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Außenminister Johann Wadephul sieht im Treffen der EU-Außenminister in der Ukraine parallel zur Moskauer Militärparade zum Sieg über Nazi-Deutschland ein starkes Signal an Russlands Präsidenten Wladimir Putin. «Wir zeigen hier, dass Europa an der Seite der Ukraine steht, und erinnern daran, dass das Nazi-Regime wesentlich auch von ukrainischen Soldaten besiegt wurde», sagte der CDU-Politiker bei einem informellen EU-Außenministertreffen in der westukrainischen Stadt Lwiw (Lemberg).
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Wadephul kündigte an, Deutschland werde der Ukraine noch einmal zusätzliche 40 Millionen Euro an humanitärer Hilfe zur Verfügung stellen.
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Die Runde sei sich bewusst, dass viele andere Völker Russlands, der damaligen Sowjetunion, an dem Sieg über die Nazis beteiligt gewesen seien, sagte Wadephul. «Aber wir lassen es nicht zu, dass man diesen Erinnerungstag, der jede Berechtigung hat, aber dazu benutzt, den Krieg heute gegen die Ukraine zu rechtfertigen. Das wäre eine Verkehrung der Geschichte, die weder der Ukraine gerecht werden würde, noch Europas Geschichte insgesamt.»
SEDO
Nachdem Wadephul mit seinen Kolleginnen und Kollegen ein Rehazentrum für schwer verletzte Soldaten und einen Friedhof besucht hatte, zeigte sich der Minister erschüttert. Es sei deutlich geworden, «dass hier ein völlig sinnloser Krieg geführt wird, dass er jeden Tag Opfer fordert». Das zeige, wie dringend nötig es sei, alles zu tun, um diesen Krieg zu beenden. Er spüre einen Geist der Solidarität mit der Ukraine unter den EU-Kollegen: «Wir stehen zusammen.»
Wadephul begrüßte den Einsatz von US-Präsident Donald Trump für einen 30-tägigen Waffenstillstand zwischen Russland und der Ukraine als ersten Schritt zu einer Friedenslösung. Die Bundesregierung wolle nach dem «sehr positiven, konstruktiven» Telefonat zwischen Kanzler Friedrich Merz (CDU) und Trump am Vortag versuchen, die USA weiterhin im Friedensprozess zu halten. Am Abend werde er darüber auch mit seinem US-Kollegen Marco Rubio sprechen. Wadephul will Rubio möglichst bald persönlich treffen.
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Author: [email protected]
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