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Stellen Sie sich vor: Sie sind in einem stramm sozialistischen Elternhaus aufgewachsen, das Verbindungen zum KGB beziehungsweise KGB-Leuten hat. Dann ist Ihr Sozialismus zusammengebrochen und durch eine Verkettung von Zufällen und cleverer Täuschung haben Sie es an die Spitze einer stramm antisozialistischen Partei geschafft. Dort haben Sie – in einem zähen, fast lautlosen Prozess – die Kontrolle übernommen und die Partei in Richtung Öko-Sozialismus getrimmt, während die meisten Bürgerlichen naiv zusahen und nicht begriffen, was wirklich geschah.
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Dann standen Sie vor der Aufgabe, wie Sie sicherstellen können, dass trotz einer bürgerlichen Mehrheit in Ihrem Land die Öko-Sozialisten immer das Sagen haben. Die perfekte Lösung: Eine rechte Partei, die medial und politisch als „Nazi-Partei“ gebrandmarkt wird und deren Wähler als Unberührbare gelten. Damit schaffen Sie es, mit Hilfe einer „Brandmauer“ Millionen bürgerliche Stimmen wirkungslos zu machen – sodass die Stimmen für die Öko-Sozialisten eine überproportionale Macht erhalten.
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Das Ergebnis: Eine Demokratie, die nur noch dem Namen nach existiert.
Ähnlichkeiten dieses Szenarios mit der Entwicklung der Bundesrepublik in den letzten zwanzig Jahren sind weder zufällig noch absichtlich – sie sind unvermeidbar.
Faktisch ist die Demokratie in Deutschland abgeschafft. Zumindest die freiheitlich-pluralistische Demokratie, die wir kannten. An ihrer Stelle trat eine Pseudo-Demokratie, in der Machtwechsel zwar theoretisch möglich sind, aber nur innerhalb eines engen, ideologisch abgesteckten Rahmens. Die Öko-Sozialisten – ein vereinfachender Begriff, denn in Wahrheit handelt es sich um eine Allianz aus Linksgrünen, CDU-Eliten und Großkonzernen – haben den Demokratie-Begriff gekapert. Sie nennen sich selbst „die Demokraten“ und erklären ihre Gegner zu „Demokratie-Feinden“ – egal, wie autoritär und intolerant sie selbst auftreten.
Der große Manipulationsmechanismus
Oft braucht man einen Anstoß, um das Offensichtliche in seiner ganzen Dramatik zu erkennen. Für mich war es ein Artikel meines großartigen Gastautors Boris Blaha:
Blaha schreibt dort:
„Nach 1945 kommentierte A. Kojève, ein russisch-französischer Philosoph, dass nur ein politisch hoffnungsloses Land wie Deutschland einer Illusion bis zur Erschöpfung nachlaufen könne, was der Kabarettist Pispers auf die Formel brachte: Der Deutsche glaubt noch an den Endsieg, wenn der Russe schon vor der Tür steht. Dass es diese Leute wirklich gab, konnte ich einem Bericht der Schwester von Bonhoeffer entnehmen.“
Genau daran fühle ich mich heute wieder erinnert. In Deutschland glaubt zumindest ein großer Teil der Elite und ihres treudoofen Bildungsbürgertums an die „Alternativlosigkeit“ des Öko-Sozialismus – obwohl er in Wahrheit nur eine Mischung aus Staatsdirigismus, Konzernherrschaft und radikaler Gesellschaftssteuerung ist. Der entscheidende Hebel dabei: Umwelt- und Klimapolitik. Diese Themen haben eine religiöse Dimension angenommen und dienen als ultimatives Herrschaftsinstrument. Wer sie infrage stellt, ist ein Ketzer, wird aus dem Diskurs verbannt und verliert jedes politische Mitspracherecht. Die Demokratie ist zur Glaubensprüfung geworden – wer das „Richtige“ glaubt, darf mitreden, alle anderen werden als „Feinde der Demokratie“ gebrandmarkt.
Blaha sprach in seinem Artikel vom „Durchmarsch einer sozialistisch-autoritären bis totalitären Einheitspartei“. Das klingt polemisch. Das klingt übertrieben. Doch die Realität beweist, dass es zutrifft.
Denn was die Wahlen am Sonntag mit den Volkskammer-Wahlen der DDR verbindet, ist nicht nur die massive Propaganda und die gezielte Zerstörung jeder echten Oppositionsmöglichkeit – es steht auch vorher schon fest, wer am Ende regiert.
Eine neue öko-sozialistische Regierung, in der SPD oder Grüne die moralische Oberaufsicht führen werden – diesmal wohl unter einem CDU-Kanzler, der aber brav den grünen Knopf drückt.
Der beste Beweis dafür war sein Verhalten im Wahlkampf: Als Friedrich Merz im Bundestag einen richtigen Antrag stellte, für den ausgerechnet die AfD ebenfalls stimmte – was tat er? Er entschuldigte sich öffentlich dafür! Ein CDU-Vorsitzender, der sich entschuldigt, weil die falschen Leute einer richtigen Sache zustimmen. Das ist die „bürgerliche Opposition“ in Deutschland.
Gibt es noch Hoffnung?
Echte Demokratie beruht auf Alternativen und Konkurrenz. In Deutschland wurde dieser Mechanismus systematisch ausgehebelt – durch mediale Dauerhetze, durch „Brandmauern“, durch Kriminalisierung der Opposition.
Das ist ebenso offensichtlich wie tief verdrängt – was die hysterischen Reaktionen auf die Rede von US-Vizepräsident J.D. Vance auf der Münchner Sicherheitskonferenz zeigten. Er sprach dort aus, was in Deutschland eigentlich jeder weiß, aber keiner aussprechen darf.
Und genau das ist das größte Verbrechen in einer Gesellschaft, die sich nur noch durch Selbsttäuschung und Verdrängung stabil hält.
Womit wir wieder beim Glauben an den Endsieg bis zum Mai 1945 wären.
A. Kojève sagte: Nur ein politisch hoffnungsloses Land kann einer Illusion bis zur Erschöpfung nachlaufen.
Die Geschichte wiederholt sich nicht – aber sie reimt sich.
Und diesmal gibt es keine Alliierten, die uns erlösen.
Doch einen Hoffnungsschimmer gibt es: Er kommt – wie damals – aus den USA. Donald Trump und sein Vizepräsident J.D. Vance haben dem rot-grünen ‚Wokeismus‘ den Kampf angesagt. Das könnte das Signal für eine tektonische Verschiebung sein, nicht nur in den USA, sondern auch für Europa. Dann wäre die Brandmauer in Deutschland vielleicht schneller am Ende, als ihre Architekten es je für möglich hielten.
Im Dezember 2019 ging meine Seite an den Start. Heute erreicht sie bis zu 53,7 Millionen Aufrufe im Monat. Sie setzt Themen, die selbst große Medien nicht mehr ignorieren können.
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