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Im Prozess um einen mutmaßlichen Putschversuch hat der Oberste Gerichtshof Brasiliens (STF) mit der Vernehmung von acht Angeklagten um Ex-Präsident Jair Bolsonaro begonnen. Die Generalstaatsanwaltschaft wirft ihnen vor, nach Bolsonaros Abwahl einen Staatsstreich gegen die Regierung seines Nachfolgers Luiz Inácio Lula da Silva geplant zu haben. Kurz nach Lulas Amtsantritt stürmten Anhänger von Bolsonaro am 8. Januar 2023 gewaltsam den Kongress, den Obersten Gerichtshof und den Präsidentenpalast. Erst Stunden später brachten Sicherheitskräfte das Regierungsviertel in der Hauptstadt Brasília wieder unter Kontrolle.
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Laut Generalstaatsanwaltschaft sollen die Angeklagten um Bolsonaro eine zentrale Rolle beim versuchten Staatsstreich gegen die demokratische Ordnung gespielt haben. Die Vernehmungen starten mit Oberstleutnant Mauro Cid, Adjutant und Vertrauter Bolsonaros während dessen Präsidentschaft. Cid kooperiert inzwischen als Kronzeuge mit der Justiz, seine Aussagen belasten den rechten Ex-Präsidenten schwer. Neben Bolsonaro zählen zu den weiteren Beschuldigten unter anderem mehrere frühere Minister und hohe Militärs. Auch Bolsonaro selbst soll in dem Prozess vernommen werden, wann genau, ist noch unklar.
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Den Angeklagten werden unter anderem die versuchte gewaltsame Abschaffung der demokratischen Rechtsordnung, ein versuchter Staatsstreich, die Beteiligung an einer bewaffneten kriminellen Vereinigung, Sachbeschädigung und die Beschädigung denkmalgeschützter Güter vorgeworfen. Die Anhörungen sind bis zum 13. Juni angesetzt.
SEDO
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Author: [email protected]
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