Eine entsprechende Bürgerinitiative mit dem Namen „Tierquälerei und Schlachtungen stoppen“ nahm die EU-Kommission in Brüssel an. Damit haben die Initiatoren ein Jahr Zeit, insgesamt mehr als eine Million Unterschriften aus mindestens sieben EU-Ländern zu sammeln. Eine weitere – ebenfalls nun offiziell registrierte – Bürgerinitiative fordert eine bessere Kennzeichnung von Lebensmitteln.
Sollten die Initiativen die nötige Zahl an Unterschriften zusammenbekommen, muss sich die EU-Kommission mit dem Anliegen beschäftigen und begründen, ob sie den Forderungen nachkommt oder nicht. Die Behörde ist zwar nicht gezwungen, auch ein neues Gesetz vorzuschlagen, bei populären Anliegen kann die Behörde aber in Erklärungsnot kommen, wenn sie nicht handelt.
Konkret fordern die Organisatoren der Tierwohl-Initiative die Behörde dazu auf, dass die Zahl der Nutztiere verringert und alle Tierzuchtbetriebe schrittweise geschlossen werden. Zudem solle die EU-Kommission Maßnahmen ergreifen, um „die Herstellung von pflanzlichen Proteinen, einschließlich pflanzlicher Milch- und Ei-Ersatzprodukten und von Kulturfleisch attraktiver zu machen“. Unter Kulturfleisch versteht man in der Regel im Labor gezüchtetes Fleisch. Auf ihrer Website ruft die Initiative unter anderem dazu auf, alle Schlachthöfe zu schließen.
Die zweite Initiative zielt auf „eine klare und eindeutige Angabe des Ursprungs aller Erzeugnisse“, heißt es in der Mitteilung der Kommission. Zudem solle gewährleistet sein, dass die Produkte geltende EU-Umwelt-, Gesundheits- und Arbeitsnormen erfüllen. Während der Ursprung bereits etwa bei frischem Obst und Gemüse angegeben werden muss, sind zahlreiche andere Lebensmittel nicht von dieser Vorgabe erfasst.
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Author: [email protected]