In Hamburg und sieben weiteren Bundesländern ist die Polizei am Mittwoch im Rahmen einer Großrazzia gegen radikale Islamisten vorgegangen. Hintergrund sei ein Verbot des “Islamischen Zentrums Hamburg” (IZH) durch das Bundesinnenministerium, berichten mehrere Medien übereinstimmend.
Im Fokus der Razzia soll demnach die Blaue Moschee an der Hamburger Außenalster stehen. Das IZH wird seit 2017 vom Hamburger Verfassungsschutz als “Instrument der iranischen Staatsführung” eingeschätzt.
Laut RTL und ntv sind auch weitere Teil- und Unterorganisationen von der Razzia betroffen. Die “Bild” schreibt derweil, dass bundesweit fast 40 Objekte durchsucht werden – Ziel sei es, islamistische Netzwerke zu zerschlagen und weitere Beweise zu sichern.
Das Bundesinnenministerium hat inzwischen bestätigt, das “Islamische Zentrum Hamburg” (IZH) mit seinen bundesweiten Teilorganisationen verboten zu haben. Das teilte das Ministerium am Mittwoch mit und bestätigte damit entsprechende Medienberichte.
Zur Begründung hieß es, dass das IZH eine “extremistische Organisation des Islamismus ist, die verfassungsfeindliche Ziele verfolgt”. Bei den Teilorganisationen handelt es sich um die “Islamische Akademie Deutschland”, den “Verein der Förderer einer iranischen-islamischen Moschee in Hamburg”, das “Zentrum der Islamischen Kultur” in Frankfurt (Main), die “Islamische Vereinigung Bayern” in München und das “Islamische Zentrum Berlin”.
Das Vermögen des IZH wurde beschlagnahmt. Zur Durchsetzung und zur Aufklärung möglicher weiterer Strukturen fanden seit den frühen Morgenstunden aufgrund gerichtlicher Anordnungen Durchsuchungen in 53 Objekten in Hamburg, Bremen, Berlin, Niedersachsen, Mecklenburg-Vorpommern, Hessen, Nordrhein-Westfalen sowie Bayern statt. Bereits am 16. November 2023 hatten im Zusammenhang mit Ermittlungen gegen das IZH Durchsuchungen in 55 Objekten in sieben Bundesländern stattgefunden, bei denen umfassende Beweismittel sichergestellt worden waren.
“Nach den umfassenden Durchsuchungsmaßnahmen im November 2023 haben unsere Sicherheitsbehörden das beschlagnahmte Material sorgfältig ausgewertet”, sagte Bundesinnenministerin Nancy Faeser (SPD). “Die schweren Verdachtsmomente haben sich in diesen mit großem Aufwand geführten Ermittlungen so erhärtet, dass wir das Verbot heute ausgesprochen haben.” Laut Faeser soll das IZH unter anderem die Hisbollah unterstützen sowie “aggressiven Antisemitismus” verbreiten.
Gut, dass Frau Faeser sich auch mal um diesen Bereich kümmert, denn hier “schlummern” jede Menge Delegitmierer, die sich zum Beispiel ein Kalifat als neue Staatsform vorstellen können. (Mit Material von dts)
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Author: Rasender Reporter