München (ots)
Der Fahrgastverband PRO BAHN fordert die zuständigen Aufgabenträger dazu auf, mutigere und verbindlichere Nahverkehrspläne für einen attraktiveren Öffentlichen Personennahverkehr zu erstellen. Zudem muss der Gesetzgeber sicherstellen, dass Nahverkehrspläne flächendeckend verpflichtend regelmäßig erstellt werden. Bislang ist dies oft noch freiwillig. Nahverkehrspläne definieren die Ausgestaltung und den Ausbau des ÖPNV für mehrere Jahre.
„Heute sind viele Nahverkehrspläne als bloße Absichtserklärungen zu sehen“, erläutert Professor Lukas Iffländer, stellvertretender PRO-BAHN-Bundesvorsitzender, die derzeitige Lage. „Sie enthalten meist zwar sinnvolle Erweiterungen bezüglich des ÖPNV-Angebots, deren Umsetzung ist aber tagesaktueller Kassenlage und dem Engagement der Verantwortlichen unterworfen. Verbindliche Selbstverpflichtungen oder Kopplungen an die Ziele der klimapolitisch nötigen Verkehrswende sucht man meist vergeblich.“ An zukünftige Nahverkehrspläne stellt der Fahrgastverband insgesamt drei Kernforderungen:
- Sie sollen einen wesentlich stärkeren ÖPNV-Ausbau vorsehen und sich am Deutschlandtakt und den Plänen der räumlich oder hierarchisch angrenzenden Aufgabenträger orientieren.
- Sie sollen verbindliche, abgestufte und realistische Umsetzungszeitpläne und nicht nur Absichtserklärungen enthalten.
- Sie sollen für die Umsetzung wesentliche Größen wie Fahrzeugbeschaffung, Anpassung von Infrastruktur und Anwerbung von Personal berücksichtigen und nötige einmalige und dauerhafte Ausgaben möglichst genau ausweisen.
Besonders wichtig für PRO BAHN ist die mit den Nahverkehrsplänen verbundene Finanzplanung. Dazu erklärt Malte Diehl, Fachausschuss-Leiter Nahverkehrsorganisation: „Bislang werden die ÖPNV-Zuschüsse mehr oder weniger willkürlich von Bundesländern und untergeordneten Ebenen festgesetzt, aber nicht am tatsächlichen Bedarf ausgerichtet. Nimmt man die erwarteten Kosten als festen Bestandteil in den Nahverkehrsplänen auf, kann auf dieser Basis eine ausreichende finanzielle Unterstützung eingefordert werden.“
Schließlich fordert der Fahrgastverband die Bundesländer auf, ambitionierte Mindeststandards für Nahverkehrspläne hinsichtlich Netzabdeckung, Angebotsdichte und Bedienzeiten zu definieren. Nur so kann der ÖPNV auch in der Fläche echten Daseinsvorsorge ausgebaut werden.
Pressekontakt:
Malte Diehl, Leiter Fachausschuss Nahverkehrsorganisation, E-Mail: [email protected], Tel: +49 1520 4860066
Prof. Dr. Lukas Iffländer, Stellvertretender Vorsitzender, E-Mail: [email protected], Tel: +49 176 66 82 28 86
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