Man rechne mit „positiven Signalen aus Deutschland“ zu dem Thema, erfuhr die dpa aus türkischen Kreisen, die mit dem Thema betraut sind. Aus dem für Rüstungsexporte zuständigen Bundeswirtschaftsministerium hieß es auf Nachfrage, „dass die Bundesregierung zu etwaigen laufenden Vorgängen grundsätzlich keine Stellung nimmt“.
Die Türkei beabsichtigt ihr Verteidigungsarsenal mit 40 Eurofightern aufzustocken. Deutschland ist an der Produktion der Eurofighter beteiligt. Deswegen ist eine Zustimmung der Bundesregierung bei jedem Exportgeschäft erforderlich. Seit vergangenem Jahr drängt die Türkei auf ein deutsches Ja zum Kauf. Verteidigungsminister Yasar Güler hatte damals gesagt, die Türkei habe bereits die Zustimmung von Großbritannien und Spanien.
Der „Spiegel“ hatte am Wochenende von einem Kurswechsel der Bundesregierung beim Thema Rüstungsexporte in die Türkei berichtet. Die Bundesregierung hat danach Rüstungsexporte im Wert von mehreren Hundert Millionen Euro an den Nato-Partner genehmigt – darunter 100 Flugabwehrraketen und Torpedos für die türkische Marine sowie Materialpakete für die Modernisierung von türkischen U-Booten und Fregatten. Das Bundeswirtschaftsministerium wollte den Bericht auf Anfrage nicht bestätigen.
Bis zum gescheiterten Militärputsch in der Türkei 2016 hatte die Bundesregierung in großem Stil Rüstungsexporte in das Land genehmigt. Nach dem Putschversuch und dem Einmarsch türkischer Truppen in Syrien wurden die Exporte deutlich zurückgefahren und lagen in den letzten Jahren nur noch im niedrigen zweistelligen oder sogar einstelligen Millionenbereich. Im Jahr 2023 waren es bis Anfang Dezember etwa 17 Anträge im Wert von zusammen 1,22 Millionen Euro.
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