AfD-Gutachten: Ein Meisterstück staatlich gelenkter Deutungskunst

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Ein Gastbeitrag von Thomas Rießinger

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In seinen späteren Jahren war der Schriftsteller Stefan Zweig überzeugter Pazifist, in jüngeren Zeiten keineswegs, und auch propagandistisch-queren Argumenten war er nicht abgeneigt. Als die deutschen Truppen im September 1914 die Kathedrale von Reims bombardiert hatten, schrieb er in sein Tagebuch: „Ich kann mir den Wutschrei denken, mit dem die ganze gebildete Welt das beantwortet – und doch war es eine Falle der Franzosen, die es wollten, dass die Deutschen sich moralisch schädigten.“

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Derartigen Unfug hat er später weder von sich gegeben noch auch nur gedacht, doch die Äußerung zeigt ein altbekanntes Muster, mit dem man die Verantwortung von sich selbst auf andere schieben kann: Was immer auch geschieht, die anderen sind selbst schuld, und geschieht das Gegenteil, dann sind sie auch schuld, weil sie es ja ohnehin so wollten. Eine Immunisierung reinsten Wassers, die jede Möglichkeit der Verteidigung des Gegenübers von vornherein zunichte macht, denn auch die Verteidigung ist nichts weiter als Teil des finsteren gegnerischen Plans.

SEDO

Auch wenn die Mechanismen schon lange bekannt sind, verfängt diese Strategie immer wieder, insbesondere auch in unseren Tagen. Man kann sie voller Wiedersehensfreude im Zusammenhang mit dem sogenannten Gutachten des Bundesamtes für Verfassungsschutz entdecken, in dem angeblich der AfD ihr gesicherter Rechtsextremismus nachgewiesen und in Wahrheit nur die Erbärmlichkeit des Amtes dokumentiert wird. Man sieht sie im Gutachten selbst, und nicht minder in manchen Medienreaktionen auf die Veröffentlichung des mehr als tausendseitigen Machwerks. In der taz, bekanntermaßen den Grundsätzen eines verantwortungsvollen Journalismus zutiefst verpflichtet, so tief, dass man dort wohl recht lange graben muss, um diese Grundsätze aufzufinden, konnte man erfahren, beim Lesen der Belege bekomme man „ein recht eindeutiges Bild einer zutiefst rassistischen und rechtsextremen Partei, die insbesondere mit ihrem ethnischen Volksverständnis und der Islamfeindlichkeit den Verfassungsbogen verlassen hat.“ Das stimmt allerdings nur dann, wenn man das vorgefasste Urteil des zweifelhaften Amtes in vollem Ausmaß übernimmt und alle im Gutachten vorgetragenen Äußerungen genau im Sinne dieses Urteils deutet – wie könnte man sie denn anders deuten, scheint man bei der taz zu denken, es ist doch ein Urteil des Verfassungsschutzes! „Die Partei ist stolz auf ihre Radikalität, wie sie nun breit zur Schau stellt. Sie beweist damit einmal mehr einen Befund aus dem VS-Gutachten: Es ist nicht davon auszugehen, dass diese Partei sich deradikalisiert.“ Da haben wir`s wieder. Die Franzosen wollten, dass man ihre Kathedrale bombardiert, und die AfD-Granden haben sich sehnlichst gewünscht, als extremistisch gebrandmarkt zu werden, damit sie sich umso schlimmer gebärden können. Man merkt: Wer sich auf welchem Weg auch immer gegen eine Einschätzung des verfassungsgefährdenden Amtes für Verfassungsschutz wehrt, beweist die Richtigkeit der Einschätzung. „Wer die Einstufung als ‚gesichert rechtsextrem‘ trotzdem lächerlich findet, verrät vor allem viel über den eigenen Standpunkt.“ Und wer einen derartigen Unfug schreibt, verrät eine Menge über seine gedanklichen Möglichkeiten.

