Wie auf ein geheimes Signal: Die große Verurteilung der illegalen Massenzuwanderung

Heute wunderte sich Staatsrechtler Dr. Ulrich Vosgerau in einem Kommentar auf seinem X-Account darüber, dass plötzlich alle Welt zuwanderungskritisch geworden ist und Politiker und Medienschaffende Dinge äußern, für die Vosgerau früher diffamiert wurde.

Tatsächlich haben die Neuen Medien und eine Reihe von Fachleuten wie das CDU-Mitglied Vosgerau schon ab 2015 – teilweise noch früher, denkt man Pegida mit – vor den Folgen der vielfach illegalen Massenmigration gewarnt.

Dr. Vosgerau schaute heute hinüber zu den Öffentlich-Rechtlichen, lauschte den Lautäußerungen des polit-medialen Komplexes und rieb sich erstaunt die Augen, wer da alles vom CDU-Bundestagsabgeordneten Thorsten Frei bei „Lanz“ bis hin zum ehemaligen Bundesverfassungsrichter Peter M. Huber in der „Frankfurter Allgemeinen Zeitung“ plötzlich und „wie auf ein geheimes Signal“ hin all das forderte, was Vosgerau selbst schon seit Herbst 2015 vorgeschlagen hatte.

Besonders frech findet Vosgerau, dass diese Wendehälse so tun, „als sei ihnen das eben erst eingefallen und vorher sei niemand draufgekommen“.

Da schwingt schon ein gehöriges Maß an Frustration oder Resignation mit. Tatsächlich hatte Ulrich Vosgerau Ende 2015 mit einem Artikel im Cicero den Begriff „Herrschaft des Unrechts“ geprägt, der es bis zum bayerischen Ministerpräsidenten Seehofer, dem späteren Bundesinnenminister schaffte. Dieser Begriff hatte das Potenzial, eine Zeitenwende zu beschreiben.

Aber bis auf ein paar kleine Rempeleien fraß Seehofer seiner Kanzlerin Merkel als neuer Bundesinnenminister aus der Hand. Auch als Merkel hochselbst nach Marrakesch flog, um feierlich den UN-Flucht- und Migrationspakt zu unterzeichnen, blieb Seehofer im Amt, er hatte es sich bereits bequem gemacht.

So bequem war es für Vertreter der Neuen Medien allerdings schon seit Herbst 2015 nicht mehr. Wo es Dr. Vosgerau noch gelang, im Mainstream-Blatt Cicero seine Zuwanderungskritik zu platzieren, mussten andere sehen, wo sie blieben. Ich selbst veröffentlichte ab 2015 beim neu gegründeten „Tichys Einblick“ geschätzt weit über 1.000 Artikel zum Thema illegale Massenzuwanderung. Den Einfluss dieser Arbeiten auch auf die Entwicklung des Portals selbst sollen andere beurteilen.

Dr. Vosgerau jedenfalls nennt in seinem Tweet die Reaktionen des Establishments auf Zuwanderungskritik einen neun Jahre andauernden „Allparteienkrieg gegen die Realisten“.

Mitten im Zentrum des „letzten großen Veitstanz“ sieht sich Vosgerau selbst, der 2023 einer der Teilnehmer eines Treffens in Potsdam war, welches unter dem Schlagwort „Correctiv-Kampagne“ oder „Geheimtreffen“ bekannt wurde und bundesweit hunderttausende Demonstranten „gegen Rechts“ auf die Straße brachte.

Vosgerau fragt sich heute, warum die Zuwanderungsbefürworter so lange durchgehalten haben. So sei es ja schon 2015 möglich gewesen, die Grenze zu schließen. Der Jurist beklagt, dass er 2018 nicht Professor in Münster werden konnte, nur deshalb, weil er damals befürwortete, „was heute auf einmal alle wollen.“

Da könnten sich auch eine Reihe von Oppositionellen und Vertreter der Neuen Medien mühelos einreihen. Bankkonten wurden gekündigt, Freundschaften sowieso und faktisch kam es vielfach zu Berufsverbot. Nicht ohne Grund und vor allem nicht freiwillig entstanden so die sogenannten Neuen Medien.

Dr. Vosgerau spricht in seinem Tweet gar von einem „Bürgerkrieg gegen die Realisten“, so seien durch Asylanten- und Einwanderergewalt deutlich mehr Deutsche gestorben als in 25 Jahren an der Mauer. Allerdings richtet sich diese Gewalt nicht explizit gegen Oppositionelle und kritische Medien, sie kann jeden Bürger treffen.

Dr. Vosgerau endet in seinem Tweet wie folgt:

„Die Mauertoten galten überparteilich als nicht hinnehmbarer Skandal; die Asyl- und Einwanderungstoten werden als eine Art Naturtatsache hingenommen („Junge Männer eben…“), ein Skandal seien nur Bürger, die darüber reden.“

Ein Aspekt soll hier noch ergänzt werden: Es erstaunt immer wieder, wie sehr sich Verteter der Corona-Maßnahmenkritik ab 2020 vielfach als so etwas, wie Deutschlands erste Dissidenten und Oppositionelle begreifen. Zweifellos wurden viele Vertreter der Corona-Maßnahmenkritik Opfer staatlicher Willkür, von Ausgrenzungen, Diffamierungen und faktischen Berufsverboten. Aber dieses System begann schon fünf Jahre früher ab 2015 und richtete sich gegen Kritiker der Zuwanderungspolitik wie Dr. Vosgerau einer ist.