Es wäre wirklich nur noch als lächerlich zu bezeichnen, was die EU vorhat, wenn es nicht so gefährlich wäre. Elon Musk hat X (vormals Twitter) wieder zu einem öffentlichen Forum gemacht, bei der die Meinungsfreiheit hoch gehalten und nicht von Linksfaschisten diktiert wird.
Sicherlich gibt es hier und da Aussetzer, sind auf X auch immer wieder Spinner unterwegs, die Schwachsinn und Bösartigkeiten von sich geben. Aber das kann eine freie Gesellschaft ohne Probleme aushalten. Nur eben die Linken und Grünen nicht:
Die Vizepräsidentin der Europäischen Kommission für Werte und Transparenz, Vera Jourova, drängt X-Chef Elon Musk zur Einhaltung von EU-Regeln. Musks Erklärungen, „dass er sich nicht an europäische Gesetze halten wird“, seien „ziemlich anstrengend“, sagte sie der „Tagesschau“.
Im sogenannten Gesetz über digitale Dienste seien alle Pflichten der digitalen Plattformen sehr klar beschrieben „und die müssen auch eingehalten werden“, hob die tschechische Politikerin hervor.
In „sehr vielen“ Diskussionen mit den „digitalen Bossen“ habe sie erklärt, warum es in der EU solche Gesetze gibt. Bestimmte Äußerungen seien in den Mitgliedsstaaten „eindeutig gesetzlich verboten“ und dabei spiele auch „die europäische Geschichte“ eine Rolle.
Die mächtigen Manager der Plattformen müssten Verantwortung übernehmen, „was bei der Plattform X nicht der Fall ist“, so Jourova. Die scheidende EU-Kommissarin wünscht sich von der Nachfolgekommission, „die angelaufenen Prozesse fortzusetzen“. Aber man müsse „der Sache etwas Zeit geben, um Ergebnisse zu sehen“.
Mit teils schmerzhaften Strafsummen bei der EU-Datenschutzverordnung habe man „bereits Erfahrungen gemacht“, wie man die Plattformen zum Handeln bewegen könnte, sagte Jourova. Dieser Ansatz könnte auch beim Gesetz über digitale Dienste erfolgreich sein.
Was passiert eigentlich, wenn Musk die Strafen einfach nicht bezahlt? Marschiert die EU dann in Amerika ein oder knipst sie hier in Europa X einfach das Licht aus?
Knapp 8 Millionen User alleine aus Deutschland nutzen diese Plattform, um sich auszutauschen oder Nonsens zu verbreiten und Musk würde mit Sicherheit einen Weg finden, um eine Zensur zu umgehen, wie er es ja bereits in Brasilien gezeigt hat. Wird Zeit, dass der Freiheitskämpfer mal in Brüssel vorbeischaut und den Linken die Leviten liest. (Mit Material von dts)
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Author: Rasender Reporter
Journalistenwatch