Werfen wir aber auch einen Blick in das Gutachten selbst. Im Abschnitt über „Antisemitische Aussagen und Positionen“, beginnend auf Seite 483, findet sich nach einem Versuch einer Definition des Begriffs „Antisemitismus“ ein AfD-Zitat von 2023 mit einem bemerkenswerten Kommentar, man kann dieses Wunderwerk ab Seite 488 nachlesen. Zunächst das Zitat. „Doch wir lassen uns nicht für dumm verkaufen und sagen ungeachtet aller Statistik-Tricks, was Faeser und die Ampel nicht hören wollen: Antisemitismus ist in erster Linie ein importiertes Problem. Wir brauchen endlich aussagekräftige Statistiken, um das volle Ausmaß des Migranten-Antisemitismus sichtbar zu machen. Vor allem brauchen wir Abschiebungen und ein Ende der Massenmigration!“ Wie kommentiert das der wackere amtliche Sachbearbeiter? Er meint: „Der rechtsextremistisch begründete Antisemitismus wird entweder komplett ausgelassen oder zumindest in seiner quantitativen Bedeutung marginalisiert, wobei der Hinweis auf die entsprechenden antisemitischen Einstellungen in islamistischen und muslimischen Bevölkerungsgruppen für sich allein genommen keine Verfassungsschutzrelevanz aufweist.“ Das hat er schön gesagt. Immerhin hat man es auch im Amte verstanden, dass es nicht unbedingt antisemitisch ist, wenn man auf islamischen Antisemitismus hinweist; das ist mehr Einsicht, als man erwarten konnte. Aber dennoch müssen sie mäkeln und nörgeln: Der rechtsextremistische Antisemitismus sei durch diesen Hinweis marginalisiert oder gar ausgelassen worden, wie kann man nur! Wer über Morde spricht, wird sich üblicherweise nicht über Unfalltote äußern, man kann und muss, wenn man denn bei einem Thema bleiben will, nicht andauernd alle möglichen anderen Themen berühren, es sei denn, man ist wohlbestallter Beamter beim Verfassungsschutz und hat nichts anderes zu tun. Im Übrigen fehlt hier der Vorwurf, man habe bei der AfD auch den durchaus beträchtlichen linksextremistisch begründeten Antisemitismus „entweder komplett ausgelassen oder zumindest in seiner quantitativen Bedeutung marginalisiert“. Warum hat man das wohl im Gutachten nicht erwähnt?

Man bemerkt schon die Methode. Jede, aber auch jede Äußerung wird so lange hin und her gewendet, bis man sie im Sinne des bereits gefällten Urteils interpretieren kann, selbst wenn man wie in diesem Beispiel zugibt, dass man es nicht kann. Wir hatten das schon: Die Franzosen wollten, dass man die Kathedrale von Reims zerbombt, obwohl sie es nicht wollten, und die AfD-Vertreter schützen den Antisemitismus, obwohl sie sich gegen ihn aussprechen. So geht nachrichtendienstliche Arbeit.

Natürlich ist das nur der Anfang, denn man hat im segensreichen Amte eine wundervolle Methode entdeckt, mit der man sich vollständig immunisieren kann: es ist die Methode der antisemitisch konnotierten Codes und Chiffren, die ab Seite 489 buchstäblich bis zum Erbrechen ausgewalzt wird – gewalzt haben die Autoren des Gutachtens, erbrechen kann sich der Leser. Der verbal geäußerte Antisemitismus, so erfahren wir, trete „vorrangig in Andeutungen, Codes und Chiffren auf“. Dabei finde die Chiffre „George Soros“ seit 2015 gehäuft Anwendung. Der Verweis auf den jüdisch-amerikanischen „Finanzinvestor und Geldgeber zahlreicher gemeinnütziger Nichtregierungsorganisationen“ habe nur noch wenig mit dem realen Soros zu tun. Soros diene vielmehr „als personifizierte Projektionsfläche. Entsprechend genügt bereits eine mehr oder weniger kontextlose Nennung des Namens „Soros“, um – ohne diese direkt aussprechen zu müssen – antisemitische Bilder vom omnipotenten Juden aufzurufen.“

So einfach ist das Denken, wenn man Gutachten für den Verfassungsschutz schreibt. Soros ist tatsächlich Investor im großen Stil, Förderer von Nichtregierungsorganisationen und nicht zuletzt Gründer der Open Society Foundations, die für alles Mögliche stehen, nur nicht für eine offene Gesellschaft. Und er ist Jude, alles Andere haben die Autoren des Gutachtens wohl nicht verstanden. Jemand kritisiert Soros’ Wette gegen das Britische Pfund im Jahr 1992, mit dem er die Bank von England niederspekulierte, selbst Milliarden verdiente, aber im Gegenzug enorme Schäden bei der Bank von England verursachte? Spielt keine Rolle, man kritisiert ihn doch nur, weil er Jude ist. Man spricht sich gegen seine nachweisbaren Bestrebungen aus, Nationalstaaten zu entmachten und die echte Macht Brüssel zuzuschieben? Tut nichts, die Kritik richtet sich nur gegen den Juden als Jude und nicht gegen seine anmaßende Politik. Es stellt sich heraus, dass die Open Society Foundations sich an der Finanzierung von Pro-Hamas-Gruppen beteiligen? Egal, so etwas veröffentlicht man nur, weil man als alter Antisemit dem Juden Soros schaden will. Um eine noch dümmlichere Argumentation zu finden, muss man wohl einen Grünen-Parteitag besuchen. Wie gut, dass man sich bei der ruhmreichen Behörde noch nicht verstärkt um Autokennzeichen gekümmert hat, sonst dürften sich alle Autohalter Hamburgs an der Einstufung als gesichert rechtsextrem erfreuen, weil sie offen und schamlos die Chiffre „HH“ – für „Hansestadt Hamburg“ – auf ihren Kennzeichen durch die Gegend fahren, wo doch jeder weiß, dass es sich dabei um einen Code für den Hitlergruß handelt.

