Berlin (ots)
Die Parteien WerteUnion und BÜNDNIS DEUTSCHLAND eint der Wille, das bisher noch außerparlamentarische bürgerlich-freiheitliche Lager zusammenzuführen. Deshalb haben die freiheitlich-konservativen Parteien beschlossen, zu einer Partei zu verschmelzen. Steffen Große, Vorsitzender von BÜNDNIS DEUTSCHLAND: „Nur gemeinsam werden wir bei den Wahlen erfolgreicher sein.“
Dr. Hans-Georg Maaßen, Gründer und Vorsitzender der WerteUnion: „Wir haben faktisch die gleichen Ziele, unsere Parteiprogramme sind nahezu kongruent. Mit dem in beiden Parteien gegebenen hohen Sachverstand wollen wir unsere Kompetenzen bündeln und mit einer starken Stimme sprechen.“
BÜNDNIS DEUTSCHLAND, im November 2022 gegründet, und die erst im Februar dieses Jahres konstituierte WerteUnion stützen sich auf insgesamt weit über 2.000 Mitglieder, die in einer Urabstimmung über die Verschmelzung entscheiden sollen. Beim Parteitag der WerteUnion am 9. November und dem von BÜNDNIS DEUTSCHLAND eine Woche später sollen die erforderlichen Beschlüsse gefasst werden. Bis Ende des Jahres soll die Verschmelzung umgesetzt sein.
Zielführender Pragmatismus
Die Gespräche beider Parteiführungen laufen bereits seit geraumer Zeit. In einer aktuell von den Vorsitzenden unterzeichneten Absichtserklärung entschieden die Vorstände von WerteUnion und Bündnis Deutschland den Zusammenschluss. BÜNDNIS DEUTSCHLAND-Vorsitzender Große: „Der politische Gegner steht nicht zwischen uns, er regiert. Es gilt die Ampel abzulösen, die unser Land ruiniert. Deshalb wollen wir unter dem Banner der Freiheit die nächsten Wahlen gemeinsam bestreiten.“
Der WerteUnion-Vorsitzende Maaßen: „Uns eint die Leidenschaft, Deutschland wieder vom Kopf auf die Füße zu stellen. Und uns verbindet ein zielführender Pragmatismus. So werden wir bei auftretenden Meinungsverschiedenheiten Lösungen in Fachausschüssen und auf Parteitagen suchen oder unterschiedliche Sichtweisen tolerieren.“
Die Mitglieder beider Parteien sind heute über die Entscheidung informiert worden. Paritätisch besetzte Arbeitsgruppen werden die Details der Verschmelzung ausarbeiten. Die Findung eines gemeinsamen Namens wird ebenfalls Gegenstand eines abgestimmten Prozesses und von Parteitagsbeschlüssen sein, genauso wie das zukünftige gemeinsame Führungsteam.
Die Parteivorsitzenden in einer gemeinsamen Erklärung: „Unsere Ziele sind der Schutz der Freiheit und der Meinungsfreiheit, ein auf Kernkompetenzen beschränkter schlanker Staat, die Wiederherstellung der öffentlichen Sicherheit und eine Umkehr in der Energiepolitik, die zu wettbewerbsfähigen Stromkosten führt. Wir wollen Mittelstand und Industrie zudem von überbordender Bürokratie befreien und in den Bildungssektor stark investieren, denn die Kinder sind die Zukunft unseres Landes. Die Übergriffigkeit des Staates bei der Einschränkung der Meinungsfreiheit werden wir beenden.“
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