UPDATE – Krah am Scheideweg: Bleiben Weidel und Chrupalla bei „Remigration“ und „Leitkultur“?

Alice Weidel und Tino Chrupalla haben halbherzig bestritten, dass die AfD „Remigration“ und „Leitkultur“ aus ihrem Grundsatzpapier streichen will, wie Bild berichtete. Chrupalla sprach von so etwas, wie unfertigen Arbeitspapieren.

Trotzdem tagt die Bundestagsfraktion heute und morgen, um ihre Strategie zu schärfen. Der Schritt scheint ein Versuch, den Rechtsextremismus-Vorwurf abzuschütteln und koalitionsfähig zu werden, insbesondere für die CDU.

Doch das eigentliche Problem bleibt: die Asylpolitik. Seit 2015 wird das Asylrecht massenhaft missbraucht. Illegale Zuwanderung wurde von Merkel und Scholz gefördert, ein Bedarf an Fachkräften als Alibi vorgehalten. Millionen Menschen durften bleiben, obwohl Asyl nur temporären Schutz bieten soll.

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Die Politik suggerierte, Deutschland brauche Arbeitskräfte, als müssten täglich Sklavenschiffe anlanden um zu überleben. Die Ampel-Regierung hat diesen Missbrauch von 2021 bis 2024 perfektioniert. Sie beschleunigte Einbürgerungen – über 200.000 Syrer erhielten die deutsche Staatsbürgerschaft – und schuf Bleiberechte wie Chancenaufenthaltsrechte oder Arbeit auf Probe.

Familiennachzug – aktuell wieder im Fokus – und die ausgehebelten Dublin-Regeln förderten die Ansiedlung. Ziel war nicht nur Schutz, sondern die Bereitstellung von Arbeitskräften, auch aus künftigen Generationen, die dann bereits in deutschen Schulen sozialisiert wurden.

Selbst wenn nicht jeder arbeitet, soll der Arbeitsmarkt profitieren. Die Aushöhlung der Schengen- und Dublin-Vereinbarungen machte dies möglich, während Länder wie Griechenland oder Polen nicht mehr als sichere Herkunftsländer gelten, was Asylanten den Weg nach Deutschland ebnet.

Während die AfD in ihrer Klausur debattiert, spielen Weidel und Chrupalla die Streichungspläne zu den Begrifflichkeiten herunter. Ziel bleibt es, sich vor Gericht gegen die Einstufung als rechtsextrem zu wehren und die CDU zu umwerben. Hier kann Maximilian Krah zur Schlüsselfigur werden: Seine engen Verbindungen zu Schnellroda und Martin Sellner, die vom politischen Verfassungsschutz als rechtsextrem wegsortiert wurden, sind ein Problem.

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Krah, Autor im Antaios-Verlag, bezeichnete Schnellroda einst als zentral für seinen Werdegang. Nun könnte die Streichung von „Remigration“ ihn distanzieren, um die Partei zu entlasten. Unklar ist, ob dies mit der Parteiführung abgestimmt ist oder ob Krah selbst Einfluss nimmt.

Seine Vergangenheit – etwa Kontroversen um ein Correctiv-Interview oder seine EU-Kandidatur – macht ihn möglicherweise für die AfD-Fraktion zum Risiko. Gleichzeitig bleibt er paradoxerweise ein Symbol für die harte Linie, die viele AfD-Wähler wollen.

Wird die AfD in der Sache das eigene Wohl über jenes des Landes stellen? Selbst wenn „Remigration“ und „Leitkultur“ fallen, ist Akzeptanz bei etablierten Parteien, der gekauften Zivilgesellschaft , den NGOs oder Kirchen fraglich.

Die Diffamierung der AfD ist tief verwurzelt, und Krah verkörpert trotz Drehschwindel die Vorwürfe, die die Partei loswerden will.

„Remigration“ allerdings fordert lediglich die konsequente Anwendung des Asylrechts: Schutz nur, solange die Rückkehr unmöglich ist. Doch die Regierungen betrieben massenhafte Ansiedlung, vor allem aus muslimischen Ländern – die Ampel setzte sogar Asylprüfungen aus.

Die Streichung von „Leitkultur“, einst von Friedrich Merz geprägt, wäre besonders absurd: Die AfD positionierte sich damit „links“ vom Kanzler, was ihre Glaubwürdigkeit weiter untergräbt.

Die Klausur wird zeigen, ob die AfD ihre harte Linie opfert, um Machtchancen zu wahren. Welche Rolle Krah dabei spielt, wird abzuwarten sein. Die Debatte ist jedenfalls nicht nur strategisch, sondern existenziell. Die Asylpolitik bleibt ein Pulverfass, und die AfD profitiert weiter von den Schwächen der Etablierten in der Migrationsfrage während sie selbst mit internen Brüchen kämpft.

Ob die Partei ihre Wähler mobilisiert oder entfremdet, hängt von den nächsten Tagen ab.