Berlin/Bonn (ots)
Die scheidende CDU-Abgeordnete und Bundestags-Vizepräsidentin Yvonne Magwas hat zum Ende ihrer Zeit im Bundestag das Parlament zu mehr Selbstbewusstsein aufgerufen und angemahnt, weiterhin eine lebendige Debattenkultur „oberhalb der Gürtellinie“ zu pflegen. Bei phoenix sagte Magwas: „Wir dürfen nicht dazu kommen, dass die Regierung uns ein Gesetz auf den Tisch legt, wir keine Beratungszeit haben und dieses schnell verabschieden sollen.“ Gerade in der vergangenen Legislaturperiode habe es etwa durch den russischen Angriffskrieg auf die Ukraine viele Gesetze gegeben, die einer schnellen Handlung bedurften. „Das Parlament soll selbstbewusst sein“, mahnte Magwas, die nach 12 Jahren im Deutschen Bundestag bei der bevorstehenden Wahl nicht mehr kandidieren wird.
Mit Blick auf die Debattenkultur sagte die Bundestags-Vizepräsidentin: „Wir sollten immer daran denken, wenn wir im Plenum sprechen, da sitzen Menschen am Bildschirm, da sitzen Empfänger der Botschaft am Bildschirm und da müssen wir auch in der Art der Debatte und in den Vorwürfen, die es manchmal auch persönlich gibt, zurückgehen.“ Sie habe nichts gegen eine gute, lebendige Debattenkultur, das Bundestags-Präsidium sei sogar angehalten, diese zu befördern, „aber die muss oberhalb und nicht unterhalb der Gürtellinie stattfinden“, so Yvonne Magwas.
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