• 27. November 2024

Wir sind gerettet: Bund kürzt Asylleistungen um 20 Euro

ByJörg

Okt 30, 2024

Da werden sich die Linken und Asyllobbyisten aber die gedrehten Haare raufen:

Asylbewerber in Deutschland müssen im kommenden Jahr mit etwas weniger Geld auskommen. Die monatlichen Bedarfssätze sinken – je nach Familienkonstellation, Alter und Unterbringung – um 13 bis 19 Euro im Vergleich zum laufenden Jahr, berichtet das „Handelsblatt“ (Mittwochausgabe). Die neuen Sätze wurden am Dienstag im Bundesgesetzblatt veröffentlicht.

Alleinstehende erhalten demnach ab Januar 441 statt 460 Euro im Monat. Bei Paaren, die in einer gemeinsamen Wohnung leben, bekommen die Partner künftig jeweils 397 statt 413 Euro.

Die Regelbedarfe für die Sozialleistungen werden jährlich an die Preis- und Lohnentwicklung angepasst.

Ein Tropfen auf dem heißen Stein, denn nach den Berechnungen des Statistischen Bundesamtes hätte es für Bürgergeld- und Sozialhilfeempfänger im laufenden Jahr eigentlich auch Kürzungen geben müssen. Weil aber der Bestandsschutz Kürzungen verbietet, gibt es bei Bürgergeld und Sozialhilfe im kommenden Jahr eine Nullrunde.

Aus Sicht des Bundesarbeitsministeriums unter Leitung von Arbeitsminister Hubertus Heil (SPD) greift dieser Bestandsschutz für das Asylbewerberleistungsgesetz aber nicht, so dass hier Kürzungen möglich sind. So steht es in der Anpassungsverordnung aus dem Arbeitsministerium.

Da gratulieren wir natürlich, drücken aber gleichzeitig die Daumen, dass so viele „Hereinspazierende“ so schnell wie möglich ins Bürgergeld kommen, denn dort lautet die nächste Erhöhung mit Sicherheit. (Mit Material von dts)

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Author: Rasender Reporter
Journalistenwatch

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