Deutschland hat 1Mio Syrer aufgenommen. Mehr als 60 Prozent beziehen nach fast 10 Jahren noch immer Transferleistungen. Viele sind Islamisten, andere haben schwere Gewalttaten begangen. Deutschland hat nach dem Sturz des Assad-Regimes in Syrien die Asyl-Anträge von Syrern auf Eis gelegt. Trotzdem strömen Syrer zu Abertausenden nach wie vor in unser Land und unsere Sozialsysteme. Möglich macht die grüne Annalena Baerbock via des sogenannten Familiennachzug, der nach wie vor auf Hochtouren läuft.
Die Zahlen sprechen laut der Bildzeitung eine klare Sprache: 2024 sollen rund 20.000 Visa für den Familiennachzug erteilt werden. Seit 2015 kommen jährlich zehntausende Syrer über diese Regelung nach Deutschland. Im Jahr 2016 und 2017 waren es sogar mehr als 40.000 Menschen.
Doch wie funktioniert das eigentlich? Um ein Visum für den Familiennachzug zu erhalten, müssen angeblich bestimmte Anforderungen erfüllt sein: Die Antragsteller müssen ausreichende Deutschkenntnisse nachweisen, einen gesicherten Lebensunterhalt haben und über genügend Wohnraum verfügen. Erst dann können Ehepartner, minderjährige Kinder oder Eltern von minderjährigen Kindern ein Visum beantragen, und das nur, wenn der Aufenthaltsstatus der syrischen Verwandten in Deutschland geklärt ist.
Während man in Österreich nach dem Fall des Assad-Regimes auch den Familiennachzug für Syrer ausgesetzt und an einem Abschiebeplan gearbeitet wird, ist das in Deutschland kein Thema. Aus dem Auswärtigen Amt von Annalena Baerbock heißt es, dass es keine „rechtliche Grundlage“ gibt, den Familiennachzug generell auszusetzen.
Der Fachanwalt für Migrationsrecht, Philipp Pruy, bejammert in der Bild, dass Visaverfahren für den Familiennachzug schon vor dem Sturz von Assad oft mehrere Jahre gedauert haben. Heute warten viele Syrer immer noch auf ein Visum, um ihre Familien nachzuholen.
In den sozialen Medien ist man sich sicher: Weil die Grünen im nächsten Jahr sehr wahrscheinlich mit ihrer Zerstörungspolitik weitermachen dürfen, wird Deutschland weiterhin geflutet.
(SB)
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Author: Bettina Sauer
Journalistenwatch