Nachdem er es geschafft hat, die deutsche Wirtschaft mit der unternehmer- und verbraucherfeindlichsten Energie- und Bevormundungspolitik in weniger als drei Jahren zu ruinieren, will Robert Habeck seine eigenen Leichen im Keller nun mit einem milliardenschweren Investitionsfonds
reanimieren und die moribunde Konjunktur wieder ankurbeln – natürlich mit Tricks aus der sozialistischen Mottenkiste. Die Pläne dazu existieren überdies bislang allein in seiner Phantasie: Denn außer großen Worten und seinem üblichen substanzlosen Geschwurbel hatte er nichts anzubieten, garniert mit der einfallslosen Vorstellung neuer maßloser Subventionen. Ein „Deutschland-Fonds“ soll Unternehmen bei Investitionsprojekten mit Zuschüssen unterstützen, und dieser müsse „Hand in Hand gehen mit dem Abbau von Bürokratie und Strukturreformen“. Auch in Infrastrukturprojekte soll Geld fließen und sich ebenso an kleine und mittelgroße Firmen wie an Großunternehmen und Start-ups richten – also an alle und jeden – und natürlich völlig auf Pump finanziert.
Habeck meint, der Fonds könne als „Sondervermögen“ aufgelegt werden – dem Ampel-Codewort für Schulden. „Es braucht jetzt volle Kraft für den Wirtschaftsstandort. Ich will, dass Handwerksbetriebe, Mittelständler und große Unternehmen hier bei uns in Deutschland investieren“, schwadronierte er. Ziel sei es, die klimaneutrale Modernisierung Deutschlands voranzutreiben. Dass genau diese die Ursache für die Wirtschaftskrise ist, sagte er natürlich nicht. Stattdessen soll dieser Irrwitz nun einfach fortgesetzt werden. Dem steht aber die Schuldenbremse im Weg, die Grünen und SPD seit eh und he ein Dorn im Auge ist, weil sie ihrer Geldverschwendungssucht gewisse Grenzen setzt.
Ökonomischer Analphabet in unerschütterlicher Selbstgewissheit
Noch gebe es “zu wenig Dynamik”, meinte Habeck. Ein zentraler Grund dafür sei „eine restriktive Haushaltspolitik, die uns von den allermeisten anderen erfolgreichen Ländern unterscheidet“, behauptete er allen Ernstes. In Wahrheit ist das, was Deutschland von erfolgreichen Ländern unterscheidet jedoch vor allem die ungeheuerliche Unfähigkeit und Verantwortungslosigkeit seines politischen Personals. Dies bewies Habeck dann auch selbst aufs Neue, indem er tatsächlich sagte, die hohe Steuerbelastung in Deutschland werde oft als einer der Hauptgründe für die mangelnde Wettbewerbsfähigkeit im internationalen Vergleich genannt. Das sieht Habeck jedoch völlig anders. „Allgemeine Unternehmenssteuersenkungen, wie sie so häufig gefordert werden, reizen zu wenig zu Investitionen an“, meint der ökonomische Analphabet mit der für solche Menschen typischen unerschütterlichen Selbstgewissheit.
Stattdessen würden sie „sehr hohe Einnahmeausfälle beim Staat“ verursachen. Zudem behauptet er: „Die Inflation geht zurück, die Reallöhne steigen. Die Regierung hat Blockaden gelöst und begonnen, den Reformstau aufzulösen.“ Diese Aussage grenzt schon an Wahnsinn. Nichts davon stimmt auch nur ansatzweise. Der Vorschlag ist ein typischer Habeck: hohles Gefasel eines völlig fachfremden Ministers, der sich aber für das auserwählte Werkzeug zur Transformation der deutschen Wirtschaft ins grüne Utopia der Klimaneutralität hält. Wie alle Sozialisten, will er mit Geld, das er nicht hat, eine Wirtschaft sanieren, die er selbst zerstört hat und macht damit alles noch schlimmer – bis dann irgendwann der unvermeidliche Kollaps eintritt. Die Vorstellung, sich am eigenen Arm aus dem Sumpf zu ziehen, und Unternehmen als Wirtschaftshilfen Geld zuzuschanzen, was der Staat ihnen zuvor bereits aus der Tasche gezogen hat oder künftig noch ziehen wird, hat an Absurdität seit den Tagen Münchhausens nichts eingebüßt. Allein, Habeck und die Grünen kapieren es nicht und werden es nie kapieren. (TPL)
Zur Quelle wechseln
Author: Kurschatten
Journalistenwatch
