Bei der Präsidentenwahl in der früheren Sowjetrepublik Moldau hat die prowestliche Präsidentin Maia Sandu eine beispiellose Attacke demokratiefeindlicher Kräfte auf die Abstimmung beklagt. Kriminelle Gruppen hätten gemeinsam mit einer ausländischen Macht versucht, die Lage in Moldau zu destabilisieren. Die nach einem EU-Beitritt strebende Führung des Landes sieht Russland als größte Bedrohung für die Stabilität der Republik.
Es gebe Beweise, dass 300.000 Stimmen gekauft worden seien, sagte Sandu bei einem Auftritt in der Nacht in der Hauptstadt Chisinau. Dutzende Millionen Euro seien ausgegeben worden, um Lügen und Propaganda zu verbreiten.
«Beispielloser Angriff auf die Freiheit»
«Wir haben es mit einem beispiellosen Angriff auf die Freiheit und die Demokratie in unserem Land zu tun», wurde Sandu von örtlichen Medien zitiert. Sie wolle das Endergebnis abwarten und dann Entscheidungen treffen. Details nannte die 52-Jährige nicht. Allerdings hatten moldauische Sicherheitskräfte schon vor dem Urnengang Wählerbestechung und prorussische Desinformation in dem Land mit rund 2,5 Millionen Einwohnern aufgedeckt, das zwischen der von Russland angegriffenen Ukraine und dem EU-Mitgliedstaat Rumänien liegt.
Sandu bewirbt sich um eine zweite Amtszeit. Nach Auszählung von mehr als 90 Prozent der Wahlzettel verfehlte sie mit rund 39 Prozent der Stimmen die absolute Mehrheit und müsste damit in eine Stichwahl in zwei Wochen gehen. Ihr Gegner wird aller Voraussicht nach der frühere Generalstaatsanwalt Alexandru Stoianoglo sein, der bei rund 28 Prozent der Stimmen lag und für die traditionell starke Sozialistische Partei des prorussischen Ex-Präsidenten Igor Dodon antritt. Insgesamt waren elf Kandidaten angetreten.
Parallel zur Präsidentenwahl lief ein Referendum in dem Land, das offizieller EU-Beitrittskandidat ist. Ziel Sandus ist es, den EU-Kurs des Landes unwiderruflich als strategisches Ziel in der Verfassung festschreiben zu lassen. Nach Auszählung von mehr als 92 Prozent der Stimmen schien es, als wenn sich die Mehrheit gegen die Verfassungsänderung ausgesprochen hat. Erwartet worden war das Gegenteil.
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Author: [email protected]