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Das von Elon Musk geführte „Department of Government Efficiency“ (DOGE) hat einen ehrgeizigen Plan zur Reduzierung der staatlichen Ausgaben in den USA auf den Weg gebracht. Einen Plan, von dem der deutsche Steuerbüttel nur träumen kann.
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Die Verwaltungskosten sollen gesenkt werden, um die öffentliche Effizienz zu steigern und Steuerzahler zu entlasten. In einem bemerkenswerten Schritt hat Präsident Donald Trump angekündigt, dass die Bürger von den Einsparungen durch das „Department of Government Efficiency“ (DOGE) direkt profitieren könnten. Bei einer Veranstaltung des saudischen Staatsfonds in Miami erklärte er, dass die Regierung erwäge, 20 Prozent der Einsparungen direkt an die steuerzahlenden amerikanischen Haushalte auszuzahlen. Diese Maßnahme würde die Bürger unmittelbar entlasten und gleichzeitig die Steuerlast verringern.
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Die Idee, die Einsparungen an die Bürger weiterzugeben, geht auf einen Vorschlag von James Fishback zurück, einem Unternehmer und Gründer einer Investmentfirma. So könnte jeder steuerzahlend US-Haushalt einen Scheck in Höhe von 5.000 Dollar erhalten. Diese Summe basiert auf einer Schätzung von möglichen Einsparungen von bis zu zwei Billionen Dollar – eine Zahl, die Elon Musk als „Best-Case-Szenario“ bezeichnete, während er sein eigenes Ziel bei einer Billion Dollar sieht.
Trump hat diesen Vorschlag positiv aufgenommen und angekündigt, dass er mit republikanischen Abgeordneten im Kongress an dramatischen Steuersenkungen arbeiten werde. Insbesondere sollen Öl- und Gasproduzenten steuerlich entlastet werden, ebenso wie eine Abschaffung der Steuer auf Trinkgelder sowie mögliche Kürzungen bei Sozialabgaben und Überstundenvergütungen. Diese Steuersenkungen sollen die Wirtschaft ankurbeln und den Bürgern zugutekommen.
Eine dieser Einsparungen der DOGE werden durch die Entlassung von rund 6.700 Mitarbeiter der US-amerikanischen Steuerbehörde IRS generiert. Auch diese Maßnahme sollen die Effizienz des staatlichen Apparats weiter steigern.
Der Sparkurs der Trump-Administration wird nicht nur zur Reduzierung der Staatsverschuldung beitragen, sondern auch den steuerzahlenden Amerikanern direkt zugutekommt. Maßnahmen, von welchen der dumme deutsche Steuerbüttel nur träumen kann.
Auf der Internetseite des Weißen Hauses heißt es zu weiteren Maßnahmen unter dem Punkt: „Den Sumpf trocken legen“:
- Der Präsident wird ein Goldenes Zeitalter für Amerika einläuten, indem er die Regierungsbürokratie reformiert und verbessert, damit sie zum Wohle des amerikanischen Volkes arbeitet. Er wird die Einstellung von Bürokraten außer in wesentlichen Bereichen einfrieren, um dem Ansturm nutzloser und überbezahlter DEI-Aktivisten, die in die Bundesbelegschaft einfließen, ein Ende zu setzen. Er wird belastende und radikale Vorschriften, die Biden angekündigt hat und die noch nicht in Kraft sind, aussetzen.
- Präsident Trump kündigt die Aufhebung einer beispiellosen Reihe von Präsidialerlassen an.
- Präsident Trump plant eine stärkere Rechenschaftspflicht der Regierungsbürokraten. Das amerikanische Volk verdient Dienstleistungen höchster Qualität von Menschen, die unser Land lieben. Der Präsident wird auch die Bundesangestellten wieder an die Arbeit bringen, da derzeit nur 6 % der Angestellten persönlich arbeiten.
- Präsident Trump ergreift rasch Maßnahmen, um den Einsatz der Regierung als Waffe gegen politische Rivalen zu beenden, und ordnet die gesetzlich vorgeschriebene Aufbewahrung aller Dokumente an. Präsident Trump beendet auch die verfassungswidrige Zensur durch die Bundesregierung. Regierungsangestellte werden nicht länger vollständig wahre Aussagen herauspicken und deren Löschung verlangen.
- Auf Anweisung des Präsidenten wird das Außenministerium eine Außenpolitik verfolgen, bei der Amerika an erster Stelle steht.
(SB)
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Author: Bettina Sauer
Journalistenwatch
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