Das sagt mein Anwalt: Wir treten gegen eine flächendeckende Zensurbehörde des Deep State an
Die Landesmedienanstalten werden pro Jahr mit 160 Millionen Euro ausgestattet um politisch Andersdenkende im Sinne von „Demokratie gegen rechts“ zu…
Harmonische Hochkultur für den Bundestagswahlkampf: AfD bringt Chopin und Mendelssohn nach Heidenheim
Berlin (ots) Mit ihren Wahlkampfveranstaltungen setzt die AfD weiter Maßstäbe: Das Mega-Event in Halle an der Saale mit rund 4.500…
Der Ökonom Adam Tooze hat sich besorgt über die ersten Wochen der US-Regierung unter Präsident Donald Trump gezeigt.
Dass etwa Tesla-Chef Elon Musk sich mit der Nutzung von Daten aus dem US-Zahlungssystem beschäftige sei „Teil dieser – man…
Gott hat jetzt ein Büro im Weißen Haus
Olaf Scholz brachte es bei seiner Vereidigung nicht über die Lippen, „So wahr mir Gott helfe“ zu sagen. Dabei ist…
Indonesien steigt aus Pariser Klimaabkommen aus
Indonesiens Sondergesandter für Klima und Energie, Hashim Djojohadikusumo, hält das Pariser Abkommen für Indonesien nicht mehr für relevant. Er begründet…
Ski-WM: Einsatzkonzepte bestehen Bewährungsprobe
Salzburg/Saalbach (ots) 82.000 Fans schon in erster Woche / Besucherrekord bei Herren-Abfahrt / Öffis und Sicherheitskonzepte funktionieren gut / Tausende…
Ein Ende des Krieges in der Ukraine noch in diesem Jahr wäre nach Meinung von Präsident Wolodymyr Selenskyj „unter gewissen Voraussetzungen“ durchaus möglich.
Dazu gehörten unter anderem Sicherheitsgarantien für die Ukraine und stärkere Sanktionen gegen Russland, erklärte Selenskyj in einem Interview des britischen…
TEL AVIV/GAZA/DOHA – Nach der Freilassung weiterer Hamas-Geiseln hat sich die israelische Armee vereinbarungsgemäß aus einem strategisch wichtigen Abschnitt des Gazastreifens zurückgezogen, dem sogenannten Netzarim-Korridor.
(Neu: Mitteilung zu Einleitung einer Untersuchung zum Tod der Schwangeren) TEL AVIV/GAZA/DOHA (dpa-AFX) – Nach der Freilassung weiterer Hamas-Geiseln hat…
MÜNCHEN/BREMEN/ROSTOCK – Gegen rechts und für Demokratie sind am Wochenende bundesweit erneut mehrere Hunderttausend Menschen auf die Straße gegangen.
(Neu: weitere Kundgebungen ergänzt) MÜNCHEN/BREMEN/ROSTOCK (dpa-AFX) – Gegen rechts und für Demokratie sind am Wochenende bundesweit erneut mehrere Hunderttausend Menschen…
Geheimplan: Migrations- und Asyl-Ministerium für FPÖ
Die richtige Richtung: Um den Streit um das Innenministerium zu beenden, könnte die FPÖ die Zuständigkeit für Migration und Asyl…
Seit drei Wochen hält die Waffenruhe im Gazastreifen und Geiseln werden gegen inhaftierte Palästinenser ausgetauscht.
Israelische Soldaten haben nach palästinensischen Angaben im Gazastreifen trotz der geltenden Waffenruhe vier Menschen erschossen. Im Stadtteil Al-Saitun von Gaza-Stadt…
Exklusiv: AfD über 50 Prozent: Wird jetzt der Spieß umgedreht?
Ich hatte heute Nacht mal wieder so einen Albtraum, bei dem man froh ist, endlich wieder aufzuwachen und noch am…
Christian Lindner (FDP): „Mit den Grünen kann man die AfD nicht klein machen“
Potsdam/Bonn (ots) Christian Lindner (FDP) sieht die Politik der Grünen als Stärkung der AfD. „Die Grünen sind der Triggerpunkt der…
Migrationsterror war lange geplant: EU soll „Homogenität ihrer Mitgliedsstaaten untergraben“, forderte UN schon 2012
Wer dachte, die millionenfache Aufnahme von mehrheitlich muslimischen Migranten, die ganz Westeuropa in eine existenzielle Krise gestürzt hat, sei 2015…
Marie-Agnes Strack-Zimmermann (FDP): „Viele werden sich wundern, wie gut wir über die Fünf-Prozent-Hürde kommen“
Potsdam/Bonn (ots) Marie-Agnes Strack-Zimmermann (FDP) will sich „bis zum letzten Tag“ dafür einsetzen, dass die FDP in den Bundestag einzieht…
Die Inflation in China hat im Januar erstmals seit vergangenen Sommer etwas angezogen.
