Die Neuen Medien und die AfD – Verwandtschaft zwischen Vierter Gewalt und Opposition

Meine Wikipedia-Stalker schreiben, Wallasch schreibe „primär bei seinem eigenen AfD-nahen Blog“.

Tatsächlich glauben solche in der Tradition der Schergen deutscher Diktaturen stehenden Wikipedia-Autoren, der Versuch einer behaupteten Nähe zur AfD wäre so etwas, wie eine Beleidigung. Das wollen Sie: diffamieren und beleidigen. Aber das Gegenteil ist der Fall! Der Nachweis ist denkbar einfach: Welche politische Partei in Deutschland hat energisch jeden Fehlern der Bundesregierungen ab 2015 kritisiert, wie es die natürliche Aufgabe einer politischen Opposition sein sollte?

Friedrich Merz und die CDU jedenfalls nicht. Die CDU unter Merkel war sogar der Baumeister der Massenzuwanderung und verweigert bis heute eine Distanzierung von dieser Migrationspolitik der offenen Türen. Was sind die drängendsten Probleme der Deutschen? Da ist zunächst die schon genannte explodierende illegale Massenzuwanderung samt vielfachem Asylmissbrauch und das Märchen von einer Facharbeiterzuwanderung.

Und da ist das bis heute nicht aufgearbeitete Corona-Regime, dass über die längsten drei Jahre hinweg in erschreckender Eindeutigkeit klargemacht hat, zu welchen die Grundrechte einschränkenden Maßnahmen eine Regierung fähig sein kann, wenn sie niemand davon abhält. Und nicht zuletzt schauen die Deutschen auf einen Krieg in der Ukraine und eine Bundesregierung, die das Schicksal der Ukraine ohne jede Rechtsgrundlage mit dem Schicksal Deutschlands verschweißt, als sei man eine gemeinsame Schicksalsgemeinschaft.

Merkel sprach in der Zuwanderung von einem humanitären Imperativ, der die „Herrschaft des Unrechts“ (Seehofer/Vosgerau) legitimieren sollte. Und die Regierung Scholz will die europäischen Werte in der Ukraine mit den Mitteln einer umfassenden Selbstauflösung verteidigen.

Auf welche Weise sich eine politische Partei diesen drei Themenfeldern gegenüber aufstellt, ist der Schlüssel zur Frage, wer Opposition ist und wer einfach nur opportunistisch.

Ich habe in den vergangenen Jahren – zunächst mit Roland Tichy, dann mit Boris Reitschuster und seit 2021/22 im Alleingang – diese drei Themenfelder im Sinne einer regierungskritischen vierten Gewalt bearbeitet. Von der Zuwanderungskritik (Tichys Einblick) hin zur Corona-Maßnahmen und Impfkritik (Reitschuster) und zuletzt hin zur Kritik an der selbstzerstörerischen deutschen Außenpolitik zum Ukrainekrieg auf Alexander-Wallasch.de.

Der permanente Gegendruck aus der etablierten Politik und den regierungsnahen Medien gegen meine Arbeit war und ist der eigentliche Antrieb meines Tuns. Dieser Gegendruck bleibt der eigentliche Motor der Bewältigung der Aufgabe.

Oder präziser: Dieser Gegendruck ist die mächtige alleinige Legitimation meines Tuns!

Die Wikipedia-Stalker – wortführend unter Ihnen ein bekennender Sozialdemokrat – nennen meinen Block „AfD-nah“. Diese Aussage will die Unabhängigkeit des Journalisten in Zweifel ziehen.

Aber das Gegenteil ist der Fall: Die oppositionelle Arbeit einer politischen Partei muss naturgemäß wesensverwandt sein mit der Aufgabe einer Vierten Gewalt.

Selbstredend gilt grundsätzlich, dass die Nähe der Medien zu politischen Parteien immer scharf zu verurteilen ist – Journalisten mit Parteibuch sind berufsferne Kollegen. Aber was kann mehr ärgern, als AfD-nah bezeichnet zu werden oder als SPD-nah, Grünen-nah, CDU-nah, FDP-nah?

Drehen wir den Spieß mal um: Folgerichtig ist es mir sogar eine Ehre, mit der – nennen wir sie „radikal-oppositionellen“ – AfD in einem Atemzug genannt zu werden. Das schützt die AfD selbstverständlich nicht vor Kritik und vor einer noch aufmerksameren Beobachtung. Es gibt kein „Wir“ zwischen der AfD und Alexander-Wallasch.de.

Aber es gibt einen respektvollen und aufmerksamen Umgang miteinander in der Erkenntnis, dass die Aufgaben einer politischen Opposition und der Vierten Gewalt im Moment der unbedingten Kritik an der Regierungsarbeit vergleichbare Wesenszüge aufweisen. Nicht mehr und nicht weniger.