• 15. November 2024

Frustrierte Wahlkämpfer: Hat Scholz die SPD im Osten schon abgeschrieben?

ByJörg

Jul 28, 2024
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Olaf Scholz, der erste Kanzler, der sich nicht mal mehr an seinem Frühstück erinnern kann, faselt oft und gerne von Respekt und will für alle Menschen da sein. In Wahrheit ist er nur für sich selbst da, und selbst das wahrscheinlich nur in lichten Momenten. Den Osten, wo in wenigen Wochen Schicksalswahlen für Deutschland und auch für die SPD (die von der politischen Bildfläche zu verschwinden droht) anstehen, glänzt der Kanzler derzeit vor allem mit Abwesenheit und Desinteresse. Nun gibt es in In Sachsen und Thüringen, wo die SPD konkret um den Wiedereinzug in den Landtag kämpfen muss, massive Kritik aus den eigenen Reihen: Die Menschen würden “vermissen, dass derjenige, der das Land führt, sich ihnen erklärt”, klagt die sächsische SPD-Spitzenkandidatin Petra Köpping in der “Frankfurter Allgemeinen Sonntagszeitung”. Wegen des Unmuts über die Ampelregierung im Bund daher sei ihr Aufruf an den Bundeskanzler: “Komm her und erklär den Menschen, warum ihr welche Entscheidungen trefft!” Köpping forderte, dass Scholz den ostdeutschen Abgeordneten besser zuhöre und “dass er anerkennt und würdigt, was die Ostdeutschen in den letzten Jahrzehnten geleistet haben”.

Auch der Meißener Landtagsabgeordnete Frank Richter sprach gegenüber der FAS von einer “großen kulturellen Distanz” der Sachsen zum Kanzler. Die “nordisch-unterkühlte Art” sei “schon sehr fremd”. Der thüringische SPD-Landtagsabgeordnete Denny Möller sagte der FAS über den Kanzler: “Seine ruhige Art wird ihm als schwach und unfähig ausgelegt.” Wer Scholz zynische Arroganz und den politischen Ennui seiner ganzen Amtsführung allen ernstes als “nordisch-unterkühlte Art” fehlinterpretiert, muss allerdings wohl über die Menschenkenntnis einer Kellerassel verfügen. Dieser Typ ist tatsächlich das, als was er rüberkommt: Desinteressiert, empathielos, nur aufs eigene Wohl bedacht und völlig gleichgültig gegenüber dem Land und den eigenen Leuten. Ein intellektueller Tiefflieger, gänzlich charismabefreit, entscheidungsschwach und führungslos. Ein Apparatschik, der ebenso wenig in dieses Amt hätte gelangen dürfen wie ausnahmslos seine gesamte Regierungsentourage.

Wenn selbst Pistorius zur Lichtgestalt wird…

Geradezu euphorisch hingegen äußerten sich die Wahlkämpfer über Verteidigungsminister Boris Pistorius; kein Wunder: Unter den Blinden ist der einäugige König, und so wird selbst eine mittelmäßige, technokratische Figur wie Pistorius, die vor 30 Jahren vielleicht als Kommunalpolitiker oder Regierungsbeamter der mittleren Ebene durchgegangen wäre, heute schon zum staatsmännlichen Ausnahmetalent hochgejazzt. Mit dem Mut der Verzweiflung jubelt da der thüringische SPD-Spitzenkandidat Georg Maier, der den Bundesverteidigungsminister kürzlich für den Wahlkampf nach Erfurt eingeladen hat, laut “dts Nachrichtenagentur”: Pistorius habe “einfach eine Art, die gut ankommt, bodenständig, authentisch, verbindlich. Das merke ich jedes Mal, wenn ich mit ihm unterwegs bin”. Maier wollte sich selbst zwar nicht für Pistorius als Kanzlerkandidaten aussprechen, zeigte aber Verständnis für diesen Wunsch. Es sei “ihr gutes Recht”, dass viele SPD-Mitglieder in seinem Landesverband so dächten, so Thüringens Innenminister: “Dass Boris ein Politikertypus ist, den wir auch ein Stück weit vermisst haben in der SPD, ist schon klar.”

Noch mehr aber vermisst man wohl bei den Genossen die Wähler, die sich so oder so vermutlich von der SPD final verabschiedet haben dürften; eine Entwicklung, die nicht nur im Osten, sondern auch im Westen weiter anhält – was kein Wunder ist bei einer im Vorgestern stehen gebliebenen Altpartei. Auch die sächsische Spitzenkandidatin Köpping wollte so kurz vor den Landtagswahlen keine Debatte über einen neuen Kanzlerkandidaten beginnen, wies die Frage danach aber auch nicht von sich: “Das ist eine Sache, die in der SPD-Spitze besprochen werden muss”, sagte sie der FAS. Gleichzeitig lobte sie, dass Pistorius anders als der Kanzler “wunderbar erklären” könne. Landtagskandidat Richter ergänzte, anders als beim Kanzler hätten die Leute bei Pistorius das Gefühl: “Der könnte mein Nachbar sein, mit dem könnte ich mich über den Gartenzaun unterhalten.” Gute Besserung! (TPL)

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Author: Kurschatten

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