Seit fast zwei Wochen sorgen die Pläne einer dubiosen Investorengruppe aus dem Nahen Osten für Aufsehen, die aus dem ehemaligen Kaufhaus-Gebäude in der Regensburger Innenstadt ein islamisches Kultur- und Einkaufszentrum machen will. Die Nachricht von dieser neuerlichen ungebetenen Kulturbereicherung löste bei den Anwohnern Entsetzen aus. Sofort formierte sich Widerstand, auch in Form einer Online-Petition, die binnen weniger Tage mehr als 35.000 Unterschriften sammelte – bis sie, na so eine Überraschung aber auch, einfach gelöscht wurde. Der Inhalt habe „gegen unsere Richtlinien verstoßen“, lautete die erwartbar lahme Ausrede einer Sprecherin von change.org. Dazu würden Inhalte gehören, die „unter anderem Belästigung, Hassrede oder die Verbreitung von Falschinformationen beinhalten“. Auf welche Stellen des Textes dies konkret zugetroffen haben soll, sagte sie nicht, behauptete zugleich aber: „Wir entfernen keine Inhalte, nur weil sie als umstritten gelten“.
Natürlich ging es hier um nichts anderes als um die Kritik an der Errichtung eines islamischen Kulturzentrums. Hätte es sich um Protest gegen irgendeine christliche Einrichtung gehandelt, wäre die Petition nicht entfernt worden, egal wie aggressiv sie formuliert gewesen wäre, was im vorliegenden Fall aber ohnehin nicht zutraf. Es gibt schlicht keinen vertretbaren Grund dafür, sie zu löschen. Als Vorwand diente offensichtlich wieder einmal der absurde Willkür-Begriff der „Hassrede“, der aber nur dann zum Tragen kommt, wenn Linke oder Muslime kritisiert werden, sei es auch noch so sachlich.
Empörung hält unvermindert an
Auch ohne Petition hält die Empörung in Regensburg über das Islamzentrum jedoch unvermindert an. Wenig überraschend forderte Helene Sigloch, die stellvertretende Fraktionsvorsitzende der Grünen im Regensburger Stadtrat, mehr Umsicht in der Debatte. Die Regensburger SPD-Bundestagsabgeordnete Carolin Wagner riet ebenfalls zu einem „kühlen Kopf“, verwies immerhin aber auf das „befremdliche Auftreten“ der Investorengruppe. Zweifel an einem ernsthaften Interesse der Gruppe äußerte auch Oberbürgermeisterin Gertrud Maltz-Schwarzfischer (SPD) in einer Pressekonferenz vergangene Woche. Kontakt zur Stadt hätten die Investoren bisher nicht aufgenommen und seien auch nicht erreichbar. Sollten sie aber tatsächlich eine Nutzung fernab von Einzelhandel und Gastronomie anstreben, müsste die Stadt das genehmigen, betonte Maltz-Schwarzfischer.
Ein islamisches Kulturzentrum in der diskutierten Größenordnung halte sie jedoch für „nicht realisierbar“. Allerdings liege der Stadt bereits seit dem 10. Dezember der Kaufvertrag der neuen Eigentümer vor, worin auch von den Plänen gesprochen werde, das Kaufhaus in ein „muslimisches Kulturkaufhaus“ umwandeln zu wollen. Bis Ende Februar/Anfang März wolle man nun prüfen, welche rechtlichen Möglichkeiten noch ausgeschöpft werden könnten, um das Projekt zu verhindern. An der Ernsthaftigkeit dieses Vorhabens sind zumindest Zweifel angebracht. Die SPD ist bisher wahrlich nicht als Bollwerk gegen die Islamisierung Deutschlands aufgefallen. Die Gefahr, dass mitten im idyllischen, zutiefst katholisch geprägten Regensburg doch ein weiteres Kapitel der islamischen Landnahme stattfindet, ist noch lange nicht vom Tisch. (TPL)
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Author: Kurschatten
Journalistenwatch