Für den Frieden zu sein, für Abrüstung, gegen Waffenlieferungen, gegen den Kriegsdienst – das alles brachte in den 1980er Jahren hunderttausende auf die Straßen. Sahra Wagenknecht brachte am Tag der Deutschen Einheit immerhin noch zehntausende zusammen. Aber hier taten sich manche schon schwer zu identifizieren, wer da demonstriert, wenn Linke gegen linke Ampelpolitik protestieren.
Der Frieden hat es schwer in diesen Tagen der großen Verhetzung. Wenn selbst ein Kriegskanzler Olaf Scholz mit seinen grün-gelben Kriegstreibern im Nacken vom Oppositionsführer Friedrich Merz als Zögerling beschimpft wird und aufgefordert wird, endlich Langstreckenwaffen – letztlich zum Angriff auf Moskau – bereitzustellen, dann sind das düstere Zeiten.
Am Vorabend des Biden-Besuchs in Berlin am 18. Oktober 2024 hatte eine Friedensbewegung zu einer Demonstration für den Frieden und gegen den Krieg in der Ukraine aufgerufen.
Die Berliner Zeitung berichtete als eine der wenigen etablierten Medien bereits im Vorfeld über die Demonstration am Platz des 18. März, der Adresse am Brandenburger Tor. Die Zeitung schrieb unter anderem:
„Die Demonstration richte sich gegen die geplante Stationierung von US-Mittelstreckenraketen und die Lagerung von Atomwaffen in Deutschland sowie die „aggressive Kriegspolitik der USA gegenüber Russland“. Auch der aktuelle Nahostkonflikt wird thematisiert.“
Wer eine möglichst hohe Anzahl der Demonstranten für die eigentliche Machtdemonstration hält, der muss am Abend ab 18 Uhr enttäuscht sein, kaum einhundert Leute sind zusammengekommen, einige von Ihnen sind überzeugt davon, dass der Besuch des US-Präsidenten für die Welt nichts Gutes bedeuten kann.
Die Veranstalter gaben ihrer Friedensdemo den Titel: „Not Welcome, Mr. Biden!“ Auch eine Reihe von Forderungen wurden im Vorfeld veröffentlicht:
„Stop Arms Export to Israel and Ukraine! – Keine Waffenlieferungen in die Ukraine und Israel! No Dark Eagles – No Nukes! – Keine Stationierung der US-Mittelstreckenwaffen in Deutschland und Atomwaffen raus! Stop Wars – Stoppt das Töten in der Ukraine und im Nahen Osten!“
Nicht allein die Ukraine war Thema der Friedensbewegten, auch Waffenlieferungen an Israel wurden thematisiert. Diese einzuschränken hatte die Bundesregierung zuletzt in Schwierigkeiten gebracht.
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Author:
Alexander Wallasch