Staat gegen Gefühl – das Ende der inneren Freiheit
Hass ist keine Tat, sondern ein Gefühl. Doch genau das kriminalisiert der deutsche Staat – mit Hundertschaften und Durchsuchungsbeschlüssen. Was…
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Regenbogen gegen die Realität
In Israel dürfen sie heiraten. In Gaza riskieren sie ihr Leben. Und doch solidarisieren sich westliche LGBTQ-Aktivisten mit Palästina. Willkommen…
Keine Spenden-Organe für AfD-Wähler?
Darf ein AfD-Wähler ein neues Herz bekommen? Eine Lokalpolitikerin der Grünen stellt das öffentlich infrage – und trifft damit den…
Staatstrojaner für Österreich: Bald darf der Staat heimlich mitlesen
Österreichs Regierung beschließt ein gefährliches Werkzeug: Bei „konkreter Gefährdung“ soll der Staat künftig in verschlüsselte Chats eingedringen dürfen. Doch was…
Der Rassismus des Fortschritts
Energiewende, Green Economy — ohne Afrikas Ressourcen und Leid undenkbar. Während Europa sich selbst feiert, bleiben Hunger, Verseuchung und Armut…
Habecks sowjetischer Schwippschwager – und Baerbocks Goldenes Kalb
NGOs, Fördergelder, Sprechblasenpolitik: Wer Ilf und Petrow liest, glaubt nicht an Zufall. Zwei geniale Satiren zum Totlachen aus den 30ern…
Ich bin rechts – Die Bekenntnisse der Giorgia Meloni
Italiens Regierungschefin ist vieles – nur nicht das, was ihre Gegner behaupten. Ein Blick auf Herkunft, Haltung und Aufstieg einer…
Der Verfassungsschutz – gesichert antisemitisch
Gerade durchgestochen: Eine interne Einschätzung zu Maaßen, die mehr über den Geheimdienst verrät als über seinen Ex-Präsidenten – vor allem,…
Minister macht gegen Tugendterror mobil – ausgerechnet in der SZ
Merzes Kulturstaatsminister gibt sich als Freiheitskämpfer. Er rechnet mit linker Bevormundung, rechter Prüderie und politischem Moralismus ab. Was steckt dahinter…
Opferrolle als Geschäftsmodell
Opfer sein lohnt sich – zumindest rhetorisch. Wer Benachteiligung klug inszeniert, erhält Zugang zu Aufmerksamkeit, Förderung und Einfluss. Was dabei…
Jetzt bespitzelt unser Geheimdienst schon Zwölfjährige
Wer mit 13 ein Verbrechen begeht, gilt als nicht strafmündig. Doch der Verfassungsschutz darf schon Zwölfjährige beobachten – offiziell zur…
Gericht verbietet „Schwachkopf“-Rentner das Reden
Rentner postet Satire – und darf nun laut Gerichtsbeschluss keine Interviews geben. Eine brisante Maulkorb-Verfügung – in einem Land, wo ein…
Jewgenij Samjatin „Wir“ – eine frühe Dystopie
In einer Welt ohne Gefühle, in der Häuser durchsichtig und Menschen bloße Nummern sind, rebelliert der Mensch – und verliert.…
Was Europa Demokratie nennt, ist oft das Gegenteil
Ein Ungarischer Journalist zählt auf, was echte Demokratien nie tun würden. Währenddessen wird Ursula von der Leyen für „Einheit und…
Ex-Kanzler auf politischen Umerziehungs-Tour
Offiziell geht es gegen Rechtsextremismus und für den „Schutz der Demokratie“. Doch hinter dieser Fassade verbirgt sich ein subtiler Angriff…
Justiz dreht frei: Gefängnis und Geldstrafe wegen einer Frage
Die einen dürfen es laut sagen, andere dürfen es nicht einmal mehr zitieren – in einer Frage. Sobald es um…
„Angemessenheitsprüfung“ – der Staat traut uns das eigene Geld nicht zu
Die EU verlangt von Anlegern nun einen Wissenstest, bevor sie ihr eigenes Geld anlegen dürfen. Der Staat traut seinen Bürgern…
Gewerkschaft fordert „systematische Meldeverfahren“ für Lehrer mit AfD-Parteibuch
Darf an deutschen Schulen nur noch unterrichten, wer die „richtige“ Haltung hat? So lassen sich die Aussagen einer ranghohen Funktionärin…
Gericht segnet Hausverbot für Polizisten in Kita ab
Ein linker Szene-Treff betreibt eine Kita – und darf einem Vater den Zutritt verwehren – nur weil er Polizist ist. Das…
Jetzt wollen sie uns sogar im Wohnzimmer überwachen
Was früher privat war, soll künftig strafbar werden: Die geplante Verschärfung des Volksverhetzungs-Paragrafen reicht tief ins Persönliche. Die Grenze zum…
Demokratie nur für die Richtigen?
Statt politischer Auseinandersetzung gibt’s Ausgrenzung. Der Preis: ein wachsender Vertrauensverlust und mögliche Machtwechsel in Ostdeutschland. Von Klaus Kelle. Der Beitrag…
Nach falschem Lied auf privater Party: acht Festnahmen
Eine private Feier in Dortmund endet mit acht Festnahmen, beschlagnahmten Handys und Staatsschutz-Ermittlungen. Der Vorwurf: NS-Propaganda – doch genannt wird…
DDR reloaded: Wer unbequem ist, bleibt daheim
Reiseverbot für Andersdenkende? Die Bundespolizei hindert Dutzende Bürger an der Ausreise nach Italien – nicht wegen Straftaten, sondern wegen politischer…
Würzen mit Wörtern – und der neue Lustgewinn am Entsetzen
Ein Tourist entdeckt ein altes Wort in einer Speisekarte und ist „entsetzt“. Der „Focus“ berichtet empört – ohne das Wort…
Tribunal ohne Zugriff
Putin vor einem Sondertribunal? Solange ein Autokrat an der Macht ist, bleibt jedes Tribunal bloß Kulisse. Geschichte und Realität sprechen…
Führerschein auf Türkisch – ganz normal?
Ich wollte mich gerade aufregen über einen absurden Vorstoß aus Wien – da stellte ich fest: Der Irrsinn war längst…
„Sowas gehört doch verboten!“ – Arbeitgeber mobilisiert zur Demo gegen die AfD
Das inzwischen einkassierte Gutachten des Inlandsgeheimdiensts zur AfD entfaltet, wie wohl gewünscht, weiter die erhoffte Wirkung. Eine Leserin fühlt sich…
Verfassungsschutz enttarnt sich selbst
Das Geheimgutachten zur AfD ist geleakt. Was darin als „rechtsextrem“ gilt, zeigt vor allem eines: Die größte Bedrohung für die…
Nach Faeser-Manöver: AfD-Check bei der Polizei
Wirklich niemand glaubt beim Zeitpunkt an Zufall. Aber einige Minister tun zumindest so. Besonders ein Bundesland tut sich dabei als…
Verfassungsschutz erklärt Verfassung für rechtsextrem
Weil die AfD vom „Volk“ spricht, stuft der Staat sie als extremistisch ein – und ignoriert, dass dieser Begriff im…
