Auf Antrag der Bavarian House GmbH hat das Landgericht Berlin ohne mündliche Verhandlung gegen die zu Rocket Internet SE gehörende Shopping Operations GmbH eine einstweilige Verfügung erlassen. Mit der einstweiligen Verfügung wird es der Shopping Operations GmbH, die das Onlineportal Shopwings betreibt, untersagt, Lebensmittel ohne die notwendigen Angaben nach der Lebensmittelinformationsverordnung anzubieten und in den Verkehr zu bringen.
Die Shopping Operations GmbH bietet seit kurzem auf ihrer Plattform „Shopwings“ u. a. Einkäufe von Lebensmitteln bei Aldi Nord, Aldi Süd, Alnatura, Edeka, Frischeparadies, Lidl und V-Markt an. Die Aktivitäten sind derzeit auf München und Berlin beschränkt. Nach Ansicht der Bavarian House GmbH gelten auch für die Shopping Operations GmbH die Verschriften der Lebensmittelinformationsverordnung, die seit 13.12.2014 in Kraft ist. Shopwings bietet die Produkte ohne ausreichende Angabe des Lebensmittelunternehmers, der Inhaltsstoffe sowie möglicher Allergie auslösender Stoffe an und verweist in diesem Zusammenhang lediglich auf die Produktverpackung.
Die Dienste von Shopwings werden massiv in Internet und Radio beworben und von den Berichten in Medien wie N24, Bild, Stern oder SAT1 begleitet.
Die Bavarian House GmbH betreibt mit vineola.de einen Online-Shop für italienische Weine und Feinkost. Italienische Feinkost wird aufgrund der strengen Auflagen der Lebensmittelinformationsverordnung und dem damit verbundenen Aufwand von Bavarian House erst wieder in Kürze angeboten.
Bei der einstweiligen Verfügung handelt es sich um eine vorläufige Entscheidung, gegen die die Shopping Operations GmbH Rechtsmittel einlegen kann. Die Zustellung der genannten einstweiligen Verfügung an Shopping Operations wurde in die Wege geleitet, ist aber noch nicht abgeschlossen.
Bavarian House GmbH – Vertrieb von Weinen und Feinkost aus Italien
vineola.de ist eine Marke der Bavarian House GmbH
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