Robert Habeck liebt es, sich als visionärer Politiker mit Stil und Tiefgang zu geben. Bei Maischberger in der ARD saß der Grünen-Kanzlerkandidat wie üblich perfekt frisiert und mit viel Wortdrang im Sessel. Doch je länger die Sendung lief, desto deutlicher wurde: Hinter der glänzenden Fassade verbirgt sich erschreckend wenig Substanz. Der Wirtschaftsminister redet viel, sagt aber wenig – vor allem dann, wenn es konkret wird. Und das selbst bei der Meistbegünstigungsklausel, die Grünen-Politiker im öffentlich-rechtlichen Fernsehen genießen. Regelmäßig geriet er ins Schwitzen, als er versuchte, mit seinen Wortungetümen Antworten zu vermeiden. Teilweise hatte man den Eindruck, er redet sich mit seinem Wortschwall um Kopf und Kragen.
Eines der zentralen Themen des Abends war Habecks Vorschlag, Einkünfte aus Kapitalerträgen stärker in die Finanzierung der Krankenversicherung einzubeziehen. Die Idee klingt im ersten Moment nach sozialer Gerechtigkeit, doch schon bei der Nachfrage von Sandra Maischberger, wie das praktisch funktionieren soll, begann die Habecksche Fassade zu bröckeln. „Wenn wir uns darüber verständigen, dass es sinnvoll ist, dass auch die Superreichen sich an der Finanzierung des Krankenhaussystems beteiligen, dann werden wir den Weg finden“, antwortete Habeck ausweichend.
Wie bitte? Hält er die Zuschauer für so blöd, dass sie glauben, solche zusätzlichen Ausgaben würden nur die Superreichen belasten und nicht Millionen Sparer, die sich die immer niedrigere staatliche Rente etwas aufbessern wollen?
Soziale Gerechtigkeit ohne Plan – Habeck klang wieder einmal so, als ob er nicht mal die Grundlagen seines eigenen Vorschlags verstanden hat. Tatsächlich werden Kapitalerträge von freiwillig gesetzlich Versicherten bereits einbezogen – will Habeck diese Menschen also doppelt belasten? Oder plant er eine völlig neue Steuer? Auf diese entscheidende Frage blieb der Minister eine Antwort schuldig. Mit jeder weiteren Nachfrage wurde das Unbehagen spürbarer, und seine Antworten wurden immer diffuser.
Wie sehr es der gelernte Kinderbuchautor und Philosoph an Fachwissen mangeln lässt, ist immer wieder aufs Neue erstaunlich. Man denke nur an seine legendäre Aussage, dass Unternehmen nicht einfach insolvent seien, nur weil sie aufhören zu produzieren. Ein typischer Fall des verbalen Vergaloppierens des Mannes, der oft so klingt, als höre er sich selbst mit besonderer Begeisterung, ja Verliebtheit in die eigenen Ausführungen zu.
Blumige Worte statt Lösungen
Auch bei anderen Themen setzte Habeck lieber auf große Worte als auf konkrete Antworten. Europa müsse „vereint“ auftreten, forderte er – eine Vision, die angesichts der realen Uneinigkeit innerhalb der EU fast wie ein schlechter Scherz klingt. Seine Aussage, Europa müsse „das nächste Google“ hervorbringen, blieb ebenso vage wie die meisten seiner Vorschläge. Fordern kann man so etwas sehr leicht – und es ist einfach nur absurd, wenn man gleichzeitig wie Habeck eine Politik betreibt, die mit ihrer Über-Bürokratisierung genauso solche Gründungen wie Google faktisch unmöglich macht. Das zeigt, in welcher Schein-Realität der Minister lebt – der ja auch bekannt wurde für seine ebenso legendäre wie entlarvende Aussage, er und seine Genossen seien „von der Realität umzingelt“.
Besonders absurd wurde es, als Habeck die Schuldenbremse angriff und Friedrich Merz vorwarf, dieser könne die Sicherheitsfähigkeit Deutschlands nicht gewährleisten. Dass die Grünen selbst jahrelang gegen jede Reform der Bundeswehr gestimmt haben, blendet Habeck dabei geflissentlich aus. Selektive Wahrnehmung im Endstadium – alles, was nicht zur eigenen, ideologischen Weltsicht passt, wird einfach ausgeblendet.
Kritik von allen Seiten
Die Reaktionen auf Habecks peinlichen Auftritt ließen nicht lange auf sich warten. Daniel Bauer von der Schutzgemeinschaft der Kapitalanleger warnte, dass die Vorschläge des Ministers vor allem die Mittelschicht belasten würden. FDP-Politiker Christoph Meyer sprach von „ökonomischer Kleingeistigkeit“ und einem Ausdruck von Sozialneid. Besonders putzig: Selbst Annalena Baerbock konnte keine Details zu Habecks Plänen nennen, als sie ihren Öko-Genossen im nicht minder peinlichen Interview mit Caren Miosga in der ARD dieser Tage verteidigen wollte. Jan Fleischhauer, Kolumnist und regelmäßiger Kritiker der Grünen, brachte es auf den Punkt: „Wenn ich mich im Wolkigen aufhalte, muss ich mich mit dem Konkreten nicht beschäftigen.“
Habecks Auftritt war eine Lehrstunde in politischer Nebelkerzen-Werferei. Der Grünen-Kanzlerkandidat inszeniert sich gerne als intellektueller Gegenentwurf zur „alten Politik“, doch sobald es konkret wird, kommen die Schwächen ans Licht. Die Zuschauer hatten den Eindruck, dass er immer mehr ins Straucheln geriet, je länger er sprach – und sich dabei selbst entlarvte. Wie soll jemand ein Land regieren, der nicht einmal klare Antworten auf die Grundpfeiler seines eigenen Programms geben kann? Habeck steht für viel Fassade und wenig bis null Substanz. Dass er damit halbwegs durchkommt, sagt wenig über ihn und viel über die Menschen und vor allem Journalisten in diesem Land aus. Legendär ist die Aussage von Melanie Amann, Vize-Chefredakteurin des „Spiegel“, die in einem Video ganz offen und im Stile eines verliebten Schulmädchens bekannte, wie stark das vermeintliche „gewaltige Charisma“ Habecks auf sie wirke und was er für ein „wahnsinnig interessanter, netter, menschlicher“ Mann sei. Sehr vielen anderen Journalistinnen scheint es ähnlich zu ergehen – und auch männlichen Kollegen.
Melanie Amann ist stellvertretende Chefredakteurin des Nachrichtenmagazins Der Spiegel und gilt als eine der unabhängigsten und neutralsten Journalistinnen. pic.twitter.com/fpdyFvgOJC
— PolitRealist (@PolitRealist) September 8, 2024
Für die Zuschauer blieb am Ende der Sendung vor allem eine Frage offen: Was bleibt von Habecks Visionen übrig, wenn man den rhetorischen Lack abkratzt? Die Antwort bei Maischberger war so ernüchternd wie offensichtlich: nicht viel. Doch vielleicht muss man Robert Habecks rhetorischen Bankrott auch als ein positives Zeichen sehen. Denn je weniger Substanz hinter seinen linken, ideologisch getriebenen Visionen steckt, desto geringer ist die Gefahr, dass sie jemals Realität werden. Ein Kanzler, der keine konkreten Pläne hat, mag scheitern – und genau das könnte für die Gesellschaft am Ende das kleinere Übel sein. Ganz im Sinne von Helmut Schmidts legendärer Aussage: Wer Visionen hat, sollte zum Arzt gehen.
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