Die Realität klopft wieder einmal an: “Die Messer-Gewalt bereitet uns weiter große Probleme. Hauptsächlich sind die Tatverdächtigen jung und männlich“ Und: Es sei “sei ganz deutlich, dass das hauptsächlich… muslimische Täter betrifft” Diese Sätze kommen nicht von einem bösen rechten Hetzer, sondern von Hamburgs Polizeipräsident Falk Schnabel, der resigniert erklärt, was auch in vielen anderen deutschen Städten Polizeichefs offen oder hinter vorgehaltener Hand einräumen müssen: „Meine Kollegen kommen an die Grenze des Verkraftbaren“.
Vor allem das zunehmende Oberwasser von Islamisten, die ihre Grenzen auslosten und selbige vom deutschen Staat immer weniger aufgezeigt bekommen, macht den Beamten zu schaffen. “Bild“ beschreibt die Zustände, die in Scholz-Faeser-Deutschland inzwischen an der Tagesordnung sind: “Sie grölen ihre martialischen Sprechgesänge durch die Häuserschluchten deutscher Städte, verachten unser Wertesystem. Wieder und wieder erleben wir Hass von Islamisten mitten in Deutschland, zuletzt bei einer Demonstration von Radikalen im Hamburg, die die freiheitlich demokratische Grundordnung ablehnen, aber auf Versammlungsfreiheit pochen!” Die Kalifats-Demonstrationen der letzten Wochen bezeichnet Schnabel als “schwer zu ertragen” – wobei für die Bürger noch unerträglicher ist, wie sehr sich der Staat auf der Nase herumtanzen lässt und wie ohnmächtig die Polizei den Entwicklungen offenbar gegenübersteht.
Symptombekämpfung mit Methoden der polizeilichen Totalüberwachung?
Schnabel selbst wundert sich angesichts dessen nicht, dass viele Bürger das Vertrauen in den Rechtsstaat verlieren. Gleichzeitig betont er, mit einem Seitenhieb auf die verantwortliche Politik: „Es war aber nicht die Polizei, die die Demonstranten auf den Steindamm stellt.“ Die Steinzeitislamisten mit ihrer extrem patriarchalischen Gesinnung (Frauen demonstrieren getrennt von Männern) und ihrem unverhohlenen Judenhass können vor allem im SPD-geführten Hamburg tun, was sie wollen.
Schnabel hat offenbar die Hoffnung auf eine politische Lösung, die dem Problem durch eine veränderte Migrations- und Abschiebepolitik den Boden entziehen würde, aufgegeben – und setzt notgedrungen stattdessen auf die Bekämpfung der Symptome. Doch auch hier sind die Möglichkeiten massiv eingeschränkt, weshalb er auf neue Überwachungs- und Kontrolltechniken hofft, um Kriminelle schneller identifizieren zu können und “Ermittlern die Strafverfolgung zu erleichtern”, etwa durch “sinnvolle gesetzliche Regelungen für Gesichtserkennung und KI (Künstliche Intelligenz)”. Das Problem dabei: Sollten diese Methoden der Verbrechensbekämpfung erst einmal Einzug halten, werden sie früher oder später auch zur Überwachung kritischer Bürger und von Dissidenten missbraucht. Dass die Bürger praktisch erpresst werden – entweder ihr ertragt die Folgen einer kriminellen Massenzuwanderung, oder ihr akzeptiert die Aushöhlung eurer Grundrechte – ist die sublime Zumutung dieser ohne Not heraufbeschworenen Situation. (TPL)
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Author: Kurschatten
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