Sie sind nicht gewählt.
Sie haben keinerlei demokratische Legitimation.
Sie versuchen, jeden Bereich individuellen Lebens zu durchschnüffeln und zu reglementieren.
Sie verabreden Deals in Hinterzimmern, schädigen Steuerzahler um Milliarden und sind niemandem dafür verantwortlich.
Sie sind das, was man wohl eine moderne Mafia nennen muss, die mit schmutzigen Tricks versucht, die eigenen Interessen durchzusetzen.
Wir reden von der EU-Kommission.
Die EU-Kommission hat X und Elon Musk gerade einen schmutzigen Deal angeboten, einen Hinterzimmerdeal, den Suckerberg und all die anderen nicht-Integren, Käuflichen, angenommen haben.
§ 253 StGB:
“Wer einen Menschen rechtswidrig mit Gewalt oder durch Drohung mit einem empfindlichen Übel zu einer Handlung, Duldung oder Unterlassung nötigt und dadurch dem Vermögen des Genötigten oder eines anderen Nachteil zufügt, um sich oder einen Dritten zu Unrecht zu bereichern, wird mit Freiheitsstrafe bis zu fünf Jahren oder mit Geldstrafe bestraft!”
Unglaublich.
Wenn sich X zum Erfüllungsgefilfen der EU-Fundamentalisten in ihrem Krieg gegen Meinungsfreiheit mache, dann werde keine Strafe gegen X verhängt.
Weil sich X geweigert hat, schlägt die EU-Kommission nun mit Millionenforderungen zu.
In einer Demokratie würden Leute wie Vestager, die offenkundig die Hinterzimmerabsprache angeboten hat, aus dem Amt gejagt, wenn nicht eingebuchtet. In dem Morast aus Korruption und faulen Delas, der von den dort ansässigen Sumpfbewohnern als “unsere Demokratie” bezeichnet wird, hat so etwas keine Folgen.
Die Frage, ob die EU mit Demokratie vereinbar ist, ist damit beantwortet.
Die EU-Ineptokratie ist mit Demokratie inkommensurabel.
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Author: Michael Klein