weitgehender Isolation durch den Westen beherrscht Assad mit seinem Machtapparat aktuell etwa zwei Drittel des Landes. 

Italiens Außenminister sagte weiter, nach 13 Jahren müsse die EU ihre Syrien-Politik an die «Entwicklung der Situation» anpassen. Mit dieser Forderung befinde er sich im Einklang mit seinen Kollegen aus Österreich, Kroatien, Griechenland, Tschechien, Slowenien, Zypern und der Slowakei. In Italien regiert seit bald zwei Jahren eine Koalition aus drei Rechtsparteien.

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Author: [email protected]

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