Doch so geht es weiter, Absatz für Absatz, Seite um Seite. Da man mit Soros alleine nicht auskommt, werden noch andere Chiffren bemüht wie die von der „globalen Elite“ oder auch dem „Great Reset“, wie man auf Seite 490 lernen kann. Ich kann hier nicht alle Beispiele anführen, denn sonst müsste ich Dutzende von Seiten zitieren, die jeder gerne in dem seit einigen Tagen veröffentlichten Gutachten nachlesen kann. Einige wenige Beispiele müssen genügen. So schrieb eine AfD-Abgeordnete bei Telegram: „Das Ziel der Globalisten war und ist klar: der geplante Bevölkerungsaustausch soll so lange geleugnet und Mahner als Verschwörungstheoretiker gebrandmarkt werden, bis er irreversibel ist. Deshalb soll so lange abgelenkt, gelogen und getäuscht werden, bis man vor vollendeten Tatsachen steht.“ Kommentar des Gutachtens: „Die Theorie vom Großen Austausch, in der insbesondere ein ethnisch-abstammungsmäßiger Volksbegriff zutage tritt, erfährt hier auch explizit eine antisemitische Konnotation dadurch, dass der befürchtete Austausch als von den „Globalisten“ gesteuert dargestellt wird.“ Es geht doch nichts über schlichtes Denken. Jemand verwendet den Begriff „Globalisten“ und unser kenntnisreicher Verfassungsschützer weiß, dass damit nur Juden gemeint sein können – sollten sich im Amte etwa Antisemiten eingeschlichen haben?

Seitenlang werden Textstellen zitiert, in denen die angeblichen Chiffren wie „Globalisten“, „neue Weltordnung“ und „Great Reset“ auftauchen, ohne auch nur einen einzigen Nachweis eines antisemitischen Bezuges zu führen – wozu auch, man hat ja das Axiom, dass jede Nennung bestimmter Begriffe mit unbarmherziger Präzision sich ausschließlich auf Juden beziehen kann. Ich möchte nur kurz daran erinnern, dass auch die Nationalsozialisten die Weltherrschaft anstrebten und daher mit Sicherheit Globalisten waren, dass sie ohne jede Frage eine neue Weltordnung herbeiführen wollten und selbstverständlich auch einen Great Reset, eine große Umgestaltung, einen großen Neuanfang wünschten. Muss also jeder, der den Nazis zu Recht ihre Ideologie vorwirft, als Antisemit gebrandmarkt werden, weil er auf ihren Globalismus und ihr Streben nach einer neuen Weltordnung hinweist? Nach der Logik des Verfassungsschutzes wohl schon.

Ein besonders schönes Beispiel stringenter Argumentation findet sich auf den Seiten 497 und 498. Zunächst wird eine Rede eines Bundestagsabgeordneten der AfD zitiert, der äußerte, die Menschen hätten begriffen, „dass wir kämpfen gegen die Kriegstreiber, die uns in Kriege aufhetzen wollen. Gegen die Globalisten, die uns zwangsimpfen wollten, die uns enteignen wollen, uns ja im Prinzip versklaven wollen. Und die Menschen haben verstanden, dass wir die Einzigen sind, die den Mut haben, gegen die Schwabs, Gates und Soros dieser Welt anzukämpfen.“ Die anschließende hermeneutische Meisterleistung des Amtsanalytikers darf ich den Lesern nicht vorenthalten: „Der antisemitische Gehalt der Äußerung kommt hier zuvorderst in der Aufzählung der genannten Personen zum Ausdruck. Obwohl Bill Gates selbst kein Jude ist, wird ihm im Kontext antisemitischer Verschwörungstheorien aufgrund seines scheinbar übermächtigen Einflusses ein „Jüdischsein“ unterstellt.“ Man geht der Einfachheit halber davon aus, dass eine antisemitische Verschwörungstheorie gegeben ist, aufgrund dieses unverbrüchlichen Axioms wird attestiert, dass man Gates ein „Jüdischsein“ unterstellt – ohne dass auch nur der Hauch eines Beweises für diese Attestierung vorliegt – und folgt daraus messerscharf was? Natürlich dass es sich wieder einmal um Antisemitismus handelt. Was man am Anfang vorausgesetzt hat, kommt am Ende wieder heraus. Wie überraschend!

