Die 1000 Euro Handgeld, die 28 afghanischen Schwerverbrechern Ende August gezahlt wurden, damit sie in ihre Heimat zurückkehren, ist keine verrückte Ausnahme, sondern die Regel. Natürlich ist auch hier Berlin Vorreiter dieses Irrsinns. Wie die Innenverwaltung auf Anfrage der AfD mitteilte, wurden allein seit 2020 nicht weniger als 111.185 Euro an 2.182 Personen gezahlt, nur um ein Land zu verlassen, in dem sie nichts zu suchen hatten.
Das Handgeld wird von der Bundespolizei ausgezahlt. Eigentlich beträgt es in der Regel nur um die 50 Euro, kann aber für einzelne Länder erheblich höher ausfallen. Dazu gehört auch Afghanistan. Die Berliner Innenstaatssekretärin Franziska Becker (SPD) begründete die 1000 Euro für die abgeschobenen Afghanen damit, dass man ihnen helfen wollte, dort „wirtschaftlich Fuß fassen zu können“. Außerdem habe man etwaige juristische Bedenken gegen die Abschiebung entkräften und Risiken minimieren wollen.
Länderfinanzausgleich ermöglicht diese Zweckentfremdung deutscher Steuergelder
Bei den Abgeschobenen handelte es sich um teils mehrfache Gewalttäter, darunter den Vergewaltiger einer Elfjährigen! Der deutsche Staat im Allgemeinen und das Land Berlin im Besonderen treibt dabei aber vor allem die Sorge um, dass die Verbrecher in Afghanistan wirtschaftlich Fuß fassen können! Dabei nahmen die Taliban ihre Landsleute mit Kusshand zurück. Ihre in Deutschland begangenen Straftaten sind in der alten Heimat kein Problem, da sie an „Ungläubigen“ in einem Land begangen wurden, dass mittlerweile auf der ganzen Welt verachtet wird.
Im laufenden Jahr hat Berlin bereits wieder 23.775 Euro an 462 Personen ausgezahlt.
Wie viele Abschiebungen von Straftätern noch geplant sind, wurde nicht beantwortet. Und dieses abermalige Berliner Staatsversagen geht natürlich wie immer auch und gerade auf Kosten der anderen, erfolgreicheren Bundesländer, vor allem Bayerns, das das Shithole an der Spree mit Unsummen über den Länderfinanzausgleich finanzieren muss. (TPL)
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Author: Kurschatten
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