Wenn eine Gesellschaft gesund ist: In der Schweiz gilt ab 2025 ein Burka-Verbot

Schweiz verbietet ab 2025 das islamische Ganzkörpergefängnis. Das Burka-Verbot ist – wie bereits das Minarett-Verbot – ist ein klares Zeichen für geistige Gesundheit, Freiheit und Sicherheit, nur eine direkte Demokratie leisten kann. 

Am 7. März 2021 setzte die Schweiz ein starkes Signal gegen die Unterdrückung von Frauen und für die Werte der westlichen Gesellschaft. Mit einer Mehrheit von 51,2% stimmten die Schweizer Bürger für das sogenannte Burka-Verbot, das das Tragen von religiösen Verschleierungen wie der Burka sowie das Vermummen von gewalttätigen Demonstranten oder Hooligans  im öffentlichen Raum untersagt. Die Initiative „Ja zum Verhüllungsverbot“ wurde maßgeblich von der Schweizerischen Volkspartei (SVP) und anderen konservativen Kräften unterstützt.

Wer gegen dieses Gesetz verstößt, muss mit einem Bußgeld von bis zu 1.000 Schweizer Franken rechnen. Laut dem Schweizer Radio und Fernsehen (SRF) wird das Bußgeld jedoch in der Regel 100 Franken betragen, um den Verwaltungsaufwand zu minimieren. Sollte der Betroffene die Zahlung verweigern, wird der Höchstbetrag von 1.000 Franken fällig.

Was Islamverharmloser und die Krakeeler gegen das benannte Verschleierungsverbot verschweigen: Die Burka ist nicht nur ein Kleidungsstück – sie steht für die Unterdrückung von Frauen. In den rückständigen, weil islamischen Gesellschaften wird sie Frauen aufgezwungen. Die schweizer Bürger befanden 2021: Wer die Schweiz als Heimat wählt, muss sich zu den Grundwerten der freien, offenen Gesellschaft bekennen – und da hat der rückständige, menschen- und frauenfeindliche Islam in seiner abartigen Ausprägung keinen Platz.

Das Gesetz erlaubt Ausnahmen vom Verbot der Gesichtsverhüllung, etwa in Gotteshäusern, zum Schutz vor Kälte, während der Fastnacht, aus gesundheitlichen Gründen oder bei Werbung und Kunst. Auch bei Demonstrationen oder Flugreisen kann die Verhüllung gestattet werden, wenn dies notwendig ist.

Laut dem Egerkinger Komitee, das die Initiative gestartet hatte, wird damit das Ziel verfolgt, die Islamisierung der Schweiz zu verhindern und die Bevölkerung über die Folgen der Islamisierung aufzuklären. Bereits 2009 hatte das Komitee eine Volksabstimmung zum Minarettverbot in der Schweiz mit einer Mehrheit von 57,5 Prozent Zustimmung für Aufsehen gesorgt. Damals war die Wahlbeteiligung mit 54 Prozent unerwartet hoch. Das überraschende Ergebnis widersprach den damaligen Umfragen, die ein Scheitern der Initiative prognostiziert hatten.

(SB)

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