• 21. September 2024

Hans-Georg Maaßen reagiert auf Solingen: Sein Fünf-Punkte-Plan zur Beendigung der Migrantengewalt

ByJörg

Aug 25, 2024

Olaf Scholz und Nancy Faeser – Was hindert Sie daran jetzt loszulegen und die Sicherheitsarchitektur der Deutschen wiederherzustellen?

Nach seinem 20-Punkteplan zur Begrenzung der Migration folgt jetzt Dr. Maaßens Turbo unter den Eindrücken der Mordanschläge von Solingen:

Mein 5-Punkte Sofortplan zur Bewältigung der #Migrationskrise und zur Beendigung der #Migrantengewalt:

1. Stopp des Massenzuzugs von Migranten nach Deutschland (und Europa)

Dazu Erlass an die Bundespolizei zur sofortigen Zurückweisung aller Migranten die über unsere Landgrenzen nach Deutschland kommen wollen. Verschärfung und massive Reduktion der Visumerteilung aus humanitären Gründen und Aussetzung der Visumerteilung zum Familiennachzug bis auf Ausnahmefälle.

2.
Abschiebung von 200.000 vollziehbar ausreisepflichtigen innerhalb eines Jahres durch die Bundespolizei.

3.
Deutliche Verschärfung des Strafrahmens bei Gewaltstraftaten, die von Asylbewerber, humanitär geduldeten und ausreisepflichtigen Ausländern begangen werden. Straf- und insbesondere Gewalttaten führen zum sofortigen Verfahrensstopp und Ausreisepflicht.

4.
Kein Bürgergeld für Asylsuchende und ausreisepflichtige Ausländer, sondern Unterbringung in Gemeinschaftsunterkünften mit Sachleistungsbezug.

5.
Stellung der deutschen Staatsbürgerschaft sofort verändern: Kein Verschenken. Entzug der deutschen Staatsbürgerschaft bei Doppelstaatlern möglich. Wiedereinführung der Optionspflicht bei Doppelpass-Jugendlichen.

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Author:
Alexander Wallasch

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