‘Sprechpuppe‘ und ‘Globalisten‘

Ein letztes Beispiel dieser Art. Diesmal geht es auf Seite 509 um einen AfD-Landtagsabgeordneten, der geäußert hatte: „Wäre Trump Präsident geblieben und wäre nicht sozusagen diese giftige Sprechgruppe der Globalisten, Biden, Präsident geworden, hätten wir in der Ukraine keinen Krieg gesehen.“ Der Verfassungsschutz interpretiert auf seine ganz eigene Weise: „Zwei Begriffe („Sprechpuppe“ und „Globalisten“), die für sich genommen, jeweils uneindeutig und nicht als klar antisemitisch zu werten sind, werden in auffälliger Weise kombiniert, sodass sich ihre Mehrdeutigkeit zugunsten der antisemitischen Bedeutungsdimension auflöst. Biden wird somit als von jüdischen Strippenziehern abhängig dargestellt; hierbei handelt es sich um politischen Antisemitismus.“ Nein, Biden wird als von irgendwelchen global agierenden Strippenziehern dargestellt, und alles Andere ist ein reines Produkt verfassungsschutzbedingter Phantasie. So werden Gutachten erstellt.

Ich verlasse nun den Bereich der Codes und Chiffren, er zieht sich noch hin bis zur Seite 516, und wer sich schon einmal für seine Bewerbung als Textanalytiker beim Verfassungsschutz einlesen möchte, kann das gerne tun. Gehen wir also direkt zum Fazit des Abschnitts über Antisemitismus auf Seite 531 über. „Direkt geäußerter und unverstellt zum Hass gegen Jüdinnen und Juden aufstachelnder Antisemitismus ist dabei nicht festzustellen.“ Doch man wäre keine völlig unabhängige und objektiv agierende Behörde, wenn man das nicht sofort einschränken würde: „Belegt werden kann hingegen die Verwendung klassischer antisemitischer Narrative, Motive und einzelner judenfeindlicher Ressentiments, die fast durchgängig durch Andeutungen, Codes und Chiffren ausgedrückt werden. Der politische Antisemitismus – der Juden als Strippenzieher des Weltgeschehens und verschwörerisch imaginiert und dies teils auf einzelne Personen wie George Soros projiziert – ist die am häufigsten festzustellende Ausprägung, gefolgt vom sozialen Antisemitismus, der Juden zumeist eine besondere Beziehung zu Geld und damit eine besondere Machtstellung gegenüber Nicht-Juden attestiert.“

Nichts dergleichen haben sie mit ihrem ihrerseits verschwörungstheoretischen Geraune über Chiffren und Codes, mit ihren unbegründeten Folgerungen und ihrer einseitig ausgerichteten Phantasie nachgewiesen, und es erstaunt nicht, dass sie das Gutachten nicht nach außen geben wollten, weil seine Unzulänglichkeit jedem auffallen kann. Beim Weiterlesen muss man sich jedoch verwundert fragen, wozu sie all die vermeintlichen Belege eigentlich zusammengetragen haben. Denn man glaubt es kaum: Obwohl doch angeblich politischer und sozialer Antisemitismus nachgewiesen wurde, sei weder die Anzahl noch die Qualität der Belege so intensiv, „dass für die Gesamtpartei AfD von einer vorherrschenden antisemitischen Prägung gesprochen werden kann.“ Und: „Entsprechend kann in dieser Hinsicht keine Verdichtung der Anhaltspunkte hin zu einer Gewissheit festgestellt werden.“ Mehr als dreißig Seiten lang haben sich lang und breit über ihre eigenen Phantasiekonstruktionen ausgelassen, um dann festzustellen, dass sie nichts wirklich feststellen können. Wozu dann der Aufwand? Ein Verdacht drängt sich auf. Es geht nicht um den Nachweis von was auch immer. Es geht nur darum, Gegner der Regierung so gut wie möglich ins Zwielicht zu ziehen. Denn das Bundesamt für Verfassungsschutz agiert keineswegs unabhängig. Es ist gegenüber dem Innenministerium weisungsgebunden. Und das merkt man.

Der britische Philosoph Bertrand Russell ist immer ein Zitat wert. „Die Methode, das zu „postulieren”, was man braucht“ schrieb er einst, „hat viele Vorteile. Es sind dieselben, wie die Vorteile des Diebstahls gegenüber der ehrlichen Arbeit. Wir wollen diese Vorteile anderen überlassen und mit unserer ehrlichen Arbeit fortfahren.“

Wie es scheint, ist diese Auffassung noch nicht bis in alle deutschen Behörden vorgedrungen.

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Thomas Rießinger ist promovierter Mathematiker und war Professor für Mathematik und Informatik an der Fachhochschule Frankfurt am Main. Neben einigen Fachbüchern über Mathematik hat er auch Aufsätze zur Philosophie und Geschichte sowie ein Buch zur Unterhaltungsmathematik publiziert.

Bild: Shutterstock

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