Das lag aber vor allem am chinesischen Neujahrsfest, das den Konsum antrieb. Schon länger bestehende Deflationssorgen sind damit also nicht…
Es geht einfach so weiter wie bisher: Asylanträge im Januar gestiegen
Es geht ungehemmt einfach weiter: Im Januar wurden in Deutschland deutlich mehr Asylanträge gestellt als im Dezember. Die mit Abstand…
Gegen rechts und für Demokratie sind am Wochenende bundesweit erneut mehrere Hunderttausend Menschen auf die Straße gegangen.
Große Demonstrationen gab es vor allem am Samstag, für Sonntag waren Aktionen in weiteren Städten angekündigt, unter anderem in Berlin…
So verhöhnt auch die CSU das Sicherheitsbedürfnis der Bürger: Nur 262 Abschiebehaft-Plätze für ganz Bayern
Die bayrische Staatsregierung unter Markus Söder hat, wie jede sonstige unionsgeführte Landesregierung auch, erweislich kein Interesse an Abschiebungen: Für den…
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Linksextreme Gewalt explodiert – und die Politik schweigt
Brandanschläge, Angriffe, Bedrohungen: Die Zahl linksextremer Straftaten steigt massiv, doch von SPD und Grünen hört man wenig. Wer schweigt, stimmt…
Die Schweizer haben massive Umweltauflagen für die Wirtschaft bei einer Volksabstimmung klar abgelehnt.
Nach ersten Trends befürwortete weniger als ein Drittel der Abstimmenden eine Forderung der Jungen Grünen, berichtete das Schweizer Fernsehen unter…
Nach der Freilassung weiterer Hamas-Geiseln hat sich die israelische Armee vereinbarungsgemäß aus einem strategisch wichtigen Abschnitt des Gazastreifens zurückgezogen, dem sogenannten Netzarim-Korridor.
Der Abzug erfolgte, obwohl das stark abgemagerte Aussehen der Geiseln Ohad Ben Ami (56), Or Levy (34) und Eli Scharabi…
Opfer der Landesmedienanstalten: Wie auf fragwürdigen Grundlagen gegen alternative Publizisten vorgegangen wird!
Während der Anfänge von Corona hat die Politik im Jahr 2020 die Gelegenheit der gesellschaftlichen Unruhe genutzt, um verschiedene Maßnahmen…
FDP-Generalsekretär Marco Buschmann: „Wir werden in keine Regierung eintreten, in der „Die Grünen‘ eine Rolle spielen“
Potsdam/Bonn (ots) Beimaußerordentlichen Parteitag kurz vor der Bundestagswahl hat FDP-Generalsekretär Marco Buschmann vor einer schwarz-grünen Koalition gewarnt und statt dessen…
Juckt keinen: Aktuelle Grippewelle stellt alles in den Schatten, was bei Corona je zu befürchten war
Deutschland wird aktuell von einer Welle von Atemwegserkrankungen heimgesucht, von der laut dem – freilich immer unzuverlässigen – Robert-Koch-Institut (RKI)…
Nach der Freilassung weiterer Hamas-Geiseln hat sich die israelische Armee nach Medienberichten vereinbarungsgemäß aus dem sogenannten Netzarim-Korridor im Gazastreifen zurückgezogen.
Dieser teilt den Küstenstreifen in eine nördliche und eine südliche Hälfte. Der israelische Armeesender berichtete, das Militär habe das Gebiet…
Angehörige der im Gazastreifen festgehaltenen Geiseln werfen Israels Regierung vor, die nächste Runde der Waffenruhe-Gespräche mit der Hamas nicht entschlossen genug anzugehen.
Sie kritisieren das begrenzte Mandat der israelischen Delegation, die zu den Verhandlungen nach Katar geschickt wurde, und warnen vor einer…
WAHL 2025/Bundestagswahl 2025: Diese TV-Auftritte werden wichtig
WAHL 2025/Bundestagswahl 2025: Diese TV-Auftritte werden wichtig. Bis zur Bundestagswahl am 23. Februar erhalten die Wählerinnen und Wähler die Gelegenheit,…
Die Angriffe russischer Truppen in der Ostukraine werden nach Angaben des ukrainischen Militärs nach einigen Tagen Pause wieder heftiger.
Der Generalstab in Kiew verzeichnete für Samstag 125 russische Sturmangriffe, nachdem die Zahl in den Tagen zuvor bei etwa 80…
